PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 867

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


LVZ: Verteidigungsminister verteidigt ausgeprägte Spitzensport-Förderung: "Wenn schon, dann klotzen und nicht kleckern"

Leipzig: "Klotzen und nicht kleckern" soll, nach Auffassung von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) das Motto bei der staatlichen Sportförderung sein. Der Minister, der ab Sonntag ...

LVZ: CSU attackiert Rot-Grün und "eine europäische Allianz von Krisenländern" wegen eines gemeinsamen Angriffs auf die Spargelder der Deutschen

Leipzig: Das rot-grüne Oppositionsbündnis und "eine europäische Allianz von Krisenländern" bedrohe, nach Ansicht der CSU, die Spargelder der Deutschen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitu ...

LVZ: de Maizière: Inszenierung gehört zur Politik, aber nicht die Show / Über Kandidaturen für CDU-Bundesparteitag noch nicht abschließend nachgedacht

Leipzig: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat "keinen anderen Karriereplan" in der Politik als Verteidigungsminister zu bleiben, auch in der nächsten Bundesregierung. In eine ...

LVZ: de Maizière: Drohnen sind Teil der notwendigen Modernisierung der Bundeswehr / "Es ist auf jeden Fall besser, genauer zu treffen"

Leipzig: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die von ihm angestrebte Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr als Teil einer logischen Modernisierung der Armee verteidigt. In ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zum Organspende-Skandal / Mehr Aufsicht, bitte!

Minden: Gerade erst ist das neue Organspendegesetz beschlossen, da sorgt ein handfester Skandal für massive Verunsicherung. Die dubiosen Geschäfte in Göttingen und Regensburg sind nur zu geeignet, die l ...

WAZ: Abgeordnete fordern freie Abstimmungüber Sterbehilfe-Gesetz / Leutheusser-Schnarrenberger soll auf Kritik reagieren

Essen: Mehrere Abgeordnete im Bundestag fordern, dass bei der Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Sterbehilfe der Fraktionszwang aufgehoben wird. "Die Abstimmung muss auf jeden Fall freigegeben we ...

WAZ: Bundestag will Kontrolle des Verfassungsschutzes ausbauen/Reform noch in dieser Wahlperiode

Essen: Innenpolitiker von Koalition und Opposition im Bundestag wollen noch in dieser Wahlperiode die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes ausbauen und damit Konsequenzen aus der Affäre um ...

Weser-Kurier: Zur Debatteüber die Rentenbeiträge schreibt der Bremer "Weser-Kurier" in seiner Ausgabe vom 4. August:

Bremen: Wenn Politik doch so einfach wäre, und Entscheidungen quasi wie von selbst fallen würden, automatisch sozusagen. Doch so simpel funktioniert das nicht, was die da in Berlin anstellen. In der Poli ...

WAZ: Olympia-Chef auf dünnem Eis. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Nadja Drygalla hat das Olympia-Team des Frauen-Achters verlassen. Vorzeitig und freiwillig. Michael Vesper, der Chef de Mission, hatte sie mit einem heiklen Vorwurf konfrontiert: Sie sei die Freund ...

DER STANDARD - Kommentar "Lügen, betrügen und schweigen" von Alexandra Föderl-Schmid

Korruption und das System Haider waren nicht nur auf Kärnten beschränkt Wien: Er hat euch nicht belogen! Einfach ehrlich, einfach Jörg." Auf einem anderen Plakat rühmte sich die FPÖ: "Wir - die Fleißigen und Tüchtigen". Jetzt wissen es nicht nur die Kärntne ...

Neues Deutschland: Reiche sollen zahlen

Berlin: Dass Reiche mehr Steuern zahlen sollten, hört man immer wieder. Doch bislang waren es stets einzelne Stimmen, die in der Kakophonie des Medientrubels oftmals überhört wurden. So waren jene im Vo ...

LVZ: GRÜNE: VERBÄNDE HABEN IM FALL DRYGALLA VERSAGT / OLYMPIA-TEILNAHME DER RUDERIN WAR NICHT ZU RECHTFERTIGEN

Leipzig: Die sportpolitische Expertin der Grünen, Viola von Cramon, greift im Zusammenhang mit der Drygalla-Affäre heftig die fördernden Sportverbände an. Angesichts der gesellschaftlichen Vorbildfunktio ...

Neues Deutschland: LINKE-Politiker Korte für Abschaffung des Inlandsgeheimdienstes

Berlin: Der Innenexperte der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat sich dafür ausgesprochen, das Bundeamt für Verfassungschutz abzuschaffen. Geheimdienste seien "an sich Fremdkörper in einer D ...

Rheinische Post: Schröder erwartet Korrekturen beim Betreuungsgeld

Düsseldorf: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erwartet im parlamentarischen Verfahren noch Korrekturen beim geplanten Betreuungsgeld. "Ich habe die begründete Hoffnung, dass am Ende des P ...

LVZ: Entwicklungsminister Niebel will sich kraft fachlicher Kenntnis an der weiteren Entwicklung der FDP besonders beteiligen

Leipzig: Im FDP-internen Wettlauf um die richtige Positionierung für die Bundestagswahl 2013 sieht sich auch Bundesminister Dirk Niebel in besonderer Weise gefordert. "Als Entwicklungspolitiker bin ic ...

WAZ: In der Union wächst der Widerstand gegen Absenkung des Rentenbeitrags

Essen: In der Union wächst der Druck auf die Bundesregierung, die gesetzlich vorgeschriebene Senkung des Rentenbeitragssatzes im kommenden Jahr zu stoppen. Der Chef des CDU-Sozialflügels CDA, Karl-Josef ...

Allg. Zeitung Mainz: Nie mehr "Mädche" / Kommentar zu Angela Merkel

Mainz: Sie ist schon ein Phänomen, diese Angela Merkel. Zu Beginn ihrer Politik-Karriere (West) gnadenlos unterschätzt, als Kohls "Mädche" belächelt. Das erste große Erstaunen, als sie ihren ...

WAZ:Über Helmut Schmidts Glück. Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen: Was ist das Einzigartige an Helmut Schmidt? Es ist der Respekt, die Sympathie, die Verehrung, je nachdem, den die Deutschen diesem Altkanzler entgegenbringen. Sehr viele Menschen geben sogar an, Sc ...

WAZ: Arzt-Gespräch statt Sterbehilfe. Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Mitten im Leben beschleicht einen manchmal dieses Gefühl: Was ist, wenn man nun todkrank wäre? Im Kopfkino spielt sich blanker Horror ab. Sich der Krankheit zu stellen, ist das Mut? Oder ist es M ...

DER STANDARD - Kommentar: "Asylwerber als Sündenböcke" von Irene Brickner

Wie Antiflüchtlingsressentiments die Lösung der Unterbringungsfrage erschweren. (Ausgabe vom 3.8.201: Es geht um 18.816 Menschen. 18.816 Asylwerber, die für ein Achteinhalbmillionen-Volk, wie es die Österreicher sind, wohl eine überschaubare Zahl darstellen sollten. Sie zu beherbergen und zu versor ...


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