PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 981

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

WAZ: Der Doktor ist kein Titel. Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Die Grünen wollen den Doktor aus dem Personalausweis verbannen. Das ist keine Kleinigkeit, greifen sie doch vielen Akademikern an eine empfindliche Stelle ihres Selbstwertgefühls. Der Doktorgrad g ...

HamburgTrend von NDR 90,3 und "Hamburg Journal": SPD weiter mit absoluter Mehrheit

Hamburg: Wäre am Sonntag in Hamburg Bürgerschaftswahl, könnte die SPD weiterhin mit absoluter Mehrheit regieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von N ...

DIE LINKE steht wie eine Frau an der Seite der Kanzlerin

Berlin: Die Kanzlerin muss die Finanztransaktionssteuer auch gegen die sich auflösende FDP durchsetzen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: DIE LINKE steht wie eine Frau an ...

Wissing: FDP schließt Zustimmung zu Finanztransaktionssteuer nicht mehr aus / Heil (SPD): FDP-Argumentation ist "Vernebelungsrede"

Bonn: Bonn/Berlin, 19. Januar 2012 - Volker Wissing (FDP) hat im PHOENIX-Interview die Zustimmung zu einer europäischen Finanztransaktionssteuer nicht mehr ausgeschlossen, wenn diese "flächendeck ...

WAZ: Steinmeier: Wulff-Affäre bringt Politik in Verruf

Essen: Die Wulff-Affäre bringt nach Darstellung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Politik generell in Verruf. "Viele wollen doch glauben, es sei übliche Praxis in der Politik, stän ...

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder))" sendet vorab eine Zusammenfassung der Berichterstattung der morgigen Ausgabe über eine privatwirtschaftliche medizinische Fakultät in Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) Der "Verbund christlicher Kliniken" will in Frankfurt (Oder) eine privatwirtschaftlich organisierte Arzt-¬Ausbildung ermöglichen. "Wir finden, die Brandenburger h ...

WAZ: Die grüne Drohung. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Der Schacher um den NRW-Haushalt beginnt. Alles wie gehabt - und doch anders. Denn noch nie seit der Machtübernahme durch SPD und Grüne waren die Fronten bereits vor Beginn der Beratungen derart v ...

WAZ: Eine Reform, die keine ist. Kommentar von Stefan Schulte

Essen: Jede Hilfe für Demenzkranke ist wichtig, also auch die von der Regierung organisierte Milliarde. Das war's aber auch. Wer von einer Reform redet, übertreibt schon. Eine Reform müsste ersten ...

Südwest Presse: Kommentar zur Neonazis

Ulm: Klare Kante gegen Neonazis: Mit der neuen Verbunddatei werden alle, die auch nur annähernd im gewaltaffinen rechten Spektrum zu verorten sind, zentral erfasst und unter verschärfte staatliche Beoba ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Maßregelvollzug-Urteil

Frankfurt/Oder: Das Karlsruher Urteil, wonach der Maßregelvollzug auch in privater Trägerschaft verfassungskonform sei, mag auf den ersten Blick überraschen. Es ist allerdings kein Plädoyer, das der Privatisier ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Neonazi-Datei

Frankfurt/Oder: Die Regierung feiert die Neonazi-Verbunddatei als neues Instrument im Kampf gegen Rechtsextreme. Allzu hohe Erwartungen sollte man damit jedoch nicht verbinden. Ein Mehrwert ergibt sich schließlic ...

Neues Deutschland: zu Plänen von Minister Ramsauer mit dem Marx-Engels-Denkmal in Berlin

Berlin: Wahrheit siegt nicht, sie formuliert nur um. Von Zeitenwechsel zu Zeitenwechsel. Das ist das deutsche Perpetuum mobile der Geschichtsschreibung: Ohne Unterlass und wie von selbst entledigt sich der � ...

bpa-Präsident Meurer: Pflegeheime dürfen nicht zum Stiefkind der Reform werden

Berlin: Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) zeigte sich im Nachgang der Veröffentlichung des Arbeitsentwurfs zum Gesetz über die Neuausrichtung der Pflegereform enttäuscht über d ...

LVZ: FDP-Innenexperte protestiert gegen Informationsboykott der Länder bei Rechtsterror-Aufklärung / Wolff: Notfalls gesetzlich eingreifen

Leipzig: Sollten die Länderinnenminister bei ihrem Informationsboykott gegenüber dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) in Sachen Akteneinsicht zur rechtsterroristischen Mordserie in Deutschland blei ...

Michael Spielmann folgt Rainer Baake als Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe

Berlin: Pressemitteilung Michael Spielmann wechselt aus dem Vorstand in die Geschäftsführung der Deutschen Umwelthilfe - Der bisherige Vorstandssprecher der Heinz-Sielmann-Stiftung folgt Rainer Baake, ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Nordrhein-Westfalen sehen Amt des Bundespräsidenten laut Umfrage als beschädigt an - Viele halten Medien für mitschuldig

Köln: 63 Prozent der Nordrhein-Westfalen sehen das Amt des Bundespräsidenten durch die Wulff-Affäre beschädigt. Nur jeder Vierte, 26 Prozent, ist der Ansicht, das Amt habe keinen Schaden genommen. Die ...

Buchpremiere am Freitag in Berlin mit Gregor Gysi: "In den Mühlen der Ebene. Unzeitgemäße Erinnerungen" von Dietmar Keller

Berlin: Gregor Gysi stellt am Freitag, 20.01.2012, 16 Uhr im Café Sibylle, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin, das neue Buch von Dietmar Keller vor. "In den Mühlen der Ebene. Unzeitgemäße Erinner ...