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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Neue OZ: Kommentar zu Vorratsdaten
Osnabrück: Gelbe Karte für die Justizministerin Es wäre sehr ärgerlich, wenn die deutschen Steuerzahler dafür büßen müssten, dass sich die zerstrittene Bundesregierung bei der Speicherung von Vorrat ...Mittelbayerische Zeitung: Gespendetes Leben Bundestag ebnet sinnvoller Neuregelung zur Organspende den Weg - eine Sternstunde des Parlaments. Leitartikel von Reinhard Zweigler
Regensburg: Wenn es um Fragen des Lebens geht, dann rafft sich der sonst ziemlich in Fraktionsgrenzen erstarrte Deutsche Bundestag immer mal wieder zu Sternstunden, zu erstaunlich emotional berührenden Debatt ...FT: Kommentar zu Väter-Urteil
Flensburg: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Rechte leiblicher Väter, die nicht mit dem Kind und der Mutter zusammenleben, eingeschränkt. Und das ist gut so. Denn es geht um das Wohl d ...Caren Lay: Alle V-Leute abziehen ist das Gebot der Stunde
Berlin: Anlässlich des heutigen Sondertreffens der Innenminister von Bund und Ländern zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay: ...Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der OSTSEE-ZEITUNG Rostock: Insolvenzexperte Ahrendt soll Bundesschatzmeister der FDP werden ACHTUNG! SPERRFRIST BIS 23. MÄRZ 3.00 Uhr, FÜR TAGESZEITUNGEN MIT ANGABE DER QUELLE FREI
Rostock: Berlin. Die FDP will die Verantwortung für ihre Bundesfinanzen künftig in die Hand eines bekannten Insolvenzexperten legen. Nach Informationen der Ostsee-Zeitung Rostock (Freitagausgabe) will FDP- ...Mittelbayerische Zeitung: Brot und Spiele Kommentar zum Eurojackpot
Regensburg: Der Staat ist stets darauf bedacht, seine Bürger im Spiel zu halten, besonders in schlechten Zeiten. Murrte im römischen Reich das Volk, gab man ihm "panem et circenses" zur Beruhigung, ...Südwest Presse: Kommentar zu Organspende, Ausgabe vom 23.03.2012
Ulm: KOMMENTAR zu ORGANSPENDE Ausgabe vom 23.03.2012 Kann man die Bürger zum Nachdenken verpflichten? Der Bundestag wagt dieses Experiment bei der Organspende. Alle zwei Jahre sollen sie sich entsc ...Neues Deutschland: Kommentar zur Abschaffung der Praxisgebühr
Berlin: Die FDP in Schleswig-Holstein plant im Landtagswahlkampf eine Unterschriftenaktion gegen die Praxisgebühr und der nordrhein-westfälische liberale Spitzenkandidat Christian Lindner argumentiert eb ...Westfalenpost: Besser ist längst nicht gut genug
Hagen: Zum Kompromiss über die Organspende Von Harald Ries Es kommt selten genug vor, dass alle Fraktionen im Bundestag sich einig sind. Deshalb ist es kein Wunder, wenn sie sich bei der Reform der Org ...WAZ: Bloß keine Illusionen - Kommentar von Ulf Meinke
Essen: Wer rettet die Revierstädte vor der Pleite? Ging es gerade noch um einen Ruhr-Soli oder den Aufbau West, sind nun die Sparkassen an der Reihe. Gewiss, der Wahlkampf in NRW hat begonnen. Da ist gut ...WAZ: Castor ausgebremst - Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Das Ringen um die umstrittenen Castor-Transporte quer durch NRW hat eine technische und eine politische Dimension. Rein technisch müssen Strahlenschutz-Experten beurteilen, ob es sicherer ist, Ato ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Diskussion über das NPD-Verbotsverfahren:
Frankfurt/Oder: Rechte Argumentationsmuster greifen zum Teil bis tief in die Mitte der Gesellschaft. Selbst demokratische Politiker lassen sich gelegentlich vor einen Karren spannen, den sie bei Lichte besehen bes ...Rheinische Post: Steinbrück wirft Schäuble mangelnden Sparwillen vor
Düsseldorf: Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mangelnde Anstrengungen bei der Haushaltskonsolidierung vorgeworfen. "Finanzminister Schäuble schöpf ...WAZ: Innenminister Friedrich: EU-Ultimatum zur Vorratsdatenspeicherung ist "peinlich"
Essen: Die Frist, mit der die EU eine Vorratsdatenspeicherung anmahnt, ist nach Worten von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) "peinlich" für Deutschland. Man habe auf EU-Ebene gemeinsam d ...WAZ: Innenminister sieht Parallelen zwischen Attentat von Toulouse und Anschlag auf Frankfurter Flughafen
Essen: Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht Parallelen zwischen dem Attentäter von Toulouse und dem Anschlag vor einem Jahr auf den Frankfurter Flughafen. "Größte Relevanz" habe für ...WAZ: Städtetag: Kein Sparkassengeld für die Sanierung armer Städte
Essen: Der NRW-Städtetag lehnt die Forderung von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) ab, die Sparkassen zur Sanierung hochverschuldeter Städte heranzuziehen. Er habe "kein Verständnis" für ...WAZ: Friedrich: Kein Alleingang des Bundes beim NPD-Verbot
Essen: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kann sich keinen Alleingang des Bundes für ein NPD-Verbot vorstellen. "Juristisch geht das, politisch nicht. Bund und Länder müssen die Konseq ...Scharfenberg (B90/Grüne) gegen Widerspruchslösung bei Organentnahme: "Frage muss aktiv mit 'Ja' beantwortet werden" / Zöller (CSU) fordert Transplantationsbeauftragten für Krankenhäuser
Bonn: Scharfenberg (B90/Grüne) gegen Widerspruchslösung bei Organentnahme: Frage muss aktiv mit 'Ja' beantwortet werden / Zöller (CSU) fordert Transplantationsbeauftragten für Krankenhäuser ...Neue Presse Hannover: Doris Schröder-Köpf Landtagskandidatin - ein Erfolg für die SPD-Führung Ein Kommentar von Heiko Randermann
Hannover: Vorne ist vorne, hatte Doris Schröder-Köpf schon vor Wochen verkündet, doch erst gestern Abend konnte sie sich wirklich als Siegerin fühlen: Die SPD-Delegierten aus Hannovers Süden wählten die ...FT: Kleinkarierte Besserwisserei
Flensburg: Schleswig-Holsteins Alleingang beim Glücksspielgesetz Schleswig-Holsteins Sonderweg beim Glücksspielgesetz droht zur unendlichen Geschichte zu werden. Peinlich ist sie schon jetzt. Wie vie ...Seite 939 von 1261: 1 «Â ..  938 939 940  941  942  943  944  945  946  947  .. » 1261