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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Atomausstieg:
Bielefeld: Nicht ohne Grund hat der Bundestag unmittelbar vor dem Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima eine Zwischenbilanz der Energiewende gezogen. Der Ausstiegsfahrplan steht, aber die Umstellung auf ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Justiz/Hotel/Hausverbot von Reinhard Zweigler
Regensburg: Was geht einen Hotelier die Gesinnung seiner Gäste an? Eigentlich gar nichts. Jeder Gast hat einen Anspruch darauf, gut untergebracht und bewirtet zu werden. Es gilt das Prinzip: Leistung gegen Ge ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu G8/Bayern von Isolde Stöcker-Gietl
Regensburg: Ist das die verschleierte Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium? Kultusminister Spaenle bemühte sich am Freitag redlich, diesen Eindruck zu zerstreuen. Das neu geschaffene Intensivierungsjahr sei ...RNZ: "Ein Zeichen" - Kommentar zu Hotel-Urteil des BGH
Heidelberg: "Es ist zumindest fragwürdig, wie hier das Hausrecht gegen den Gleichheitsgrundsatz aufgewogen wurde. Andere Gerichte könnten hier nachjustieren. Solange aber darf man sich über die deutlic ...Berliner Zeitung: Kommentar zur CDU-Attacke auf Beate Klarsfeld
Berlin: Beate Klarsfeld musste sich Hilfe besorgen, wo sie sie finden konnte. Zum Beispiel in Ost-Berlin. Sie hat sich von der SED nicht instrumentalisieren lassen, sie hat auf eigene Initiative, in eigen ...DER STANDARD-Kommentar "Naiv,überfordert oder dreist" von Alexandra Föderl-Schmid
"Die Reformvorschläge der Justizministerin zielen nicht auf Korruptionsbekämpfung" - Ausgabe 10.3.20: Ist das Zufall? Seit Wochen wird intensiv über das Thema Korruption diskutiert, die Medien bringen fast täglich neue Details im Buwog- und Telekom-Skandal sowie zu den gefinkelten Anlagestrategien d ...Neues Deutschland: Von der Leyen verweigert Unterstützung: Keine zwei Herzen
Berlin: Es schlagen offenbar zwei Herzen in der Brust von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. Zum einen wird die Ressortleiterin nicht müde zu betonen, dass Deutschland dringend ausländische Fa ...WAZ: NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider kritisiert Hartz IV-Sperre für EU-Bürger
Essen: NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) hat die Streichung von Hartz-IV-Leistungen für arbeitsuchende EU-Ausländer kritisiert. "Ich halte nichts davon, weil über solche Vorgehensweisen e ...Neues Deutschland: Anti-AKW-Aktivist Stay: Atomausstieg in Deutschland nur halbherzig
Berlin: Ein Jahr nach der Katastrophe in Fukushima bleibt für die deutsche Anti-AKW-Bewegung noch viel zu tun. Zu dieser Einschätzung gelangt der Sprecher der Anti-Atom-Organisation ".ausgestrahlt&q ...WAZ: NRW-DGB-Chef: NRW wird bei Energiewende nach Atomausstieg abgehängt
Essen: Der nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende Andreas Meyer-Lauber mahnt, NRW werde bei Investitionen in die Energiewende vom Süden der Republik abgehängt. "In NRW wurde der Ausbau der regener ...WAZ: Grüne gegen neue Outlet-Center
Essen: Gegen neue Outlet-Center in Nordrhein-Westfalen spricht sich Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen im NRW-Landtag, aus: "Damit nicht wild neue Outlet-Center aus ...Freie Presse (Chemnitz): Linke nennt CDU-Kritik an Klarsfeld "Ablenkungsmanöver"
Chemnitz: Die Linke hat ihre Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Beate Klarsfeld, gegen Angriffe der CDU verteidigt. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betreibe "ein peinliches Ablenkungsmanöve ...Meister (CDU) zu Solarkürzungen: Brauchen marktwirtschaftlich dauerhaft tragfähige Lösung / Höhn (Grüne): Kürzungen würgen Photovoltaik vor Durchbruch ab
Bonn: Bonn/Berlin, 9. März 2012 - Michael Meister (CDU) hat im PHOENIX-Interview die Subventionskürzungen im Solarbereich verteidigt: "Wir müssen den Umstieg aus einer subventionierten Technologie ..."Pflegereform längst überfällig" / Staatssekretärin kritisiert zu späte Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs - Zusammenarbeit mit dem bpa gewünscht
Mainz: "Selbst wenn man in der nächsten Legislaturperiode die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zügig angeht, wird ein Reformgesetz ernsthaft nicht vor 2015 oder 2016 in Kraft sei ...Mayer: Illegale Migration - Griechenland muss endlich handeln
Berlin: Gestern beschlossen mehrere EU-Innenminister in Brüssel ein Maßnahmenpaket gegen illegale Migration. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundes ...ZDF-Politbarometer März I 2012 / Mehrheit hält ver.di-Tarifforderung im Öffentlichen Dienst für angemessen - Union verliert - SPD legt zu
Mainz: In dieser Woche finden Warnstreiks der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen statt. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert im Tarifstreit eine Erhöhung der Löhne und ...OV: Waffen für die Rebellen Thema: Die anhaltenden Kämpfe in Syrien Von Dirk Dasenbrock
Vechta: Kofi Annan, der Syrien-Gesandte der Arabischen Liga und der UN, will sich morgen in Damaskus bei seinen Verhandlungen mit dem Regime auf drei Ziele konzentrieren: Ein Ende der Gewalt, Zugang für hum ...OV: Wulffs letzter Streich Thema: Verabschiedung aus Präsidentenamt Von Giorgio Tzimurtas
Vechta: Soviel dürfte gewiss sein: Der Zapfenstreich als pompöses Abschiedszeremoniell aus dem Amt des Bundespräsidenten - er war Wulffs letzter Streich als Politiker. Als Aufklärer in eigener Sache ha ...Westfalen-Blatt: Höhere Entschädigung für ehemalige Heimkinder beschlossen
Bielefeld: Für die ehemaligen Heimkinder aus Westdeutschland, die ohne Lohn in Industrie und Landwirtschaft gearbeitet haben, ist jetzt eine höhere Entschädigung beschlossen worden. Das bestätigte Katja ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Großen Zapfenstreich
Stuttgart: Es gibt Leute, die Wulffs offiziellen Abschied im flackernden Fackelschein einfach für unangebracht halten. Der Große Zapfenstreich passe zwar noch in die Zeit, vielleicht, aber nicht zu dem Ma ...Seite 949 von 1261: 1 «Â ..  948 949 950  951  952  953  954  955  956  957  .. » 1261