PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 960

Innenpolitik

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Neues Deutschland: Kolat: Regierung ohne klare Strategie gegen Rassismus

Berlin: Kenan Kolat, der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, kritisiert die Bundesregierung für deren fortgesetzte Vermeidung des Begriffes Rassismus und sieht Politiker als mitvera ...

WAZ: Beate Klarsfeld steht als Gegenkandidatin zu Gauck bereit

Essen: Die als Nazijägerin bekannt gewordene Beate Klarsfeld ist bereit, für die Linkspartei als Gegenkandidatin von Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl anzutreten. "Meine Frau steht als K ...

Neues Deutschland: Immer mehr Kontoabfragen

Berlin: Im vergangenen Jahr hat das Bundesamt für Finanzdienstleistungen (BaFin) im Auftrag anderer Behörden 116 908 mal die Daten von insgesamt 1 050 726 Konten abgerufen. Das Bundeszentralamt für Steu ...

Freie Presse (Chemnitz): Edathy gegen Anhörung der Opferangehörigen vor NSU-Ausschuss

Chemnitz: Berlin. Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Aufklärung der rechtsterroristischen Mordserie will auf eine Anhörung der Hinterbliebenen der Opfer verzichten. Der Ausschussvorsitzende Sebas ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) berichtet in seiner Ausgabe vom 22. Februarüber weitere Mängel am Jade-Weser-Port:

Bremen: Am Jade-Weser-Port (JWP), den die Bundesländer Bremen und Niedersachsen gemeinsam in Wilhelmshaven bauen, sind weitere Schäden an der Spundwand festgestellt worden. Die Geschäftsführung hat nac ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Pseudo-Moral

Regensburg: Eine geschiedene Kanzlerin, ein homosexueller Außenminister, ein ebensolcher Hauptstadt-Bürgermeister, ein aus Vietnam stammender Wirtschaftsminister, ein bayerischer Ministerpräsident mit einem ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gauck

Stuttgart: All die bigott Verklemmten, die glauben, jetzt darüber lamentieren zu müssen, dass der ausgerufene Bundespräsident "seine Verhältnisse" noch nicht geordnet habe, liegen falsch: Ob der ...

Westfalenpost: Kommentar zu Gauck/Privat/Familie/wilde Ehe/Partnerschaft/Gespielte Empörung/Diskussion über Gaucks Privatleben/Von Martin Korte

Hagen: Ja, es gibt ein Foto, das den zukünftigen Bundespräsidenten lächelnd zwischen dem umstrittenen Finanzunternehmer Carsten Maschmeyer und seiner Lebensgefährtin Veronica Ferres zeigt. Ja, Joachim ...

Südwest Presse: Kommentar zum Arbeiten im Alter

Ulm: Die Fakten liegen auf dem Tisch: In den nächsten Jahrzehnten werden sich mehr ältere Menschen aus dem Arbeitsleben in den Ruhestand verabschieden als junge Menschen ins Berufsleben einsteigen. Un ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu von der Leyens Fortschrittsreport "Altersgerechte Arbeitswelt"

Frankfurt/Oder: Die Tücken stecken im Detail. Denn der Zuwachs der arbeitenden Menschen über 60 ist vor allem auf den wachsenden Anteil von Minijobbern zurückzuführen. Die Logik der Regierung, wonach die Rente ...

NDR Fernsehen: McAllister nahmüber Glaeseker Einfluss auf Gästeliste des Nord-Süd-Dialogs

Hamburg: Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat nach Informationen des NDR Fernsehens über den ehemaligen Regierungssprecher Olaf Glaeseker Gäste für die umstrittene Veranstaltungsr ...

Ulrich Maurer: Rohstoffspekulation stoppen, Sprit-Preise begrenzen, Pendler entlasten

Berlin: "Die Abzocke an den Tankstellen muss gestoppt werden" fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer. "Für viele Pendler geht's mit der Explosion ...

Retten statt Sterbehilfe!

Berlin: "Die Finanzminister der Euro-Länder haben nach einer Nachtsitzung der Öffentlichkeit wieder eine Scheinlösung vorgelegt. Europa kommt nur aus der Sackgasse, wenn die Kanzlerin jetzt für di ...

Richtlinie zurÜbertragung ärztlicher Tätigkeiten auf die Pflege genehmigt / bpa: Neue Wege der Teamarbeit für Pflege und Ärzte werden frei

Berlin: "Wir begrüßen es, dass endlich ein systematisches, für die Pflegenden rechtssicheres Reglement geschaffen wird und dass das Bundesministerium die Richtlinie zur Übertragung ärztlicher Tä ...

OV: Ein Abend im Kanzleramt Thema: Die Kür Gaucks zum Kandidaten Von Dirk Dasenbrock

Vechta: Sas muss ein interessanter Abend gewesen sein, vorgestern im Kanzleramt. Als Angela Merkel feststellte, dass sie nicht ihren Willen bekam, stattdessen Joachim Gauck akzeptieren sollte, da war sie e ...

Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Fraktionsvize Meister rügt FDP: "Liberale mit SPD und Grünen im Bett"

Köln: Die einseitige Festlegung der FDP-Führung auf den Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck gegen den erklärten Widerstand von Kanzlerin Angela Merkel und der übrigen Unionsführung sorgt in der ...

Neue OZ: Kommentar zu Koalition

Osnabrück: Wo ist der Schaden? Schadenfreude herrscht bei SPD und Grünen über Angela Merkels Niederlage bei der Einigung auf Joachim Gauck zum Bundespräsidenten und über den Krach innerhalb der Koaliti ...

Neue OZ: Kommentar zu Gauck

Osnabrück: Rettungsanker für die Liberalen Sich strikt auf Joachim Gauck festzulegen war ungemein raffiniert von der FDP. Schließlich hätte sich der Sinkflug der Liberalen und ihrer Themen ohne den neue ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bundespräsidenten

Stuttgart: Die entscheidende Frage in allen Lagern heißt Wie mache ich aus altgewohntem Kleinklein einen großen Wurf? Gauck, der gemeinsame Bekannte, war da letztlich die einfachste, die bequemste Lösung. ...

Westfalenpost: Kommentar zu Lastwagen/Speditionen/Feldversuchs-Farce/Gigaliner fährt in die Sackgasse/Von Martin Korte

Hagen: Klassischer Fehlstart auf den Autobahnen: Seit Jahren streiten Befürworter und Gegner des Gigaliners über den Nutzen der mehr als 25 Meter langen Lkw-Gespanne, jetzt scheitert das Projekt möglich ...


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