PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 974

Innenpolitik

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Pressestatement mit Cornelia Möhring zum Arbeitsmarktbericht für den Monat Januar heute um 11:45 Uhr im Reichstag, Fraktionsebene

Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zum Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Januar wird sich die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Corneli ...

Wie die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) die Energiewende voranbringen kann

Berlin: Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, die Regierungskoalition bereitet die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) insbesondere mit dem Ziel vor, die im KWKG ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Längst überfällig

Regensburg: Fritz Winter, MZ Noch weiß niemand, wo die Milliarden herkommen sollen. Dennoch ist gestern ein spürbares Aufatmen durch die Regionen in Westböhmen und in Ostbayern gegangen, als Bundesverkehr ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Maß halten

Regensburg: Alexander Dobrindt hat sich eine Generalüberholung gegönnt: Rund 20 Kilo hat er abgenommen, die Frisur ist jetzt lockerer und auch eine neue Brille hat er sich geholt. Mit der neuen Optik ist aber ...

BERLINER MORGENPOST: Merkel macht die SPD ratlos - Leitartikel

Berlin: Das hat es in der deutschen Wahlkampfgeschichte so auch noch nicht gegeben: Die größte Oppositionspartei kündigt an, dass die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der stärksten Regierungspartei nich ...

Südwest Presse: Kommentar zur CSU

Ulm: Die CSU macht ihrem Anspruch, eine komplette Volkspartei zu sein, wieder einmal alle Ehre. Sie liefert zum Reizthema dieser Tage die ganze Bandbreite populärer Positionen - für die partielle oder ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Dobrindts Äußerungen zur Linken:

Frankfurt/Oder: Aber ebenso wenig wie Gesine Lötzsch ein Monopol auf Dummheiten, zweifelhafte Verbündete und politischen Opportunismus hat, können ihre Äußerungen allein ein Maßstab dafür sein, eine gesamte ...

DER STANDARD-KOMMENTAR "Befehl zum Abmarsch" von Nina Weißensteiner

Ausgabe vom 31.1.2012 Wien: Monatelang niedrige Dienste für höhere Militärs: Oft genug mutiert die Ausbildung an der Waffe später zu einem simplen Handlangerjob. Da werden Grundwehrdiener in den Heeresgroßküchen zum Teller ...

WAZ: Kranke Lehrer - Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Überforderung, Stress, ein schwieriges soziales Umfeld - weniger als die Hälfte der Lehrer glaubt, bis zum gesetzlichen Pensionsalter durchhalten zu können. Sicher, es gibt in allen Berufen kran ...

WAZ: Teurer Unsinn - Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Studieren und jobben - passt das zusammen? Es muss. Viele Studenten, die kein Bafög erhalten oder keine Unterstützung durch die Eltern, sind darauf angewiesen, ihre Finanzen am Ende eines anstreng ...

Neues Deutschland: Schmidt-Eenbohm kritisiert Aktenvernichtung beim BND

Berlin: Die jüngst bekannt gewordene Vernichtung von Personalakten des Bundesnachrichtendienstes (BND) ist vom Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenbohm kritisiert worden. Wie die Bundesregierung in ihre ...

Brok unterstützt Forderung nach Sparkommissar

Bonn/Brüssel: Elmar Brok (CDU) bewertet Überlegungen über eine mögliche Einsetzung eines EU-Sparkommissars für Griechenland positiv. "Grundsätzlich ist das eine vernünftige Idee, wenn man sieht, dass ...

CSU-Generalsekretär Dobrindt bei "Günther Jauch": "Linke-Beobachtung könnte am Ende zu Verbotsantrag führen"

Berlin: Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt schließt nicht aus, dass die Beobachtung der Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke zu einem Verbotsantrag gegen die Partei führen wird. "Natü ...

Lausitzer Rundschau: Razzia im Schloss / Ermittler durchsuchen Glaeseker-Büro / Von Stefan Vetter

Cottbus: Die Staatsanwaltschaft ermittelt im Schloss Bellevue - das hat es in der Geschichte des Bundespräsidialamtes noch nie gegeben. Zwar galt die spektakuläre Visite nicht dem Präsidenten persönlich, ...

Neue OZ: Kommentar zu private Krankenversicherung

Osnabrück: Die Politik mischt mit Fast 600 Euro im Monat für Leistungen, die denen der gesetzlichen Krankenversicherung entsprechen. Billig ist der Standardtarif in der privaten Krankenversicherung (PKV) ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Razzia im Bundespräsidialamt

Berlin: Die Bundesrepublik ist doch noch keine Bananenrepublik. In einer solchen wäre es nicht vorstellbar, dass ein Staatsanwalt und mehrere Beamte eines Provinzkriminalamtes im hauptstädtischen Präsid ...

Märkische Oderzeitung: zu Konzept der SPD:

Frankfurt/Oder: Wie ist gegen diese Macht der Solidität anzukommen, überlegen sich die SPD-Spitzen derzeit. Kommuniziert wird das natürlich anders. Es werde keinen Wahlkampf gegen die Kanzlerin geben, verkündet ...

Märkische Oderzeitung: zu Warteschleifen:

Frankfurt/Oder: Obwohl der Bundestag bereits ein entsprechendes Gesetz verabschiedet hat, ändert sich vorerst nichts. Schuld ist der Bundesrat, der das neue Telekommunikationsgesetz kürzlich mit Änderungswünsc ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder) zu Wulff:

Frankfurt/Oder: Nichts kennzeichnet im Augenblick die Beschädigung des Amtes mehr als diese Befangenheit - die Wulffs wie die des Publikums ebenso. Es wartet ja geradezu darauf, dass er sich zu Themen äußert, z ...

WAZ: Auf der Flucht, Teil vier - Kommentar von Thomas Mader

Essen: Ein "Eierdieb" soll er sein, der neueste Ausbrecher von Krümmede, ein Kleinkrimineller, der nächsten Monat entlassen worden wäre. Ein Fuchs muss er sein, dass er die Schwachstelle in d ...


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