PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 954

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Gier regiert die Welt - Das Ende der sozialen Marktwirtschaft / Werner Schneyder und Michael Hüther zu Gast bei "2+Leif" am 5. März 2012, 23 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Jeder zweite Deutsche hadert mit dem Zustand der sozialen Marktwirtschaft. Sie funktioniert nicht mehr, sie macht nur die Reichen reicher und die Armen ärmer, so die Klage. Das ist das besorgniser ...

LVZ: FDP-Kubicki bedauert an seinem 60. Geburtstag sein bisher bissigstes Zitat: "Die FDP hat als Marke generell verschissen" - Nie wieder!

Leipzig: Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ist mit seinem am Sonnabend bevorstehenden 60. Geburtstag nicht nur zu einer gewissen Lebensreife gelangt, sondern auch zur vorgeburtstäglichen Selbstkritik ber ...

Neue Presse Hannover: Ehrensold für Wulff von politischen Weggenossen entschieden - Staatsrechtler kritisiert Verfahren

Hannover: Die Entscheidung des Bundespräsidialamtes, dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff den Ehrensold zu gewähren, ist auf scharfe Kritik des Staatsrechtlers Hans Herbert von Arnim ges ...

Neue OZ: Kommentar zu Endlagersuchgesetz

Osnabrück: Handfeste Probleme Es ist ein zähes Ringen. Wer erwartet hatte, dass gestern der Durchbruch beim Endlagersuchgesetz geschafft würde, der sah sich getäuscht. Es gibt noch handfeste Probleme, v ...

Neue OZ: Kommentar zu Inklusion

Osnabrück: Nur Mut! Es ist schon bemerkenswert, wenn die größte Oppositionspartei einem Gesetzentwurf der Regierungskoalition zustimmen will - erst recht, wenn es um ein so streitbares Thema geht wie die ...

Lausitzer Rundschau: Die Bezahlbarkeit fördern Untersuchung warnt vor Wohnungsnot

Cottbus: Viele mögen den Kopf schütteln, wenn von "Wohnungsnot" die Rede ist. In den neuen Bundesländern zum Beispiel sieht man sich eher mit dem Problem von Leerständen konfrontiert. Und auch ...

Stuttgarter Nachrichten: freie Schulwahl

Stuttgart: Es ist richtig, den Eltern die Entscheidung zu überlassen, welche Schule ihr Kind künftig besucht. Denn mehr Entscheidungsfreiheit heißt auch mehr Verantwortung. Es ist gut für die Kinder, dass ...

FT: Kommentar zu Kassen-Überschüsse

Flensburg: Im Gegensatz zur Rentenversicherung ist den gesetzlichen Krankenkassen keine Verpflichtung auferlegt, Überschüsse zu erstatten. Dennoch sollten die Kassen der Aufforderung von Bundesgesundheitsmin ...

Südwest Presse: Kommentar zur Organspende

Ulm: Appelle haben die Bereitschaft zur Organspende nicht erhöht. Jetzt sollen wiederholte Schreiben der Krankenkassen die Menschen zu einem extrem selbstlosen Handeln bringen? Es ist erstaunlich, dass ...

Neue Presse Hannover: Innenminister setzt auf Populismus Kommentar von Christian Lomoth

Hannover: Der Innenminister liebt es populistisch. Griechen? Sollen sie doch zu ihrer Drachme zurück, verkündete Hans-Peter Friedrich (CSU). Und holte sich dafür einen Anpfiff der Kanzlerin ab. Und nun Mu ...

WAZ:Überfällige Reform. Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Die Neuregelung zur Organspende war überfällig. Nun haben die Fraktionen eine akzeptable Lösung gefunden. Die Krankenkassen sollen die Versicherten künftig anschreiben und zur Organspende infor ...

WAZ: Angriff auf Krafts Etat. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: TatKraft sorgt für Aufregung - wieder einmal. Die CDU wählt großes Kaliber und lässt den Bundestagspräsidenten prüfen, ob mit den Basis-Einsätzen der Ministerpräsidentin auf Steuerzahlerkos ...

WAZ: Wulff hat nichts dazugelernt. Kommentar von Walter Bau

Essen: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert - Christian Wulff scheint das Sprichwort zu seinem persönlichen Motto gemacht zu haben. Im Ernst: Es ist nicht mehr nachvollziehbar, wie ein ...

BERLINER MORGENPOST: Eine Studie zum Nachdenken für alle - Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Warum nicht einmal mit dem Positiven beginnen? Insgesamt fühlen sich Muslime wohl in Deutschland, obwohl es ihnen die Deutschen nach eigenem Empfinden nicht immer leicht machen. Zu der erfreuliche ...

Westfalenpost: Kommentar zu NRW/Parteien/Finanzen/Eingriff ins Haushaltsrecht/CDU will die "Tatkraft-Tage" stoppen/Von Wilfried Goebels

Hagen: Der Kontakt mit dem Bürger ist für Politiker unverzichtbar. Das Problem: Amtsträger bewegen sich bei Auftritten nicht selten in einer Grauzone - die Grenzen zwischen öffentlichem Amt und partei ...

Westfalenpost: Kommentar zu Insolvenz/Einzelhandel/Unternehmen/Schlecker-Pleite und ihre Folgen/Letzte Hoffnung ist dieöffentliche Hand/Von Joachim Karpa

Hagen: Die Drogeriemarktkette Schlecker zerfällt. Pro Monat macht sie mehr als 20 Millionen Euro Minus. Jede zweite Filiale soll geschlossen werden. Fast 12 000 Mitarbeiter, in der Mehrzahl Frauen, werden ...

Neues Deutschland: Fragwürdige Mittelvergabe beim Kampf gegen Linksextremismus

Berlin: Das Bundesfamilienministerium hatte 2011 große Schwierigkeiten, passende Projekte für die Initiative gegen Linksextremismus und islamistischen Extremismus zu finden. Eine Anfrage der Linksfraktio ...

Kizilkaya (Islamrat) reagiert auf BMI-Studie: Muslimische Jugendliche in Deutschland diskriminiert / Integrationsdebatte ist "sicherheitsdominiert"

Bonn: Bonn/Köln, 1. März 2012 - Ali Kizilkaya hat im PHOENIX-Interview eine Diskriminierung muslimischer Jugendlicher in Deutschland kritisiert. Angesprochen auf die Ergebnisse der aktuellen BMI-Studie ...

DER STANDARD-Kommentar: "Bitte keine Verösterreicherung" von Karin Riss

Wie Lernen gelingen kann, ist bekannt - jetzt geht es um die Umsetzung // Ausgabe vom 02.03.2012: Kindergärtnerin müsste man sein. Aber bitte nicht in Österreich! Chronisch überfüllte Gruppen, schlechte Ausbildung und Bezahlung sind nur drei Umstände, die das Bild der glücklich spielenden B ...

Neues Deutschland: zur Wohnungssituation in Deutschland

Berlin: Nicht nur der Gewerkschafter Klaus Wiesehügel weiß, wie man die Regierenden auf Trapp bringt - und droht angesichts schon grassierender Wohnungsnot der Bundesregierung mit Leuten, die womöglich au ...


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