PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 956

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

stern-Umfrage Gaucks Familienstand lässt die Deutschen kalt

Hamburg: Den meisten Deutschen ist der Familienstand des künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck egal. In einer Umfrage für die neue, am Donnerstag erscheinende Ausgabe des Hamburger Magazins stern erk ...

stern-RTL-Wahltrend Turbulenzen um Gauck-Nominierung schaden Merkel nicht - Rösler kann kaum profitieren - Union weiter um Umfragehoch

Hamburg: Die turbulente Kür des neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck hat dem Ansehen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht geschadet. Sie hatte sich bei der Gauck-Nominierung ihrem liberalen Vizekanzler ...

LVZ: Koalition strebt Regelung zur Tarifeinheit angesichts der Flughafen-Streiklage an / Koalitionsausschuss soll sich um Lösungen bemühen

Leipzig: Die CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, sieht, angesichts der anhaltenden Streiksituation auf dem Frankfurter Flughafen, "gesetzlichen Handlungsbedarf" bei den Sp ...

WAZ: NRW will Rechte von Gewaltopfern stärken

Essen: Verbrechensopfer sollen in Nordrhein-Westfalen künftig automatisch über den Haftort und den Entlassungstermin ihres Peinigers informiert werden. "Wir müssen uns mehr als bisher den Belangen ...

Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtsüber das Geheimgremium zur Euro-Rettung

Bremen: Es hätte für die Bundesregierung auch noch viel schlimmer kommen können. Denn das Bundesverfassungsgericht hätte das Euro-Rettung-Sondergremium auch ganz kippen können. Das Neuner-Gremium, das ...

Südwest Presse: Kommentar zur KOALITION

Ulm: Im Moment kommt es ziemlich dick für Angela Merkel. Erst kündigt ihr die FDP bei der Kür des künftigen Bundespräsidenten die Gefolgschaft, dann weicht der CSU-Innenminister vom Regierungskurs ...

BERLINER MORGENPOST: Die Kanzlerin im Wolfsrudel - Leitartikel

Berlin: Lawinen beginnen oft zufällig. Fast nie fallen anfangs große Brocken, vielmehr kullern zunächst Krümel vom Gipfel hinab. Angela Merkel hat in diesem Winter die Höhen der Macht erklommen. Ganz ...

Ostsee-Zeitung: Bundespräsidenten-Kandidat Joachim Gauck kommt nach Schwerin

Rostock: Bundespräsidenten-Kandidat Joachim Gauck besucht den Schweriner Landtag. Der ehemalige Rostocker Pastor kommt am 6. März auf Einladung der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen in die Landeshauptst ...

Westfalenpost: Kommentar zu Justiz/Gesetze/Regierung/Parlament/Griechenland/Gericht bekräftigt Abgeordneten-Recht/Von Winfried Dolderer

Hagen: Zwei Tage, zwei Schauplätze: Zunächst in Berlin die Abstimmung über das neue Griechen-Hilfspaket. In Karlsruhe am Morgen danach das neueste Urteil zur Euro-Rettung. Eine reizvolle Abfolge, keine ...

Westfalenpost: Kommentar zu Justiz/Opfer/Straftaten/NRW will mehrüber die Täter informieren/Von Rolf Hansmann

Hagen: Opfer von Straftaten bedürfen besonderer Hilfen und staatlichen Schutzes. Doch nicht selten fühlen sich Opfer auch Jahre nach den Taten hilflos und mit ihren seelischen und körperlichen Verletzu ...

Lausitzer Rundschau: Flensburger Bahnhof Ramsauer und die Punktereform

Cottbus: Peter Ramsauer will unbedingt als der Verkehrsminister in die Geschichte eingehen, der das immer komplizierter gewordene Flensburger Punktesystem auf neue Füße gestellt hat. Und das macht der Min ...

Lausitzer Rundschau: Karlsruhe kontra Kungelei Richter stärken Abgeordnetenrechte

Cottbus: Kungelrunden gehören scheinbar so selbstverständlich zur Politik wie der Schnee zum Winter. Für den einfachen Abgeordneten ist das nicht unbedingt immer vergnügungssteuerpflichtig. Wenn zum Bei ...

WAZ: Bischöfe setzen Signal - Kommentar von Angelika Wölk

Essen: Die katholische Kirche will ein guter Arbeitgeber sein. Ausufernde Leiharbeit, Lohndumping durch Ausgliederung, das soll bei den Kirchen nicht mehr vorkommen. Gut so. Die Bischöfe setzen ein stark ...

WAZ:Über Täter und ihre Opfer - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Das erste Trauma des NRW-Strafvollzugs heißt Siegburg. Seit im dortigen Gefängnis vor knapp sechs Jahren drei Häftlinge einen jungen Zellengenossen nach stundenlangem Martyrium in den Tod trieben ...

Trierischer Volksfreund: Karlsruher Richter bremsen Euro-Geheimgremium - Leitartikel, Trierischer Volksfreund 29.02.2012

Trier: Kungelrunden gehören scheinbar so selbstverständlich zur Politik wie der Schnee zum Winter. Für den einfachen Abgeordneten ist das nicht unbedingt immer vergnügungssteuerpflichtig. Wenn zum Beisp ...

Neues Deutschland: zum Entscheid der Karlsruher Richterüber die Rechte von Bundestagsabgeordneten

Berlin: Wieder einmal musste das Bundesverfassungsgericht entscheiden und wieder einmal hat es geurteilt: verfassungswidrig. Diesmal war es ein kleines Geheimgremium, das die Richter nicht durchgehen ließ ...

Weser-Kurier: Weser-Kurier (Bremen): Niedersachsens CDU-Fraktion scheitert mit dem Vorhaben, das jüngste Mitglied in die Bundesversammlung zu schicken

Bremen: Hannover/Bremen. Niedersachsens CDU-Fraktion ist mit ihrem Vorhaben, das jüngste Mitglied in die Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten zu schicken, gescheitert. Die am vergangene ...