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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Rheinische Post: McAllister will bis 2018 in Niedersachsen bleiben / "Landespolitik ist spannend"
Düsseldorf: Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) schließt einen Wechsel in die Bundespolitik nach einem möglichen Wahlsieg bei der Landtagswahl im Januar 2013 aus. "Mein Platz ist i ...Neue OZ: Kommentar zu Hartz-IV-Bildungspaket
Osnabrück: Gut gemeint, aber nicht gut gemacht Die Bilanz fällt gemischt aus: Auch ein Jahr nach Inkrafttreten des Hartz-IV-Bildungspaketes reißt die Kritik an der Neuregelung nicht ab. Das verwundert ni ...Neue OZ: 2) Kommentar zu private Krankenversicherung
Osnabrück: Keine Luxuskasse Die private Krankenversicherung als Luxuskasse: Diese verbreitete Meinung ist falsch. Einerseits sind knapp die Hälfte der Mitglieder Beamte, viele mit moderaten Bezügen. Sie ...BERLINER MORGENPOST: Ein Urteil, das zornig macht - Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Berlin: Richterschelte macht sich nicht gut in einem Rechtsstaat. Denn Richter sind unabhängig; allein dem Gesetz und dessen Paragrafen verpflichtet. Innerhalb dieses vorgegebenen Rahmens allerdings haben ...WAZ: Der Wald ist kein Tabu. Kommentar von Wilfried Goebels
Essen: Der Wald hat für den Deutschen hohe Symbolkraft. Wenn Minister Remmel die Wälder für neue Windräder öffnet, rüttelt er an einem Tabu. Das Landschaftsbild verändert sich, nicht jeder Tourist w ...WAZ: CDU duckt sich weg. Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Studiengebühren sind umstritten und nicht populär. Trotzdem gibt es gute Argumente, den Universitäten die Freiheit zu gewähren, solche Beiträge zur Verbesserung der Lernbedingungen zu erheben. ...WAZ: Es friert, wenn Rösler menschelt. Kommentar von Stefan Schulte
Essen: Unwürdiger kann Politik nicht mit Menschen umgehen. Das grausame Geschacher der Bundesländer um das Schicksal tausender Frauen sprengt jedes Vorstellungsvermögen demokratischer Untiefen. Am Ende ...HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Deutschland-Anleihen
Hamburg: Ein Kommentar von Matthias Iken Clever ist Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zweifellos: Sein jüngster Vorstoß, gemeinsame Anleihen von Bund und Ländern aufzulegen, kommt zum perfekte ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Schlecker
Frankfurt/Oder: Ob in dem halben Jahr einer Auffanggesellschaft Qualifizierungen hätten erworben werden können, die die Arbeitsmarktchancen, die so schlecht gar nicht sein sollen, noch einmal verbessert hätten, ...tz München: Bilanz der BayernLB: Kein Geld für den Freistaat
München: Neues von der Landesbank hört der Bayer ungern, meist geht's um unangenehme Überraschungen. Gestern war es die Verlustmeldung der ungarischen Tochter MKB: Wieder gut eine halbe Milliarde in ...Sabine Zimmermann: Union und FDP schicken 10.000 Schlecker-Beschäftigte direkt in die Arbeitslosigkeit
Berlin: "Die schwarz-gelbe Blockade der Bürgschaft für die Transfergesellschaft ist ein Anschlag auf die Schlecker-Beschäftigten. Union und FDP in Bund und Ländern haben gezeigt, dass ihnen Frauen ...Ministerpräsident Beck gesteht Fehler bei Nürburgring und Justizreform ein "Zur Sache Rheinland-Pfalz!", heute, 29. März 2012, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Ein Jahr nach der Landtagswahl hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) zugegeben, dass sowohl bei der Justizreform als auch beim Projekt Nürburgring Fehler gemacht worden ...WAZ: Streit im Landtag um Beschäftigung ehemaliger Parlamentsmitarbeiter
Essen: Nach der vorzeitigen Selbstauflösung des nordrhein-westfälischen Landtags ist unter den ehemaligen Abgeordneten ein Streit über die Beteiligung von Parlamentsmitarbeitern am Wahlkampf entbrannt. ...NDR Umfrage in Schleswig-Holstein: CDU liegt vorn
Hamburg: Im Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD in Schleswig-Holstein liegt die Union knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl am 6. Mai vorn. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage von infratest ...Erfolg für Deutsche Umwelthilfe: Händler nimmt Energiesparlampen mit zu viel Quecksilber aus dem Sortiment
Berlin: Onlinehändler Methline GmbH unterzeichnet Unterlassungserklärung und beendet Verkauf von stark quecksilberhaltigen Energiesparlampen - DUH-Bundesgeschäftsführer Resch fordert bessere staatliche ...CDU stärker als SPD / Rot-Grün hat weiterhin Mehrheit / Piraten erstmals über 5 Prozent Sonntagsfrage im "PoliTrend" von "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am 29. März 2012, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Sperrfrist: 29.03.2012 07:05 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Rhe ...WAZ: Kraft fordert Abschaffung der Praxisgebühr
Essen: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) fordert die Abschaffung der Praxisgebühr. "Bundesfinanzminister Schäuble saniert seinen Haushalt durch einen Griff in die Taschen und Beiträge ...Stuttgarter Nachrichten: Schlecker
Stuttgart: Man mag nun beklagen, dass sich die anderen Länder unsolidarisch verhalten haben, weil sie nicht sofort an einem Strang mit Schmid zogen. Man kann aber auch sagen, dass sie einfach nur klug mit de ...Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesamt für Verfassungsschutz: Internetseite kreuz.net ist grundgesetzwidrig
Köln: Köln. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Internetseite "kreuz.net" als grundgesetzwidrig ein. Das ergibt sich nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donner ...Neue OZ: Kommentar zu "PlVereinhG" / Ramsauer
Osnabrück: Ramsauer ohne Mut Verkehrsminister Peter Ramsauer hat eine schöne Beschäftigungsmaßnahme für seine Mitarbeiter gefunden. "PlVereinhG" heißt die Abkürzung des neuen Gesetzes zur & ...Seite 934 von 1261: 1 «Â ..  933 934 935  936  937  938  939  940  941  942  .. » 1261