PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 941

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Weser-Kurier: Kommentar zur Urlaubsstaffelung nach Alter

Bremen: Das Bundesarbeitsgericht hat ein ebenso bahnbrechendes wie folgerichtiges Urteil gefällt. Darin wird ab sofort gefordert, dass Beschäftige nicht wegen ihres Alters benachteiligt werden dürfen. A ...

Südwest Presse: Kommentar zur Alterssicherung

Ulm: Eine Alterssicherung auf soliden und stabilen finanziellen Beinen ist nicht mehr das Hauptproblem der Rentenpolitik. Altersarmut zu verhindern, ist inzwischen genauso wichtig. Umso mehr, als sie au ...

WAZ: Ein Dammbruch. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Es gibt Urteile, die muss man zweimal lesen. Mindestens. Nicht, weil sie unverständlich wären. Eher, weil sie überraschend eindeutig sind mit weitreichenden Folgen. Das Bundesarbeitsgericht hat ...

WAZ: CDU mit Schlagseite. Kommentar von Thomas Wels

Essen: Es gab mal eine Zeit, da stand die CDU nicht nur für bürgerliche Werte, sondern auch für Kompetenz in Wirtschaftsfragen. Die war in Nordrhein-Westfalen zwar immer in der Wolle gefärbt von der ka ...

WAZ: Der "Soli" und der Wahlkampf. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Für ihre Operation Machterhalt hat sich Hannelore Kraft ein Mega-Thema zurechtgelegt: den Soli Ost und seine negativen Folgen für die armen Schlucker im Ruhrgebiet. Kaum hatte die erste Wahlkämp ...

Mittelbayerische Zeitung: Linken-Chef Ernst verlangt gemeinsame Resolution der Bundestagsfraktionen zum NPD-Verbot

Regensburg: Regensburg. Der Chef der Links-Partei Klaus Ernst schlägt eine fraktionsübergreifende Resolution des Bundestages für ein NPD-Verbot vor. Der Mittelbayerischen Zeitung (Mittwoch) sagte er: " ...

DER STANDARD-Kommentar: "Wo bleibt der Anstand?" von Conrad Seidl

Verhaltenskodex // Ausgabe vom 21.03.2012 Wien: Zum Verständnis der österreichischen Seele empfahl der verstorbene Wiener Psychiater Stephan Rudas das Studium der Geschichte der Gegenreformation: Als die Habsburger die Österreicher nach dem 30-j ...

Neues Deutschland: zum neuen Rentenpaket

Berlin: Oftmals ist die Vorfreude groß, wenn man im Briefkasten die Benachrichtigung des Paketzustellers findet. Egal, ob Bestellung bei einem Versandhändler oder Weihnachtspaket: Die Pappschachtel enthä ...

WAZ: Linksfraktion will gegen Fiskalpakt klagen

Essen: Die Linksfraktion im Bundestag will gegen den Fiskalpakt vor dem Bundesverfassungsgericht klagen. Das hat der Fraktionsvorstand am Montag nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Gruppe (Mittwochau ...

EU-Kommission weist Glücksspielstaatsvertrag erneut zurück / Kommission behält sich Vertragsverletzungsverfahren vor

Berlin: BETFAIR PLC. Der erst im Dezember von 15 Ministerpräsidenten (mit Ausnahme Schleswig-Holsteins) unterschriebene Glücksspieländerungsstaatsvertrag (GlüÄndStV) wurde von der EU-Kommission erneut ...

"Glücksspielstaatsvertrag in Brüssel erneut durchgefallen - EU-Kommission hat weiterhin erhebliche Zweifel" / Kommission hält weitere Notifizierung für erforderlich

Neugersdorf: Sportwettenanbieter plädiert für marktkonforme Regulierung nach Vorbild von Schleswig Holstein Jörg Wacker, Direktor der bwin e.K, kommentierte das heute bekanntgewordene Schreiben der EU-Komm ...

LVZ: SPD will NRW-CDU-Spitzenkandidat und Umweltminister am Mittwoch in den Haushaltsausschuss zitieren / Schneider (SPD): "Klimafonds ist gescheitert"

Leipzig: Die SPD sieht den Energie- und Klimafonds, ein Kernbestandteil der verkündeten Energiewende, als gescheitert an. Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat de ...

PHOENIX-LIVE: Wolfgang Schäuble zum Bundeshaushalt 2013 - Mittwoch, 21. März 2012, 13.30 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am Mittwoch, 21. März 2012, ab 13.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum Eckwertebeschluss für den Bundeshaushalt 2013, den Bunde ...

Weser-Kurier: Kommentar zur Windkraft-Branche

Bremen: Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass die Energiewende stockt. Wie ernst es aber um einen der wichtigsten Bausteine dieser Energiewende steht - die Offshore-Branche - scheint noch nicht wirklich ...

Lausitzer Rundschau: Sinnloser Aufwand Grüne streiten um ihre Wahl-Zugpferde

Cottbus: Ein Spitzenduo soll es sein. Möglichst per Urwahl bestimmt. Mit diesem Fahrplan droht den Grünen eine quälende Phase der Selbstbeschäftigung. Ist er doch kein Ausdruck grüner Stärke, sondern ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Parteien/Wahlkampf von Reinhard Zweigler

Regensburg: Deutschland erlebt schon vor der - voraussichtlichen - Bundestagswahl im September 2013 eine Art Vorwahlen. Und das eigentlich Überraschende daran ist nicht der vorgezogene Urnengang im bevölkeru ...

Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Landesgruppe erhöht den Druck auf Röttgen

Köln: Die nordrhein-westfälische CDU-Landesgruppe im Bundestag erhöht den Druck auf Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), sich auch im Falle einer Niederlage bei der Landtagswahl für einen Verb ...

Weser-Kurier: Schünemann hält NPD-Verbot für ungewiss

Bremen: Bremen. Es ist keineswegs sicher, dass die Ministerpräsidenten am 29. März ein Verbot der NPD beschließen. Das betont Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gegenüber dem "Wese ...

Südwest Presse: Kommentar zu den Grünen

Ulm: Nein, Grünen-Chefin Claudia Roth hat das nicht gesagt: "Der Jürgen und ich sind schon ein tolles Trio, äh Quartett." Dieser Spruch stammt von "Fritzle" Walter, der mit Jürgen ...

WAZ: Grüner Doppelpack. Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Die Grünen müssen sich auf eine zähe Debatte um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl einstellen. Daran ändert die Empfehlung hin zur Zweierlösung nichts. Eine Doppelspitze mit Jürgen ...


Seite 941 von 1261:  «Â ..  940 941 942  943  944  945  946  947  948  949  .. » 1261