Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
DER STANDARD-Kommentar "Der erste Test ist gescheitert" von Eric Frey
"In Wien und Graz wurden die Grenzen der direkten Demokratie sichtbar" - Ausgabe 21.7.2012 wien: Kaum ist der Ruf nach mehr direkter Demokratie zu einem breiten Chor angeschwollen, hat diese Art der Politik ihre erste Feuerprobe erlebt: In der vergangenen Woche sind in den beiden größten Städt ...Themen in "Report Mainz" / Dienstag, 24. Juli 2012, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey
Mainz: "Report Mainz bringt am Dienstag, den 24.7.2012 um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Das Versagen der Krankenhäuser - Warum Schlaganfallpatienten zu spät in " ...WAZ: SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach fordert "abschreckende" Strafen im Organspendeskandal, falls Vorwürfe zutreffen
Essen: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich im mutmaßlichen Organspendeskandal an der Universitätsklinik Göttingen für drastische Maßnahmen ausgesprochen. "Wenn die Vorwürfe zutreffen ...Wie nachhaltig sind deutsche Firmenwagenflotten?
Berlin: Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, viele deutsche Unternehmen stellen sich gerne als nachhaltig und dem Klimaschutz verpflichtet dar, wenn es um den eigenen Fuhrpark ...Nach Aus für Kohlekraftwerk in Brunsbüttel: Umweltverbände fordern Rückgabe erteilter Genehmigungen
Berlin/Kiel: Gemeinsame Pressemitteilung DUH und BUND begrüßen späte Einsicht von SüdWestStrom, auf Kohleblöcke zu verzichten - Projektgesellschaft muss immissionsschutz- und wasserrechtliche Zulassungs ...Weser-Kurier: der Bremer WESER-KURIER schreibt zur Diskussion um Dispositions-Zinsen:
Bremen: Es ist mal wieder eine herrlich deutsche Debatte, die da gerade über die Frage des richtigen Maßes für Dispo-Zinsen geführt wird. Der SPD-Chef fordert eine gesetzliche Obergrenze für die Gebü ...WAZ: Uni Leipzig sieht Gefahrenpotenzial in weit verbreitetem Herbizid
Essen: Das weltweit am häufigsten eingesetzte Pflanzenschutz-Mittel "Glyphosat" steht im Verdacht, längst nicht so ungefährlich zu sein, wie bisher behauptet. Wie die Westfälische Rundschau ...Lausitzer Rundschau: Bundestag billigt Spanien-Hilfen
Cottbus: Die Euro-Krise macht keine Pause. Auf die Sommerpause des Bundestages nimmt sie schon gar nicht Rücksicht. Seit Ausbruch des europäischen Schuldendesasters vor mehr als zwei Jahren war es nun bere ...WAZ: Die Kita-Katastrophe. Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Wenn die Berechnungen der Experten nicht trügen, steuert NRW geradewegs auf eine Kita-Katastrophe zu. Das bevölkerungsreichste Bundesland wirkt besonders schlecht vorbereitet auf den gesetzlich v ...WAZ: Bei den Zinsen nur die sanfte Tour. Kommentar von Frank Meßing
Essen: Hohe Dispo-Zinsen sind ein Problem, das seit vielen Jahren bekannt ist. Zuletzt gingen die Grünen im Sommer 2010 gemeinsam mit der Verbraucherzentrale auf die Barrikaden. Geschehen ist seither nic ...N24-Emnid-Umfrage zur Spanien-Abstimmung: Deutsche haben Zweifel an Euro-Kompetenz der Abgeordneten / Spanien-Hilfe richtig, aber Angst vor finanziellerÜberforderung
Berlin: Der Bundestag winkt die Spanien-Hilfe durch - doch dahinter steckt, wie bei allen Euro-Abstimmungen, ein komplexes wirtschafts- und finanzpolitisches Konstrukt. Die deutschen Bürger glauben, dass ...Kosten der Energiewende müssen gerechter verteilt werden / Privathaushalte, Handel und Gewerbe tragen die Hauptlast, die Industrie profitiert
Berlin: Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) kritisiert die wiederholte Darstellung, der Ausbau regenerativer Energien lasse die Strompreise explodieren oder gefährde gar die Wettbewerbsfähigkeit ...WAZ: Vor der Bundestags-Abstimmung zur Spanien-Hilfe: FDP-Politiker Schäffler befürchtet "schwarzes Loch für Steuergelder"
Essen: Vor der Bundestagsabstimmung über die Milliarden-Hilfen für spanische Banken wird in der Koalition Kritik an dem Rettungsplan laut. Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler warnte gegenüber den Zeit ...Mitteldeutsche Zeitung: Aktenvernichtung heute Thema im NSU-Untersuchungsausschuss
Halle: Halle. Die Vernichtung von Abhörprotokollen des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf Weisung des Bundesinnenministeriums wird am Donnerstag Gegenstand des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundes ...Lausitzer Rundschau: Blamage mit Ansage Karlsruhe rügt Asylbewerber-Hilfen als zu gering
Cottbus: Schon vor zwei Jahren beim Karlsruher Urteil über die Hartz-IV-Praxis hatte sich die Bundesregierung gründlich blamiert. Damals warfen die Verfassungsrichter der Politik vor, das Existenzminimum ...Lausitzer Rundschau: Vorbild BND Zur Reform des Verfassungsschutzes
Cottbus: Ein ehemaliger Innen-Staatssekretär erinnert sich noch: Einmal pro Woche wurde ihm eine streng geheime Mappe mit Neuigkeiten aus seinem Landesamt für Verfassungsschutz gebracht und nach zwei Stun ...BERLINER MORGENPOST: Jochim Stoltenbergüber die angeblich schlechte Verwaltung in Berlin
Berlin: Geht es nun wieder los - das Berlin-Bashing wie schon einmal zu Beginn dieses Jahrtausends? Bundesweit wird über die Blamage mit dem Willy-Brandt- Flughafen gespottet, die Kulturszene des Landes e ...RNZ: "Eine Ohrfeige" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Asylbewerber-Urteil
Heidelberg: Von Sören Sgries Man kann den Missstand bei den Regelsätzen für Asylbewerber gar nicht übersehen. Wie soll denn ein Mensch mit zwei Dritteln dessen leben können, was als menschenwürdiges E ...WAZ: Bürger kanzeln Politiker ab. Kommentar von Wilhelm Klümper
Essen: Die Wahlbeteiligung rauscht bergab. Die Piraten, provozierend-naiver Gegenentwurf zu den etablierten Parteien, entern die Parlamente. Offenbar haben sich politische Klasse und Bürger erheblich von ...WAZ: Rohrstock für die Politik. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Das war kein Nasenstüber. Das war der Rohrstock. Das Bundesverfassungsgericht hält die Höhe der Leistungen für Asylbewerber nicht nur für niedrig, sondern für menschenunwürdig. Der Staat muss ...Seite 874 von 1261: 1 «Â ..  873 874 875  876  877  878  879  880  881  882  .. » 1261