PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 952

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

"Report Mainz": Gewaltstatistik von NPD-Funktionären - Über 120 Strafverfahren in den vergangenen zehn Jahren

Mainz: Rund 110 NPD-Funktionäre und deren Mandatsträger haben in den vergangenen zehn Jahren ca. 120 Straftaten begangen oder wurden solcher beschuldigt. Das bedeutet: Im Durchschnitt verging kein Monat, ...

WAZ: Viel Qualm um nichts? - Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Gestritten wird über konsequenten Nichtraucherschutz in NRW seit weit über einem Jahr - die Gesetzgebung zieht sich hin wie eine extra lange Zigarettenpause. Immerhin schien bisher im Landtag eine ...

Neues Deutschland: Brandenburgs Europaminister Christoffers (LINKE) will Griechenland in Eurozone halten

Berlin: Brandenburgs Europaminister Ralf Christoffers (LINKE) fordert EU-Strukturfondsmittel für die griechische Industrie, den Tourismus und die Landwirtschaft. "Die Drachme in Griechenland wieder ei ...

Neues Deutschland: LINKEN-Politiker André Brie erlitt Unfall

Berlin: André Brie, Landtagsabgeordneter der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, ist am Wochenende in seinem Haus schwer verunglückt. Dies erfuhr die Tageszeitung »neues deutschland« (Mittwochausgabe) au ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung der Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Landeshochschulkonferenz

Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) / Potsdam (MOZ) Der Präsident der Universität Potsdam, Oliver Günther, hält die Ankündigung von Brandenburgs Wissenschaftsministerin Sabine Kunst (parteilos), dass es zu keine ...

Autohändler dürfen Spritverbräuche und CO2-Emissionen in Werbeanzeigen nicht verstecken

Berlin/Radolfzell: Deutsche Umwelthilfe setzt sich vor Bundesgerichtshof gegen Autohändler durch - Nichtzulassungsbeschwerde gegen Urteil des OLG Hamm abgewiesen - Unzureichende Ausweisung von Umweltdaten in Zeitungs ...

LVZ: Hannelore Kraft: Wulff könne durch Verzicht bei Ehrensold und Zapfenstreich "vieles von dem wieder gut machen, was er bisher angerichtet hat"

Leipzig: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und amtierende Bundesratspräsidentin (in Vertretung des kommissarischen Staatsoberhauptes Horst Seehofer) hat an ...

LVZ: Ernst (Linke): Koalition mangelt es an Anstand / Bundespräsidentenwahl ist eine Farce

Leipzig: Die Linkspartei hat das Verhalten der Regierungskoalition in Bezug auf die Bundespräsidentschaftsfrage heftig kritisiert: "Die Absage von Union und FDP an Frau Klarsfeld zeugt von einem eklat ...

Ernst: Gauck für Linke unwählbar / "Nichts damit zu tun, dass er Stasi-Unterlagenbehörde geleitet hat"

Bonn: Bonn/Berlin 6. März 2012 - Linke-Parteichef Klaus Ernst hält Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck für seine Partei nicht wählbar, weil dieser sich mit "den Themen der Zeit nicht ausreic ...

Weser-Kurier: Der Weser-Kurier kommentiert die Ergebnisse des schwarz-gelben Koalitionsgipfels

Bremen: Eines sollte dieses Treffen der schwarz-gelben Koalition auf keinen Fall sein: Ein Neustart, das hatten wir schon ein paar Mal, und auch kein Krisengipfel. Krisen hat man sich ja beinahe andauernd ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Wulff/Gauck

Hamburg: Ein Kommentar von Karsten Kammholz Der eine Bundespräsident ist nicht einmal per Zapfenstreich halbwegs würdevoll verabschiedet, da wird bereits nach Leibeskräften an der Würde des noch unge ...

Neues Deutschland: Jakob Moneta verstorben

Berlin: Jakob Moneta, bekannter Sozialist und Gewerkschafter, verstarb im Alter von 97 Jahren am Samstag in einem jüdischen Altenheim in Frankfurt am Main. In der Tageszeitung "neues deutschland" ...

Ostsee-Zeitung: Tourismusbeauftragter Burgbacher unternimmt neuen Vorstoß zur Entzerrung der Freienzeiten/ Sommerferien sollten in einer Spanne von 90 bis 92 Tagen stattfinden

Rostock: Rostock. Der Bund drängt die Länder, die Ferienzeiten im Sommer zu entzerren. In dem Schreiben hat der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Ernst Burgbacher (FDP) die Regierungschefs der 16 ...

Dietmar Bartsch: Kanzlerin muss ihren Ex-Bundespräsidenten zur Mäßigung bringen

Berlin: "Mit seinem Beharren auf allen Insignien eines Alt-Bundespräsidenten beschädigt Christian Wulff das Amt auch nach seinem Rücktritt weiter. Jetzt ist die Kanzlerin gefragt. Sie muss ihren Ex ...

"Dritter Weg für faire Arbeitsbedingungen"/ Nikolaus Schneider spricht zum kirchlichen Arbeitsrecht in Eichstätt Achtung! Es gilt das gesprochene Wort

Hannover: Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider hat in der Diskussion um das kirchliche Arbeitsrecht die "Wahrung der Dienstgemeinschaft&quo ...

Ratsvorsitzender führt Margot Käßmann als Botschafterin der EKD für das Reformationsjubiläum 2017 am 27. April ein Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche zu Berlin

Hannover: Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, wird Margot Käßmann am Freitag, dem 27. April 2012 in ihr Amt als "Botschafterin des Rate ...

EEG-Novelle bedroht Zukunftsmarkt /Gründer des Alternativen Nobelpreises: Merkel muss Frontalangriff auf Ausbau der Erneuerbaren Energien stoppen

Hamburg: "Deutschlands wichtigster Zukunftsmarkt steht vor dem Aus, wenn Bundeskanzlerin Merkel nicht eingreift", erklärte heute der Gründer des Alternativen Nobelpreises und des World Future C ...