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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
BERLINER MORGENPOST: Die Berliner SPD zerlegt sich selbst - Leitartikel
Berlin: Es ist immer wieder erstaunlich: Da gewinnt eine Partei eine Wahl, doch statt sich durch diesen Erfolg zu stabilisieren oder sogar aufzubauen, statt den Menschen eine interessante Politik zu bieten ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Inzest-Urteil
Frankfurt/Oder: Da das Inzestverbot nur den Beischlaf - nicht aber andere Praktiken -umfasst, ist seine Zielrichtung klar: Es sollen keine behinderten Nachkommen gezeugt werden. Immerhin beträgt das Risiko durch d ...Berliner Zeitung: Kommentar zum Straßburger Inzesturteil
Berlin: Alle deutschen Gerichte - zuletzt das Bundesverfassungsgericht - haben die Strafbarkeit des Geschwisterinzests ganz selbstverständlich bejaht, aber nicht eines hat das Rechtsgut genau benannt, das ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Personaldebatte bei der Linken
Frankfurt/Oder: Wenn nicht schnellstens Klarheit über das künftige Personaltableau geschaffen wird, beschäftigt sich die Linke in den kommenden Wochen nur noch mit dem einen Thema: Wer führt die Partei mit wem ...WAZ: Gefräßiger Staat - Kommentar von Wolfgang Mulke
Essen: Steuern und Sozialabgaben bewegen sich auf Rekordniveau. Die Arbeitnehmer füttern den Staat und seine Sicherungssysteme. Krankenkassen und Rentenversicherung sitzen dank einer guten Lage am Arbeit ...Trierischer Volksfreund: Tests für ältere Autofahrer - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 13.04.2012
Trier: Alle älteren Verkehrsteilnehmer über einen Kamm zu scheren und für fahruntauglich zu erklären, ist Blödsinn. Insofern tut Verkehrsminister Ramsauer gut daran, die Frage von verpflichtenden Ges ...NDR Umfrage in Schleswig-Holstein: keine eigene Regierungsmehrheit für Rot-Grün
Hamburg: Rot-Grün kann in Schleswig-Holstein nicht auf eine eigene Mehrheit bauen und bräuchte zurzeit die Unterstützung des SSW. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage von infratest dimap im Auftrag ...Saarbrücker Zeitung: Lafontaine hält sich politische Zukunft offen
Saarbrücken: Der saarländische Linke-Fraktionschef Oskar Lafontaine hält sich eine Rückkehr an die Spitze der Bundespartei weiter offen, lehnt aber eine schnelle Festlegung auch nach dem Rückzug von Parteic ...Neue Klage gegen Kohlekraftwerk Brunsbüttel
Berlin/Kiel: Gemeinsame Pressemitteilung Umwelt- und Sportfischerverbände ziehen gegen wasserrechtliche Erlaubnis für Europas größtes Steinkohlkraftwerk vor das OVG Schleswig-Holstein - Genehmigung verst ...WAZ: Dramatischer Mangel an Altenwohnungen
Essen: Der Mangel an senioren- und behindertengerechten Wohnungen in NRW nimmt immer größere Dimensionen an. Wie die NRW-Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten, gelten derzeit nur ...Neue OZ: Kommentar zu Propagandaaktion der Salafisten
Osnabrück: Geistige Brandstifter Deutschlands Religionsfreiheit ist ein unschätzbares Gut. Es spricht deshalb nichts dagegen, dass religiöse Gruppen für ihren Glauben werben. Das geschieht täglich. Und ...Lausitzer Rundschau: Abgang ohne Glanz Lötzsch gibt Vorsitz bei den Linken auf
Cottbus: Zweifellos ist es aller Ehren wert, wenn Politiker aus familiären Gründen kürzer treten. Ein Denkmal wird die Linkspartei trotzdem nicht für ihre nunmehr Ex-Vorsitzende Gesine Lötzsch errichten ...Weser-Kurier: Kommentar zum Thema Hartz-IV-Sanktionen
Bremen: Wer Hartz-IV-Sanktionen thematisiert, kann sich im Grunde nur in die Nesseln setzen. Das gilt insbesondere für alle, die nicht von Hartz IV leben müssen. Sie haben leicht reden, gewiss, und betret ...Weser-Kurier: Bremen laut Verfassungsschutz "Hochburg der Salafisten"
Bremen: Bremen ist eine Hochburg der Salafisten. Das sagte der Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz, Hans-Joachim von Wachter, dem Weser-Kurier (Donnerstagausgabe). " Mit 300 bis 350 Salafiste ...Trierischer Volksfreund: Gesine Lötzsch tritt als Linken-Parteivorsitzende zurück - Kommentar, Trierischer Volksfreund, 12.04.2012
Trier: Zweifellos ist es aller Ehren wert, wenn Politiker aus familiären Gründen kürzer treten. Ein Denkmal wird die Linkspartei trotzdem nicht für ihre nunmehr Ex-Vorsitzende Gesine Lötzsch errichte ...LVZ: Ramelow: "Es geht um die Existenz als gesamtdeutsche sozialistische moderne Partei"
Leipzig: Thüringens Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow hat den Verzicht auf jegliche Strömungs- und Ost-West-Debatte bei der Neubestimmung der nächsten Führungs-Architektur für die Linkspartei gefordert. ...Sonderbriefmarke zu Ehren von Axel Springer vorgestellt
Berlin: Wolfgang Schäuble: "Axel Springer hat unserem Land viel gegeben" / Friede Springer enthüllte Motiv der Sonderbriefmarke zum 100. Geburtstag Axel Springers Das Bundesministerium der F ...Verbrauchertäuschung von Aldi und Rewe mit angeblich kompostierbaren Einkaufstüten
Berlin: Pressemitteilung Aldi und Rewe täuschen Verbraucher mit vermeintlich nachhaltigen Einkaufstüten - Die als kompostierbar beworbenen Tragetaschen aus Bioplastik bestehen zu mehr als zwei Drittel ...LVZ: Gauck plant Israel-Reise im Mai / Politiker loben die Ziel-Auswahl und den angedachten Besuch auch in Ramallah
Leipzig: Bundespräsident Joachim Gauck plant, nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe), für Ende Mai seinen Antrittsbesuch in Israel, einschließlich eines Kurzaufentha ...WAZ: Steuerzahlerbund fordert rasche Anhebung der Pendlerpauschale
Essen: In der Debatte um eine höhere Pendlerpauschale hat der Bund der Steuerzahler Kritik an der ungleichen steuerlichen Entlastungswirkung zurückgewiesen und eine rasche Anhebung verlangt. Eine Erhöh ...Seite 928 von 1261: 1 «Â ..  927 928 929  930  931  932  933  934  935  936  .. » 1261