PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 980

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Neue OZ: Kommentar zu Internet

Osnabrück: Die Gesetze reichen aus Erst denken, dann handeln: Dieser Grundsatz menschlichen Tuns scheint den Netzaktivisten rund um die Hackergruppe "Anonymous" nicht bekannt zu sein. Ihre Attacke ...

Trierischer Volksfreund: Guttenberg verzichtet auf Rückkehr in die Politik - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 21.01.2012

Trier: Die Entscheidung von Karl-Theodor zu Guttenberg ist richtig, bei der Bundestagswahl 2013 nicht wieder anzutreten. Und wenn der Freiherr in seiner Erklärung jetzt schreibt, dass er erst aus seinen ...

Lausitzer Rundschau: Zur Absage von Guttenberg für eine Bundestagskandidatur

Cottbus: Die Entscheidung von Karl-Theodor zu Guttenberg, bei der Bundestagswahl 2013 nicht wieder anzutreten, ist richtig. Und wenn der Freiherr in seiner Erklärung jetzt schreibt, dass er erst aus seinen ...

Lausitzer Rundschau: Zur Studieüber Brandenburgs Wirtschaftsentwicklung nach 1990

Cottbus: Hat man sich erst einmal bequem eingerichtet in den selbst gestrickten Legenden, so ist die Annäherung an die Wirklichkeit ein Kraftakt. Dies gilt beim Blick auf das Vergangene im Privaten wie auch ...

BERLINER MORGENPOST: Berlin schaut auf den Machtpoker an der Saar - Leitartikel

Berlin: Das Land ist klein und recht weit weg, von Berlin aus gesehen. Trotzdem: Ein bisschen Stimmung zur politischen Lage im ganzen Lande wird sich herauslesen lassen aus der just beschlossenen Neuwahl i ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Guttenberg-Verzicht

Hamburg: Ein Kommentar von Christoph Rybarczyk Es liest sich wie ein pathetisches Bekenntnis zu eigenen Fehlern, zur CSU und zu den Bürgern in Bayern. Karl-Theodor zu Guttenbergs Verzicht auf eine polit ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Neuwahlen im Saarland

Frankfurt/Oder: CDU und SPD im Saarland haben sich nun also doch für Neuwahlen entschieden. Nicht allerdings aus sachlichen Erwägungen, denn so groß sind die Unterschiede zwischen den zwei Parteien gar nicht. Es ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Megaupload.com/Urheberrecht

Frankfurt/Oder: Stellen wir uns vor, sämtliche Inhalte im Internet wären für jeden kostenlos. Und zwar legal. Es gäbe keine Strafverfolgung für das Herunterladen mehr, kein schlechtes Gewissen und auch keine ...

Neues Deutschland: zur Entwicklung im Saarland

Berlin: Sich den »harten Realitäten« zu stellen, hat die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer von der SPD verlangt. Damit meinte sie wohl, dass die SPD erst die Wahlhürde meis ...

DLZ: CDU bleibt in Schleswig-Holstein stärkste Partei

Heide: Wenn am Sonntag Landtagswahl in Schleswig-Holstein wäre, bliebe die CDU stärkste Kraft. Ob es zu einer erneuten Regierungsbildung reichen würde, bleibt jedoch fraglich. Die FDP würde mit 4 Proz ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Papke: Westerwelle soll in der FDP wieder eine aktivere Rolle spielen Fraktionschef der Liberalen in NRW-Landtag: Brauchen ihn für den Wiederaufstieg der Partei

Köln: Der frühere FDP-Chef Guido Westerwelle soll wieder eine aktivere Rolle in der Partei einnehmen. "Wir brauchen ihn, um den Wiederaufstieg der FDP zu schaffen", sagte der FDP-Fraktionsvors ...

LVZ: Künast: Guttenberg bringt es immer noch nicht fertig, Fehler zu erklären

Leipzig: Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, bemängelt, dass es Karl-Theodor zu Guttenberg noch immer nicht fertig gebracht habe, Verantwortlichkeit und Ehrlichkeit zusammen zu br ...

Mitteldeutsche Zeitung: Guttenbergs Politik-Verzicht Unions-Innenpolitiker Uhl (CSU): Der CSU geht ein Talent verloren

Halle: Halle. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), bedauert den Verzicht des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf eine Rückk ...

Neue Presse Hannover: Neue Vorwürfe: Wulff-Sprecher half aktiv bei Nord-Süd-Dialog/ Finanzielle Beteiligung des Landes Niedersachsen

Hannover: Entgegen der Aussagen der niedersächsischen Landesregierung war die Staatskanzlei in der Regierungszeit von Ministerpräsident Christian Wulff offenbar doch aktiv in die Vorbereitung des Nord-Süd ...

Neue OZ: Kommentar zu Polizei

Osnabrück: Lasst die Verursacher zahlen Die Grenze ist erreicht: Selbst im niedersächsischen Innenministerium dürfte niemand daran zweifeln, dass die Belastung der Polizei im Land nicht weiter erhöht we ...

Trierischer Volksfreund: Der Streit um die Einheitsschule in Rheinland-Pfalz, Leitartikel Trierischer Volksfreund, 20.01.2012

Trier: In der bildungspolitischen Debatte taucht immer wieder ein Begriff auf, der für starkes Unbehagen sorgt: Einheitsschule. Diese Woche hat der Fraktionschef der Grünen im Landtag, Daniel Köbler, d ...

Neue Presse Hannover: Wie viel wusste Wulff? Kommentar von Heiko Randermann

Hannover: Seit Mittwoch ist klar, dass es keine staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Bundespräsident Christian Wulff wegen des Verdachts der Vorteilnahme im Amt geben wird. Gestern wurde bekannt, dass ...

WAZ: Ein nötiger Prozess. Kommentar von Hayke Lanwert

Essen: Nun geht es ums Geld! Verständlich. Kann man es den Frauen verübeln, dass sie in dieser Situation nicht einzig darüber nachdenken, mit welchen Risiken sie zurzeit leben durch die mit Industrie-S ...

WAZ: Ein richtiger Schritt. Kommentar von Gregor Boldt

Essen: Aktionismus. Pure Regulierungswut. So in der Art würde wohl die Kritik der Opposition auf das Vorhaben der Landesregierung lauten - wenn es sich um ein anderes Thema gehandelt hätte. Doch nach de ...

WAZ: Hilfe für Häuslebauer. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Im Ruhrgebiet herrscht schon lange kein Wohnungsmangel mehr. Dennoch ist es für Rentner, Geringverdiener oder Studenten zwischen Duisburg und Dortmund nicht leicht, eine günstige und zugleich zent ...


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