Innenpolitik
Bremen: Kann man einen neuen Bundespräsidenten aus seinen
Vorgängern destillieren? Mit seiner Antrittsrede hat Joachim Gauck
gestern durchaus den Eindruck erweckt, dass dies möglich sei.
Essentielle Anl ...
Frankfurt/Oder: Freiheit ist eine notwendige Bedingung von
Gerechtigkeit, hat der neue Bundespräsident Joachim Gauck in
Erinnerung gerufen und dann einen großen Bogen geschlagen, um den
Bürgern Mut und Selbstve ...
Bremen: Der Vorstoß von Umweltminister Norbert Röttgen für
ein Moratorium in Gorleben ist weder neu noch originell.
Niedersachsens neuer Umweltminister Stefan Birkner (FDP) hatte
bereits vor einem Monat ...
Düsseldorf: Was geht bloß im Kopf der
nordrhein-westfälischen Regierungschefin vor? Hat sie sich beim
TV-Talk nur verplaudert, als sie ein Ende ihrer landespolitischen
Arbeit nicht ausschloss? Oder steckt me ...
Flensburg: von Stephan Richter
Auch in der Politik gibt es Glücksfälle. Joachim Gauck ist so
einer. Er ist der richtige Bundespräsident zur richtigen Zeit. Das
gilt mit Blick auf den von seinem Vorgäng ...
Essen: Wer die Debatte um den Solidarpakt verfolgt, muss
den Eindruck gewinnen, in den neuen Bundesländern würde ein Spaßbad
nach dem anderen eröffnet, während das Ruhrgebiet in seine
Bestandteile ze ...
Essen: Gorleben wird vorerst eingemottet, die Suche nach
einem Endlager für den Atommüll könnte ergebnisoffen und bundesweit
starten - das Wendland horcht auf. Der Erkundungsstopp für den
Salzstock, d ...
Hagen: Vor der Landtagswahl wächst die Nervosität Von
Wilfried Goebels Sieben Wochen vor der Landtagswahl wächst die
Nervosität in den Parteien. Erst verdribbelt sich Norbert Röttgen mit
dem Offenhalt ...
Berlin: Einmal mehr hat Joachim Gauck Zeugnis davon
abgelegt, welch richtige Wahl er ist und welch inspirierendes
Staatsoberhaupt er sein wird. In einer von Selbstzweifeln, Skepsis
und Misstrauen dominiert ...
Köln: Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die
Antrittsrede des neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck als gelungenen
Auftakt gewürdigt. "Der Präsident hat sich zu Themen geäußert, die ...
Regensburg: Angesichts der Milliardenüberschüsse in den
gesetzlichen Krankenkassen verlangt die CSU, den Versicherten solle
über Prämien "etwas von den eingezahlten Beiträgen zurückgegeben
werden&qu ...
Bonn: Bonn/Berlin 23. März 2012 - "Gauck muss Anstöße
geben, an denen wir uns reiben. Wir wollen einen interessanten
Präsidenten", erklärte Winfried Kretschmann, der erste grüne
Ministerp ...
Düsseldorf: Der Chef des Betriebsrates im Bochumer
Opel-Werk, Rainer Einenkel, fordert die NRW-Landesregierung zur
sofortigen Gründung einer Opel-Task-Force auf. "Die Landesregierung
muss jetzt sofort ei ...
Bonn: Bonn/Berlin, 23. März 2012 - Philipp Rösler,
Bundeswirtschaftsminister und Vorsitzender der FDP, hat im
PHOENIX-Interview Joachim Gaucks Antrittsrede gelobt. "Das war eine
großartige Rede, ...
Bonn: Bonn/Berlin, 23. März 2012 - Peter Altmaier, Erster
Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag,
hat im PHOENIX-Interview Joachim Gaucks Antrittsrede gelobt. "Mich
h ...
Radolfzell-Berlin: Ausschreibung
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) vergibt 2012 zum 17. Mal den
UmweltMedienpreis
für herausragende journalistische und schriftstellerische
Leistungen im Themenfeld " ...
Hannover: Nach den Anschlägen im südfranzösischen Toulouse
warnt der Terrorismusforscher Rolf Tophoven vor weiteren
islamistischen Einzeltätern. Im Interview mit der "Neuen Presse"
(Freitagsaus ...
Köln: Der Vorsitzende des Europarechtsausschusses im
Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), hat Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wegen ihrer Weigerung, die
EU-Richtlinie zur Vo ...
Osnabrück: Zeichen setzen
Jetzt bloß keinen Fehler machen: Dass die Innenminister mit Blick
auf ein neues NPD-Verbotsverfahren größte Vorsicht walten lassen, ist
angesichts der bitteren Erfahrungen beim ...