PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 944

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Hundt (BDA): Regierung auf gutem Weg / "Wir sollten jetzt nichtüber prekäre Beschäftigung reden"

Bonn: Bonn/München, 16. März 2012 - Dieter Hundt (BDA) hat im PHOENIX-Interview auf die DGB-Forderung einer Reform der Minijobs reagiert: "Wir haben mit über 41 Millionen Beschäftigten, davon üb ...

ZDF-Politbarometer Extra Saarland März 2012 / Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD / Auch Kramp-Karrenbauer und Maas fast gleichauf

Mainz: Gut eine Woche vor der Wahl zum Landtag im Saarland zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Dabei ist aus heutiger Sicht nicht abschätzbar, wer am Schluss die Nase vorne haben wird. Ähnlich off ...

ZDF-Politbarometer Extra NRW März 2012 / Klare Mehrheit für Rot-Grün / FDP und Linke unter der Fünf-Prozent-Grenze - Piraten darüber

Mainz: Am vergangenen Mittwoch hat sich für viele überraschend der Landtag in Nordrhein-Westfalen aufgelöst, weshalb es im Mai zu Neuwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland kommen wird. Die Forschun ...

LVZ: Egal wie die NRW-Wahl ausgeht, für Döring bleibt das Team Rösler und Brüderle gemeinsam an der Spitze

Leipzig: Gleichgültig wie die FDP bei den nächsten Landtagswahlen abschneiden werde geht der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döhring von einem Team Philipp Rösler und Rainer Brüderle an der Par ...

Neue OZ: Kommentar zu Schuldenstopp Niedersachsen

Osnabrück: Ausgebremst Der Wahlkampf lässt grüßen! Der Versuch, sich zwischen Regierung und Opposition auf Regeln für eine Schuldenbremse in der Landesverfassung zu verständigen, ist gescheitert. Das ...

Neue OZ: Kommentar zu NPD-Verbot

Osnabrück: Es reicht Endlich Bewegung: Auch die Unions-Innenminister sind jetzt bereit, auf V-Mann-Informationen aus der NPD-Führungsebene zu verzichten. Damit rückt ein neuer Verbotsantrag gegen die rech ...

BERLINER MORGENPOST: Es zahlen wieder einmal nur die Fahrgäste - Leitartikel von Gilbert Schomaker

Berlin: Gründe gibt es immer: Dieses Mal sind es die drastisch gestiegenen Kosten für Energie. Das müsse nun auf den Fahrpreis für Busse, Straßen-, U- und S-Bahnen umgelegt werden. So die Argumentatio ...

Chancen der Energiewende für Deutschland und Nordrhein-Westfalen / Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen zu Gast im Trianel Kohlekraftwerk Lünen

Lünen: "Mit seiner Rede im Trianel Kohlekraftwerk Lünen setzt Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen ein wichtiges Zeichen für den Industrie- und Energiestandort Nordrhein-Westfalen", be ...

Mittelbayerische Zeitung: Machtfantasien Kommentar zu Nordrhein-Westfalen

Regensburg: Der Bruch der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW beflügelt die Machtfantasien von Norbert Röttgen: Es scheint, als wittere er die Chance, Ministerpräsident zu werden - einer schwarz-grünen ...

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Lafontaine erhebt schwere Vorwürfe gegen die SPD Gerne stellen wir Ihnen folgende Meldung zur Verfügung, die am Freitag zusammen mit einem Interview in der "Märkischen Oderzeitung" ...

Neues Deutschland: zur Debatte um ein neuerliches NDP-Verbot

Berlin: Es scheint, als hätten unsere Innenminister ihren Job bei dubiosen Pferdehändlern gelernt. Diesen Rosstäuschern war jeder Trick recht, um einen alten Klepper mit möglichst hohem Gewinn zu verka ...

WAZ: Chef der Ruhr-SPD: Neue Landesregierung muss Interessen des Ruhrgebiets berücksichtigen

Essen: Der Chef der Ruhr-SPD, Frank Baranowski, übt schon vor der NRW-Neuwahl Druck auf die möglichen künftigen Regierungsparteien SPD und Grüne aus. "Die Interessen der Ruhrgebietsstädte müsse ...

Wolfgang Gehrcke: Bundesregierung muss Abzugsplan aus Afghanistan vorlegen

Berlin: "Jeder Tag, den die Bundeswehr eher aus Afghanistan abgezogen wird, ist ein Gewinn für die Bevölkerung Afghanistans. Mit einem Abzug der Bundeswehr wird der Druck größer, auch andere NATO-V ...

Gesine Lötzsch: Merkel und Kretschmann müssen soziale Verantwortung für die Schlecker-Beschäftigten übernehmen

Berlin: Anlässlich der heutigen Solidaritätskundgebung in Berlin für die Beschäftigten des Schlecker-Konzerns erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die Weigerung der Bundes ...

Fachtagung in Berlin präsentiert Möglichkeiten zur Beschleunigung des Netzausbaus

Berlin: Pressemitteilung Gemeinsame Veranstaltung des Bundesumweltministeriums, des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz und der Deutschen Umwelthilfe - Diskussion um Pr ...

Gemeinsame Erklärung des Bundesverbraucherministeriums und Vertretern der Kirchen zur Fastenzeit:/ "Lebensmittel sind kostbar - sie verdienen unsere Wertschätzung"

Hannover: Lebensmittel sind kostbare Güter, die in Deutschland im Überfluss zur Verfügung stehen. Zur Fastenzeit haben Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner, der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin- ...

Zimmermann (LINKE): Zuversichtlich für Einzug in den Landtag

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 15. März 2012 - Wolfgang Zimmermann, Fraktionschef der NRW-LINKEN, ist zuversichtlich, dass seine Partei wieder in den nordrhein-westfälischen Landtag einziehen wird. Im PHOENIX- ...

Mayer: Gerechtigkeitslücke beim Angehörigenschmerzensgeld schließen

Berlin: Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk und der rechtspolitische Sprecher der CSU- Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer, legen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Schmerzensgeld ...

Papke (FDP): NRW-FDP nicht auf "Good Will" von Röttgen angewiesen / Negative Stimmung aus Berlin

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 15. März 2012 - Gerhard Papke, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen FDP-Landtagsfraktion, kritisiert im Hinblick auf den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen die politische Ausr ...

Gesine Lötzsch: SPD und Grüne haben sich mit der FDP ins Abseits begeben

Berlin: Zum Scheitern der SPD-Grünen-Koalition und zu den anstehenden Neuwahlen in NRW erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Mit der LINKEN wurde in NRW ein Politikwechsel mö ...


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