PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 985

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Kontoabfragen:

Frankfurt/Oder: Daraus hat sich seither eine kleine Lawine entwickelt, die den Bundesdatenschutz auf den Plan gerufen hat. Aus dem geplanten Ausnahmefall sei ein nicht mehr hinnehmbarer Regelfall geworden, sagt di ...

N24-Emnid-Umfrage zur Affäre Wulff / Medien-Schelte: Mehrheit der Deutschen hält Wulff-Berichterstattung für unfair / Mehrheit fordert "Zweite Chance" für Wulff

Berlin: Die Mehrheit der Deutschen findet, dass die Medien den Bundespräsidenten ungerecht behandeln. In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage beklagen 53 Prozent der Befragten einen "unfairen" ...

WAZ: Töpfer ist ein "interessierter Beobachter" der Wulff-Affäre

Essen: Ex-Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU), der als möglicher Bundespräsident im Falle eines Rücktritts von Amtsinhaber Christian Wulff gehandelt wird, hat sich erstmals zu der Kredit- und Medi ...

WAZ: Fischbach kritisiert frauenfeindliche Tendenzen in der Politik

Essen: Auf den Parteiaustritt der Vorsitzenden der Liberalen Frauen Hessen, Brigitte Susanne Pöpel, hat die Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Frauenunion, Ingrid Fischbach, gegenüber den Zeitunge ...

Kölner Stadt-Anzeiger: GdP-Vorsitzender fordert Sicherheitsschleusen auch für Amtsgerichte - Tendenz zur Verrohung in den Gerichtssälen

Köln: Mehr Sicherheit in den deutschen Gerichtssälen fordert die Gewerkschaft der Polizei. "Es wird Zeit, dass endlich auch in den Amtsgerichten Sicherheitsschleusen aufgestellt werden", sagte ...

Petra Pau: LINKE wird keine Katze im Sack kaufen

Berlin: Die SPD-Fraktion schlägt ein Kombi-Modell eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses und einer Expertenkommission der Innenminister vor. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fra ...

EU-Kommission: Zugang zur Pflegeausbildung erst nach 12 Schuljahren ermöglichen / Erneuerung der Berufsanerkennungsrichtlinie - bpa warnt vor Verschärfung des Fachkräftemangels

Berlin: Die Europäische Kommission hat zur Jahreswende dem EU-Parlament die in Deutschland höchst umstrittene Änderung der Berufsanerkennungsrichtlinie unterbreitet. Diese enthält neben der Heraufsetzu ...

Bundesnetzagentur genehmigt ersten Schritt zum Stromnetz der Zukunft

Berlin: Pressemitteilung Deutsche Umwelthilfe nennt genehmigten Szenariorahmen "geeignete Basis" für künftige Stromnetze - Öffentliche Konsultation hat erheblich zur Verbesserung beigetrage ...

Kölner Stadt-Anzeiger: GdP-Vorsitzender fordert Sicherheitsschleusen auch für Amtsgerichte - Tendenz zur Verrohung in den Gerichtssälen

Köln: Mehr Sicherheit in den deutschen Gerichtssälen fordert die Gewerkschaft der Polizei. "Es wird Zeit, dass endlich auch in den Amtsgerichten Sicherheitsschleusen aufgestellt werden", sagte ...

OV: MEINE MEINUNG: Die Bellevue-Hängepartie Von Dirk Dasenbrock

Vechta: Als Bundespräsident Wulff vor einer Woche sich ARD und ZDF im Studio stellte, wollte er die Sache beenden. Aber das funktioniert nicht. Die Causa köchelt munter weiter. Jetzt ist auch der parlame ...

LVZ: Maurer: Wenn die Linke mit "Gequatsche" um Führung und Mitgliederentscheid so weiter mache "rauschen wir in den Keller"

Leipzig: Der Vizechef der Links-Fraktion im Bundestag und enge Vertraute von Oskar Lafontaine, Ulrich Maurer, hat den Befürwortern eines Mitgliederentscheids zur Vor-Bestimmung der nächsten Führungsspitz ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Zahl der Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide sinkt in Köln um 5,5 Prozent

Köln: Der positive Trend am Arbeitsmarkt hat auch in Köln dazu geführt, dass 2011 deutlich weniger Klagen über Hartz-IV-Bescheide eingegangen sind. Nach Information des "Kölner Stadt-Anzeiger&qu ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Energiewende

Stuttgart: Über die Gründe für die Rückständigkeit im Südwesten in Sachen Fotovoltaik lässt sich nur spekulieren. Eine Rolle dürfte das politische Klima im Land gespielt haben. Die früheren unionsgef ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Die Linke von Reinhold Willfurth

Regensburg: Für CSU-Generalsekretär Dobrindt ist Gregor Gysi ein Doppel-Ärgerniss: Der populäre Linke wird erstens nie Mitglied der CSU werden, und zweitens will er partout nicht in das Feindbild des sozia ...

Lausitzer Rundschau: Licht und Schatten Zu den Konjunkturprognosen für die deutsche Wirtschaft

Cottbus: Es ist schon verwirrend: Da redet alle Welt von Krise, aber Deutschland geht es wirtschaftlich prächtig. Um drei Prozent hat die Summe der produzierten Waren und Dienstleistungen 2011 zugelegt. Da ...

WAZ: Landfraß stoppen. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Wenn immer weniger Menschen, immer modernere Logistik und immer schlankere Industriefertigung immer mehr Platz brauchen, stimmt etwas nicht. Dass in NRW täglich die Fläche von 20 Fußballfeldern ...

WAZ: Unis locken Bürger an. Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Dortmund, Essen, Duisburg und Bochum sind Universitätsstädte! Warum das Ausrufezeichen? Weil daran die wenigsten denken. In anderen Teilen der Republik, sogar in den Städten selbst, ist die Hoch ...

WAZ: CDU verliert Geduld mit Wulff. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Niemand hat Christian Wulff dazu gezwungen, alle 400 Fragen und Antworten zu seiner Affäre ins Netz zu stellen. Das bot er von sich aus an; neue Maßstäbe wollte er setzen. Vom Bundespräsidenten d ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Winkler (Grüne) für Direktwahl des Bundespräsidenten

Köln: Köln. Für eine Direktwahl des Bundespräsidenten hat sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Josef Winkler ausgesprochen. Wenn gegen ihn Vorwürfe wie aktuell gege ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Grenzkriminalität:

Frankfurt/Oder: Lange hat es gedauert, bis die Politik in beiden Ländern bereit war, dieses Problem im vollen Ausmaß anzuerkennen. Erst der kollektive Aufschrei von Unternehmern aus der Uckermark, die von den Di ...


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