PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 963

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Umfrage von NDR 1 Welle Nord und "Schleswig-Holstein Magazin": CDU und SPD gleichauf - Mehrheit für rot-grüne Koalition

Kiel: Wenn am kommenden Sonntag in Schleswig-Holstein Landtagswahl wäre, lägen CDU und SPD gleich auf. Die Grünen verlieren gegenüber der jüngsten Umfrage im September 2011, bleiben aber auf hohem Ni ...

WAZ: Linksparteichef Ernst würdigt Wulffs Mut und Engagement um Integration

Essen: Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die Verdienste von Ex-Bundespräsident Christian Wulff zur Integration gewürdigt. "Es war sehr mutig von ihm, zu sagen, dass der Islam zu Deut ...

Staatsrechtler von Arnim auf NDR Info: "Wulff hat keinen Anspruch auf Ehrensold"

Hamburg: Der Speyerer Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim ist der Ansicht, dass dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff aufgrund der einschlägigen gesetzlichen Regelungen kein Ehrensold, ...

Gregor Gysi, Klaus Ernst, Gesine Lötzsch: Das Amt des Bundespräsidenten ist beschädigt

Berlin: Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff und zu der beginnenden Nachfolge-Debatte erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor G ...

Erklärung des Vorsitzenden des Rates der EKD, Präses Nikolaus Schneider,/ zum Rücktritt des Bundespräsidenten

Hannover: Der Antrag auf Aufhebung der Immunität schränkt die freie, unbelastete Amtsführung des Bundespräsidenten so weit ein, dass der Rücktritt von Herrn Wulff von diesem Amt folgerichtig und auch bef ...

Niedersachsen startet Kampagne pro Altenpfle-geausbildung "Mensch Alter - Du bist meine Zukunft" / bpa unterstützt die Kampagne und fördert damit aktiv die Ausbildung zukünftiger Altenpfleger

Hannover: Heute Vormittag lud Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan zur Auftaktveranstaltung einer neuen landesweiten Kampagne 'Mensch Alter - Du bist meine Zukunft' ein. Niedersachsen mach ...

Neues Deutschland: Gauck bleibt für die LINKE nicht wählbar

Berlin: Eine erneute Kandidatur von Joachim Gauck würde auch jetzt keine Unterstützung der LINKEN finden. Das ergab eine Umfrage des nd unter führenden Repräsentanten der Partei, die sich in den letzten ...

Stuttgarter Nachrichten: zu Wulff

Stuttgart: Das war's dann wohl. Schwer vorstellbar, dass Bundespräsident Christian Wulff die Parlamentsentscheidung über die Aufhebung seiner Immunität im Amt übersteht. Da hilft nicht einmal mehr Wu ...

NRZ: Wulff hat es selbst in der Hand - Kommentar von Rüdiger Oppers

Essen: Nun schreibt Christian Wulff tatsächlich Geschichte. Sicherlich ganz anders, als er es sich gedacht hat. Zum ersten Mal soll gegen einen Bundespräsidenten strafrechtlich ermittelt werden. Noch nie ...

Mitteldeutsche Zeitung: CDU-Landesgruppe Niedersachsen zu Wulff

Halle: Halle. Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, schließt einen Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff nach der Entscheidung der Staatsanwal ...

Lausitzer Rundschau: Aus Fehlern lernen Zu den Todesfällen in Kliniken

Cottbus: Die Sensibilität für ärztliche Verfehlungen ist merklich gestiegen - in den eigenen Reihen und bei den Patienten. Auch die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes über steigende Todesfäl ...

Lausitzer Rundschau: In den guten Jahren Zur aktuellen Tarifrunde

Cottbus: Tarifforderungen von sechs Prozent und mehr stehen im Raum und sind ernst gemeint. Wann, wenn nicht jetzt in den guten Jahren, sagen sich die Gewerkschaften. Die schwarz-gelbe Regierung ermuntert di ...

Mitteldeutsche Zeitung: Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion zu Wulf

Halle: Halle. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, hat den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. "Er ist nicht mehr tragbar", sagte ...

WAZ: Es reicht, Herr Präsident! Kommentar von Lutz Heuken

Essen: Den Zeitpunkt, sich in Würde aus seinem Amt zu verabschieden, hat Christian Wulff längst verpasst. Und jetzt will der Staatsanwalt gegen den Bundespräsidenten ermitteln - ein einmaliger Vorgang. ...

Mitteldeutsche Zeitung: Ströbele fordert Wulff-Rücktritt

Halle: Halle. Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele hat den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. "Es reicht jetzt", sagte er der in Halle erscheinenden " ...

WAZ: Krankenhaus macht krank. Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Ärzte sprechen gerne von Hightech-Medizin, von dem, was alles machbar ist. Doch wenn man die Dame mit den Hüftproblemen hört, ist man sich nicht mehr so sicher: "Bloß nicht ins Krankenhaus. ...

Westfalenpost: Kommentar zu Bildung/Erziehung/Landesregierung/Die rot-grünen Eckpunkte zur "Schule für alle"/Auf die Details kommt es an/Von Rudi Pistilli

Hagen: Das Eckpunktepapier der Landesregierung zur "Schule für alle" ist gut gemeint, ein erster Schritt, mehr aber eben nicht. Zu verwaschen, zu schwammig sind die auf 14 Seiten zusammengefasst ...

Westfalenpost: Kommentar zu Energie/Strom/Profitgier sorgt für Stromengpässe/Preispoker gegen die Versorgungssicherheit/Von Torsten Berninghaus

Hagen: Nicht die extreme Kälte, nicht der zunehmende Energiebedarf und auch nicht die Energiewende haben Deutschland an den Rand eines energetischen Zusammenbruchs gebracht. Vielmehr waren es möglicherw ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum V-Leute-Einsatz

Berlin: Es ist nicht klug, generell auf den Einsatz von V-Leuten in der Szene zu verzichten, , wie die Thüringische Ministerpräsidentin es will. Denn diese Personen liefern, ungeachtet des massiven Versa ...

Freie Presse (Chemnitz): Linke wirft de Maizière Militarisierung der Gesellschaft vor

Chemnitz: Die Linke hat Pläne zur Einführung eines Veteranentages in Deutschland kritisiert. Der Außenpolitik-Experte der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, warf Bundesverteidigungsminister Tho ...


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