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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Ein Daimler mit Bremse, aber ohne Gaspedal?
Berlin: "Der Fiskalpakt ist eine idiotische Konstruktion und führt ganz Europa in die Griechenland-Falle", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Ein Daimler mit Brem ...LVZ: Friedrich skizziert Zeitplan für NPD-Verbotsverfahren / Kriterien-Klärung auf Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz im März
Leipzig: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will auf einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März dieses Jahres "einen Kriterien-Katalog für eine neue Beweisführung mit dem Ziel ...WAZ: Unions-Gesundheitsexperte Singhammer fordert bundesweites Register für Brustimplantate
Essen: Nach dem Skandal um mangelhafte Brusteinlagen des Herstellers PIP fordert Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) Konsequenzen. "Wir brauchen ein bundesweites Register für Brustimplant ...Neue OZ: Kommentar zu Wulff
Osnabrück: Wenn Herrscher büßen Aus dem Mittelalter ist das Ritual der christlichen Herrscherbuße überliefert. Der Gang nach Canossa von Heinrich IV. ist heute noch sprichwörtlich, aber auch andere Kà ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Bund-Länder-Kommission/Neonazis von Reinhard Zweigler
Regensburg: Die Frage, wieso ein Neonazi-Trio mit mehreren Helfern fast zehn Jahre lang mordend und raubend durch Deutschland ziehen konnte, ist nach wie vor ungeklärt. Doch zumindest hat die Politik nun reag ...BERLINER MORGENPOST: Die Charité braucht Sicherheit
Berlin: Das Ziel scheint auf den ersten Blick nicht wirklich ambitioniert: Vermeintlich "nur" 4,5 Millionen Euro will die Charité in diesem Jahr als Überschuss erwirtschaften. Denn der Umsatz von ...Edathy: Für PHOENIX TV-Übertragungen aus dem Ausschuss möglich
Bonn/Berlin: Sebastian Edathy (SPD) sieht eine Übertragung von Sitzungen des Untersuchungsausschusses durch PHOENIX positiv. "Wir haben im Kreis der Sprecher der Fraktionen den Grundsatzbeschluss gefasst, ...Westfalenpost: Wulff-Affäre immer bizarrer Kommentar von Winfried Dolderer
Hagen: Glaubensfragen Mein Gott, Wulff! Gibt es irgendein Schnäppchen, das dieser Mann jemals nicht hat mitgehen lassen? Soviel haben wir inzwischen gelernt: Der einstige niedersächsische Ministerprà ...Westfalenpost: Abgeordnete erhöhen ihre Altersbezüge Kommentar von Wilfried Goebels
Hagen: Vollkasko-Mentalität im Landtag Mit einem kräftigen Aufschlag aus der Steuerkasse haben sich die NRW-Abgeordneten ihre spätere Polit-Rente deutlich erhöht. Alle Proteste gegen die " ...Südwest Presse: Kommentar zum Airbus
Ulm: Millimeter-Risse in einigen der 4000 Abstandshalterungen zur Außenhaut der Flügel des Airbus A 380 bringen den Giganten gewiss nicht zum Absturz. Ein ernsthaftes Problem stellen sie dennoch dar. D ...Westfalenpost: NPD-Verbotsverfahren / Justizministerin skeptisch Vorab
Hagen: NPD-Verbotsverfahren: Justizministerin skeptisch Hagen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat ihre Vorbehalte gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren bekräftigt Auch na ...WAZ: Wulffs "Freunde" - Kommentar von Winfried Dolderer
Essen: Mein Gott, Wulff! Gibt es irgendein Schnäppchen, das dieser Mann jemals nicht hat mitgehen lassen? Soviel haben wir inzwischen gelernt: Der einstige niedersächsische Ministerpräsident hatte eine ...WAZ: Behörden im Visier - Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Die Polizeigewerkschaft findet es "fast schon skandalös", dass nun politische Gremien Fehler bei Geheimdiensten und Polizei untersuchen. So kommt es also an: als Tribunal. Viel skandalös ...Neues Deutschland: zur Berlinale
Berlin: Heute beginnen die Internationalen Berliner Filmfestspiele. Glamourfeier trifft auf Gewissensforschung. Immer wieder seelenzwickend: der Widerspruch zwischen dem Brodeln der Welt und dem Perlen jen ...WAZ: Bei Diäten einfach unbelehrbar - Kommentar von Theo Schumacher
Essen: Es kam, wie es nach den Mechanismen des politischen Regelwerks leider absehbar war. Eine satte Mehrheit der Abgeordneten von SPD, CDU und Grünen hat eine noch sattere Erhöhung ihrer Diäten um 50 ...Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-CDU überholt die SPD in der Sonntagsfrage
Köln: Wenn am nächsten Sonntag in NRW gewählt würde, dann läge die CDU mit 33 Prozent erstmals seit Monaten wieder vor der SPD, die 31 Prozent der Stimmen erhielte. Das ergab eine repräsentative Umfr ...Wulffs Sylt-Urlaub "längst bekannt"? - Anwalt des Präsidenten beruft sich auf NDR-Berichterstattung
Hamburg: Nach der Berichterstattung der "Bild"-Zeitung über einen Aufenthalt des heutigen Bundespräsidenten Christian Wulff in einem Sylter Hotel hat der Anwalt Wulffs am Mittwoch (8.2.) betont, ...Freie Presse (Chemnitz): Flath kritisiert Defizite im CDU-Erscheinungsbild
Chemnitz: Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath hat nach dem Treffen des konservativen "Berliner Kreises" seine Kritik am Erscheinungsbild der Partei erneuert. Man müsse sich fragen, ob die Bür ...Polizeigewerkschafts-Vorsitzender Wendt: Politik sieht eigene Versäumnisse nicht
Bonn: Bonn/Berlin, 8. Februar 2012 - Rainer Wendt hat die Politik scharf für ihre Art der Aufklärung der rechtsterroristischen Mordserie kritisiert. "Ich finde es fast schon skandalös, dass jetzt ...Länderfinanzausgleich wäre überflüssig
Berlin: "Das Problem ist nicht der Länderfinanzausgleich, sondern die falsche Steuerpolitik der Bundesregierung", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zu der Diskussion ...Seite 969 von 1261: 1 «Â ..  968 969 970  971  972  973  974  975  976  977  .. » 1261