PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 876

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


PHOENIX - Live: Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011- Mittwoch, 18. Juli 2012, 11.30 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am Mittwoch, 18. Juli 2012, ab 11.30 Uhr LIVE aus Berlin die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 durch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Heinz Fromm, Präs ...

Lausitzer Rundschau: Salomonische Lösung Zum Streit über rituelle Beschneidungen

Cottbus: Für die jüdischen Gemeinden ist es existenzbedrohend. Wenn das Kölner Beschneidungsurteil Bestand hat, wird die im Judentum vorgeschriebene rituelle Beschneidung in Deutschland nicht mehr mögli ...

Lausitzer Rundschau: Planungssichere Schwebe Karlsruhe entscheidet im Septemberüber Euro-Rettungsschirm

Cottbus: Die Rechtssicherheit für den neuen Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin in Europa hängt weiter in der Schwebe. Aber wenigstens für diese Schwebe gibt es jetzt ...

WAZ: Taxifahrer mit Diplom. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Der Ingenieur aus Indien soll in Deutschland nicht länger Taxi fahren, sondern den Fachkräftemangel lindern. So platt, so gut. Zahlreiche Gesetzesinitiativen auf Bundes- und Landesebene zur besse ...

WAZ: Ein irrlichternder Lammert. Kommentar von Wilhelm Klümper

Essen: Mit dicker moralischer Keule drischt Bundestagspräsident Lammert auf Manager ein, die unangemessen Millionen verdienten. Der CDU-Mann lässt sich sogar dazu hinreißen, von einer Verselbstständig ...

Südwest Presse: Kommentar zu Klimaschutz, Ausgabe vom 17.07.2012

Ulm: KOMMENTAR zu· KLIMASCHUTZ Ausgabe vom 17.07.2012 Als im Juni mehr als 100 Staats- und Regierungschefs zum UN-Nachhaltigkeitsgipfel nach Rio de Janeiro reisten, schickte die Bundeskanzlerin ihre ...

Neue Presse Hannover: Managergehälteer - Das System muss
sich selbst reinigen Ein Kommentar von Markus Hauke

Hannover: Norbert Lammert ist ein Verfechter klarer Worte. Und auch dieses Mal hat der Bundestagspräsident wieder Tacheles gesprochen, als er die Millionengehälter deutscher Manager kritisiert hat. Bislang ...

Zehntausende Pflegefachkräfte fehlen und die Arbeitsagentur streitet mit den Ländern / bpa zum Streit über die Zustimmung zum ausgehandelten Ausbildungs- und Qualifizierungspakt für die Altenpflege

Berlin: Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Raimund Becker, hat in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung den Bundesländern Untätigkeit bei Umschulungen von Pflegekräft ...

Stuttgarter Zeitung: Der Kandidat für den Vorsitz im Deutschen Beamtenbund, Klaus Dauderstädt, will massive Einschnitte für den öffentlichen Dienst abwenden: "Gegen Sonderopfer werden wir uns wehren"

Stuttgart: Der Deutsche Beamtenbund (DBB) befürchtet massive Einschnitte für die Staatsbediensteten, falls sich die Schuldenkrise weiter verschärft. "Die Sorge haben wir natürlich", sagte der DB ...

Mayer: Nulltoleranz-Politik gegen Gewalt im Fußball

Berlin: Morgen findet der Sicherheitsgipfel "Für Fußball. Gegen Gewalt" statt. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: ...

Deutsche AIDS-Hilfe: HIV-Tests müssen freiwillig bleiben!

Berlin: In Sachsen-Anhalt sollen demnächst unter bestimmten Bedingungen HIV- und Hepatitis-Tests gegen den Willen der Betroffenen möglich sein. So sieht es der Gesetzentwurf für ein geändertes "Gese ...

WAZ: Jäger fordert Senkung der Promillegrenze für Radfahrer

Essen: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) fordert die Senkung der Promillegrenze für Radfahrer. "Die Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit für Radfahrer muss von 1,6 auf 1,1 Promille gesenkt werd ...

Neue OZ: Kommentar zu Energiewende

Osnabrück: Helft Altmaier Abgesehen von der Euro-Rettung, mit der sich Wolfgang Schäuble befasst, hat Peter Altmaier eine der schwierigsten Aufgaben in der Bundesregierung: Der Umweltminister soll die Ene ...

Weser-Kurier: Der Bremer WESER-KURIER schreibt zum Ausbau der Energienetze:

Bremen: Pläne sind gut - Taten wären besser. So lässt sich der erste Netzentwicklungsplan für die Bundesrepublik bewerten, den die vier Netzbetreiber jüngst öffentlich zur Diskussion stellten. Es ist ...

RNZ: "Der Falsche?" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Energiewende/Altmaier

Heidelberg: "Altmaier sollte lieber erklären, warum diese Entwicklung kommen muss - und wohin sie führen soll. Realistische Pläne sind zwar gut, doch ein Politiker sollte auch ehrgeizige Visionen vermi ...

WAZ: Strengere Regeln fürs Radeln. Kommentar von Frank Preuß

Essen: Wer es auf 1,5 Promille im Blut bringt, der muss schon ein paar Liter Bier intus haben. Wer behauptet, das könne ihm nichts anhaben, weiß nicht, wovon er spricht. Das alles ist auch halb so wild - ...

WAZ: Vom bezahlbaren Strom. Kommentar von Wilhelm Klümper

Essen: Die Energiewende ist Murks. Ohne seinen Vorgänger beim Namen zu nennen, watscht der gemütlich daherkommende neue Umweltminister Altmaier seinen Vorgänger Röttgen eiskalt ab. Es seien zu viele Pr ...

WAZ: Neue Ideen gegen den A 40-Stau. Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Der Revierbürger ist es gewohnt, auf Hindernisse zu stoßen. Er hatte es nie leicht, irgendwas war immer im Weg. "Vor der Hacke ist es duster", wussten die Kumpel. Es gab zwar ein Ziel, a ...

Stuttgarter Zeitung: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, stellt sich vor Matthias Höhn als Wahlkampfleiter für die Bundestagswahl: "Der Bundesgeschäftsführer hat eindeutig den Hut auf"

Stuttgart: Der neue Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat Spekulationen widersprochen, wonach Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn im Bundestagswahlkampf ein zweiter Wahlkampfmanager an die Seit ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Energiewende:

Stuttgart: Bundesumweltminister Peter Altmaier, erst wenige Wochen im Amt, sagt lieber gleich, was Sache ist. Er versucht auf sehr unspektakuläre Art ehrlich zu sein. Er muss ausbaden, was Norbert Röttgen an ...


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