Innenpolitik
Leipzig: "Klotzen und nicht kleckern" soll, nach Auffassung
von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) das Motto
bei der staatlichen Sportförderung sein. Der Minister, der ab Sonntag ...
Leipzig: Das rot-grüne Oppositionsbündnis und "eine
europäische Allianz von Krisenländern" bedrohe, nach Ansicht der CSU,
die Spargelder der Deutschen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitu ...
Leipzig: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière
(CDU) hat "keinen anderen Karriereplan" in der Politik als
Verteidigungsminister zu bleiben, auch in der nächsten
Bundesregierung. In eine ...
Leipzig: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière
(CDU) hat die von ihm angestrebte Anschaffung bewaffneter Drohnen für
die Bundeswehr als Teil einer logischen Modernisierung der Armee
verteidigt. In ...
Minden: Gerade erst ist das neue Organspendegesetz
beschlossen, da sorgt ein handfester Skandal für massive
Verunsicherung. Die dubiosen Geschäfte in Göttingen und Regensburg
sind nur zu geeignet, die l ...
Essen: Mehrere Abgeordnete im Bundestag fordern, dass bei
der Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Sterbehilfe der
Fraktionszwang aufgehoben wird. "Die Abstimmung muss auf jeden Fall
freigegeben we ...
Essen: Innenpolitiker von Koalition und Opposition im
Bundestag wollen noch in dieser Wahlperiode die parlamentarische
Kontrolle des Verfassungsschutzes ausbauen und damit Konsequenzen aus
der Affäre um ...
Bremen: Wenn Politik doch so einfach wäre, und
Entscheidungen quasi wie von selbst fallen würden, automatisch
sozusagen. Doch so simpel funktioniert das nicht, was die da in
Berlin anstellen. In der Poli ...
Essen: Nadja Drygalla hat das Olympia-Team des
Frauen-Achters verlassen. Vorzeitig und freiwillig. Michael Vesper,
der Chef de Mission, hatte sie mit einem heiklen Vorwurf
konfrontiert: Sie sei die Freund ...
Berlin: Dass Reiche mehr Steuern zahlen sollten, hört man
immer wieder. Doch bislang waren es stets einzelne Stimmen, die in
der Kakophonie des Medientrubels oftmals überhört wurden. So waren
jene im Vo ...
Leipzig: Die sportpolitische Expertin der Grünen, Viola von
Cramon, greift im Zusammenhang mit der Drygalla-Affäre heftig die
fördernden Sportverbände an. Angesichts der gesellschaftlichen
Vorbildfunktio ...
Berlin: Der Innenexperte der Linksfraktion im Bundestag,
Jan Korte, hat sich dafür ausgesprochen, das Bundeamt für
Verfassungschutz abzuschaffen. Geheimdienste seien "an sich
Fremdkörper in einer D ...
Düsseldorf: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder
(CDU) erwartet im parlamentarischen Verfahren noch Korrekturen beim
geplanten Betreuungsgeld. "Ich habe die begründete Hoffnung, dass am
Ende des P ...
Leipzig: Im FDP-internen Wettlauf um die richtige
Positionierung für die Bundestagswahl 2013 sieht sich auch
Bundesminister Dirk Niebel in besonderer Weise gefordert. "Als
Entwicklungspolitiker bin ic ...
Essen: In der Union wächst der Druck auf die
Bundesregierung, die gesetzlich vorgeschriebene Senkung des
Rentenbeitragssatzes im kommenden Jahr zu stoppen. Der Chef des
CDU-Sozialflügels CDA, Karl-Josef ...
Mainz: Sie ist schon ein Phänomen, diese Angela Merkel. Zu
Beginn ihrer Politik-Karriere (West) gnadenlos unterschätzt, als
Kohls "Mädche" belächelt. Das erste große Erstaunen, als sie ihren ...
Essen: Was ist das Einzigartige an Helmut Schmidt? Es ist
der Respekt, die Sympathie, die Verehrung, je nachdem, den die
Deutschen diesem Altkanzler entgegenbringen. Sehr viele Menschen
geben sogar an, Sc ...
Essen: Mitten im Leben beschleicht einen manchmal dieses
Gefühl: Was ist, wenn man nun todkrank wäre? Im Kopfkino spielt sich
blanker Horror ab. Sich der Krankheit zu stellen, ist das Mut? Oder
ist es M ...