PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 971

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Lausitzer Rundschau: Auf Dauer gefangen Zu einer Länderfusion von Brandenburg und Berlin

Cottbus: Jetzt hat der Berliner Finanzsenator Ulrich Nußbaum tatsächlich schon wieder dieses Unwort der Brandenburger Politik in den Mund genommen - die Länderfusion. Der parteilose Amtsinhaber hat dabei ...

Südwest Presse: Kommentar zu Syrien

Ulm: Freie Hand für Assads Regime Nichts konnte Russland und China rühren. Selbst die Blutnacht von Homs mit über 200 Toten, wenige Stunden vor der entscheidenden Abstimmung in New York, ließ die ...

WAZ: Linkspartei will Dispo-Zinsen gesetzlich deckeln

Essen: Die Linkspartei fordert eine gesetzliche Obergrenze für Dispo-Zinsen. "Wir wollen, dass die Zinsen für Dispo-Kredite und Überziehungen gesetzlich auf fünf Prozentpunkte über dem Zentralba ...

Lausitzer Rundschau: Westerwelle schlägt Wulff Zu den aktuellen Umfragewerten für deutsche Politiker

Cottbus: Die Legislaturperiode ist - viele vergessen das - 365 Tage mal vier plus einen Schalttag lang, also 1461 Tage, und da ändert sich so manches. Guido Westerwelle zum Beispiel, gestern noch Schlussli ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Scharia-Schiedsgerichten in Deutschland

Stuttgart: Der Islam und Deutschland - das ist ein spaßfreies Thema. Die Politik hat es bis heute nicht verstanden, den Bürgern das Gefühl zu nehmen, dass sich da eine fremde Kultur mit zum Teil steinzeitli ...

Mittelbayerische Zeitung: PR-Desaster Kommentar zum Hygieneskandal bei Müller-Brot

Regensburg: Es gehört fast zum Grundschema eines jeden Skandals: Die Wahrheit kommt erst scheibchenweise ans Licht - egal ob es um fehlerhafte Brustimplantate geht oder ob eine Großbäckerei wegen Dreck und U ...

Trierischer Volksfreund: Zu Deutschlandtrend/Wulff - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 04.02.2012

Trier: Die Legislaturperiode ist, viele vergessen das, 365 Tage mal vier plus einen Schalttag lang, also 1461 Tage, und da ändert sich so manches. Guido Westerwelle zum Beispiel, gestern noch Schlusslich ...

WAZ: Minister Remmel blockiert Trinkwasser-Schutz

Essen: In den Wasserwerken an der Ruhr werden seit über einem Jahr auf Weisung von NRW-Umweltminister Johannes Remmel Millionen-Investitionen in die Sicherheit des Trinkwassers blockiert. Nach Recherchen ...

DER STANDARD - Kommentar "Keine Grenzen, keine Konsequenzen" von Alexandra Föderl-Schmid

Nach wie vor hält die ÖVP eine weit rechts agierende Partei für koalitionsfähig - Ausgabe vom 4./5.2: Was muss Heinz-Christian Strache sagen, damit die ÖVP zu dem Schluss kommt: Mit einer Partei, in der Menschen mit einer rechtsextremen Gesinnung aktiv sind, kann man keine Koalition bilden. VP-Chef M ...

WAZ: Krach um Fluglärm. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Stuttgart 21 sitzt der Politik in den Knochen. Zwar wurde am Neckar nicht das Bahnhofsprojekt verhindert. Da war eine Volksabstimmung vor. Aber alleine die wüste Auseinandersetzung über den Plan ...

WAZ: Wahl ohne Kandidaten. Kommentar von Angelika Wölk

Essen: Stell dir vor es ist Wahl und keiner ist da, der gewählt werden will. So ähnlich wird es am Sonntag bei einem Großteil der Presbyterwahlen in den Gemeinden der rheinischen und westfälischen Land ...

WAZ: Remmels Versprechen. Kommentar von Jürgen Polzin

Essen: Ausgerechnet er. Johannes Remmel, Grünen-Politiker und Umweltminister von Nordrhein-Westfalen, muss die Frage beantworten, warum er die Investitionen in einen besseren Schutz des Trinkwassers für ...

WAZ: Alzheimer und die Angehörigen. Kommentar von Thomas Wels

Essen: Alzheimer ist plötzlich wieder ganz nah. Erschreckend nah. Rudi Assauer und seine Familie bringen das Leid in die Wohnstuben. Das ist mutig, verdient großen Respekt, weil über Demenz zu reden is ...

Lausitzer Rundschau: Bundestagsabgeordneter Neskovic (Linke) kritisiert Linken-Pläne zur Abschaffung des Verfassungsschutzes in Brandenburg

Cottbus: Der Bundestagsabgeordnete Wolfang Neskovic (DIE LINE) kritisiert Pläne seiner Partei, in Brandenburg den Landesverfassungsschutz abzuschaffen. In der Samstagsausgabe der in Cottbus erscheinenden T ...

Neue OZ: Kommentar zuÄgypten

Osnabrück: Wer sorgt für Ruhe? Die tödlichen Krawalle im Fußballstadion von Port Said lassen sich mit Gewaltbereitschaft rivalisierender Fans alleine nicht erklären. Richtig ist zwar, dass schon immer d ...

Neue OZ: Kommentar zu Rechtsextremismus

Osnabrück: Endlich einschreiten Welche Erleichterung - die Polizei hat einen weiteren mutmaßlichen Unterstützer der Zwickauer Terrorzelle gefasst. Kein Zweifel: Die massiven Fahndungsanstrengungen haben E ...

Neue OZ: Kommentar zu Betreuungsgeld / Integration

Osnabrück: Sandkastenspiele Max und Ali sollen miteinander im Sandkasten spielen. Je früher, desto besser für die Integration, findet Familienministerin Kristina Schröder. Doch der deutsche Max und der ...

Neue OZ: Kommentar zu Josef Ackermann / Deutsche Bank

Osnabrück: Was unterm Strich zählt 25 Prozent: Wer an Josef Ackermann denkt, dem kommt unwillkürlich diese Zahl ins Gedächtnis. Das legendäre Renditeziel des Deutsche-Bank-Chefs wurde zum Sinnbild für ...

Lausitzer Rundschau: Kranke Zahlungsmoral Zu Beitragsausfällen in der Sozialversicherung

Cottbus: Die allermeisten der rund 70 Millionen gesetzlich Krankenversicherten zahlen regelmäßig ihren Beitrag. Der Anteil der Säumigen liegt im Promillebereich. Also alles nicht der Rede wert? So einfach ...

BERLINER MORGENPOST: Tod in der Obhut des Staates - Leitartikel

Berlin: Nein, man möchte sich an diese Schlagzeilen nicht gewöhnen. Ein Kind ist tot, verhungert unter den vermeintlich wachsamen Augen der Behörden. Ein Kind ist tot, vom Staat in die Obhut von Junkies ...


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