PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 883

Innenpolitik

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WAZ: Fahnder im Zwielicht - Kommentar von Walter Bau

Essen: Die peinliche Kette von Pleiten, Pech und Pannen bei den Ermittlungen zur Neonazi-Mordserie hat mit dem obersten Verfassungsschützer Heinz Fromm die Chefetage der Behörden erreicht. Fromms Abgang ...

WAZ: Kinder, Politik und Wirklichkeit - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen: Als Ursula von der Leyen noch Familienministerin war, wollte sie mit ihrer Politik die Geburtenrate ansteigen lassen. So setzte sie ab 2007 das Elterngeld durch und legte sich auf den Rechtsanspruc ...

DER STANDARD-KOMMENTAR "Spindeleggers Demokratie-Spiel" von Conrad Seidl

Die ÖVP will sich bei der Abschaffung der Wehrpflicht nicht schmutzig machen - Ausgabe vom 3.7.2012: Dass die Wehrpflicht in Österreich auf ewige Zeiten erhalten bleibt, glaubt längst nur noch eine Minderheit im Lande. Auch hohe Militärs arbeiten intensiv an einem Plan, wie man einen sanften Über ...

Neues Deutschland: Fromme Wünsche - Kommentar zum Rücktritt von Verfassungsschutzchef Heinz Fromm

Berlin: Welche Konsequenzen der Abgang des obersten Geheimdienstlers der Republik hat, wird sich zeigen. Die üblichen Begehrlichkeiten wurden gestern schon laut. Sie reichen von der Forderung nach »lück ...

Trierischer Volksfreund: Zum Rücktritt des Verfassungsschutzpräsidenten - Leitartikel, Trierischer Volksfreund 03.07.2012

Trier: Die skandalöse Pannen-Serie bei der Aufklärung der neonazistischen Mord-Taten hat zu ersten Konsequenzen geführt: Heinz Fromm, der Chef des Bundesverfassungsschutzes, wirft das Handtuch und läss ...

WAZ: NRW-Bauminister Groschek will Leerständen mit der Abrissbirne begegnen

Essen: Der neue NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD) will in Regionen mit großflächigen Leerständen und vielen Schrottimmobilien "häufiger die Abrissbirne" einsetzen. "Sonst wohnen in d ...

Rheinische Post: Burkhard Freier wird neuer Chef des NRW-Verfassungsschutzes

Düsseldorf: Burkhard Freier wird neuer Chef des NRW-Verfassungsschutzes. Dies erfuhr die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post (Dienstagsausgabe)aus Regierungskreisen. Freier ist stellvertretender Abteil ...

Deutsche Umwelthilfe stoppt erneut Verkauf von Energiesparlampen mit zu hohen Quecksilberwerten

Berlin: Pressemitteilung Drei Hersteller bzw. Vertreiber von Energiesparlampen wegen zu hohen Quecksilberwerten abgemahnt - Auch Händler sollten Verantwortung bei der Einhaltung der gesetzlichen Grenzw ...

Rheinische Post: Verfassungsschutzpräsident Fromm tritt zurück

Düsseldorf: Der Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, hat am frühen Montagmorgen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) um Entlassung gebeten. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende " ...

Stuttgarter Nachrichten: Strompreise

Stuttgart: Strompreis ist nicht gleich Strompreis. Während die Haushalte fast 25 Cent je Kilowattstunde bezahlen, sieht es bei Industriefirmen anders aus. Viele Mittelständler sind mit neun bis elf Cent dab ...

Neue OZ: Kommentar zu WestLB

Osnabrück: Ungute Blaupause für die Bankenrettung Wer immer noch glaubt, verantwortungslose Spekulation sei nur bei Banken à la Lehman Brothers und den Investmentabteilungen anderer privater Institute zu ...

Neue OZ: Kommentar zu Armin Laschet/Spitzenmann der Nordrhein-Westfalen-CDU

Osnabrück: Trauriges Ergebnis Ein guter Start sieht anders aus. Gerade einmal 77,6 Prozent der Delegierten kann Armin Laschet, der neue Spitzenmann der Nordrhein-Westfalen-CDU, für sich begeistern. Ein tr ...

Neue OZ: Kommentar zu Stellenabbau im Schulbereich

Osnabrück: Ins Wespennest Es ist, als hätte Hartmut Möllring in ein Wespennest gestochen. Von allen Seiten erntet der Finanzminister Entrüstung mit seinem Hinweis, dass bei sinkenden Einwohnerzahlen irg ...

Lausitzer Rundschau: Streit um Senkung des Rentenbeitrags / Recht auf Entlastung

Cottbus: Dank des anhaltenden Beschäftigungsbooms ist die Rentenkasse in der gleichen glücklichen Verfassung wie der Finanztopf für die gesetzliche Krankenversicherung: Beide verfügen über ein stattlich ...

Lausitzer Rundschau: Was vom Fußball-Fest in Polen und in der Ukraine bleibt / Das Erbe der EM

Cottbus: Der Süden siegte. Sportlich haben Spanier und Italiener die Fußball-Europameisterschaft dominiert. Gewonnen hat aber vor allem der Osten. Die Gastgeber Polen und Ukraine können nach ihrem EM-Aben ...

Weser-Kurier: Zum neuen Chef der NRW-CDU schreibt der "Weser-Kurier" in seiner Ausgabe vom 2. Juli 2012:

Bremen: Kanzlerin Angela Merkel wird am Wochenende trotz Euro-Krise auch nach Krefeld auf den Landesparteitag der nordrhein-westfälischen CDU geschaut haben. Mehr noch als in Europa entscheidet sich ihr p ...

Westfalenpost: Nationales Waffenregister: Es kann jeden treffen Von Joachim Karpa

Hagen: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Eine Redensart, die der Waffenlobby nicht schmeckt und nie schmecken wird. Seien es Jäger, Schützen, Sammler oder Hersteller: Mit Erfolg haben sie bislang ...

Westfalenpost: Landesparteitag NRW-CDU: Laschet bleibt unter Partei-Beobachtung Von Winfried Goebels

Hagen: Verunsicherung, Unbehagen, Frust - der gnadenlose Absturz der CDU in NRW sitzt der Parteibasis mächtig in den Gliedern. Von Aufbruch keine Spur. Auf dem Landesparteitag in Krefeld leisteten die Dele ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Landesparteitag der CDU-NRW

Bielefeld: Dieses heftigen Remplers hätte es beim CDU-Landesparteitag in Krefeld wahrlich nicht bedurft. Auch ohne den »Anstoß« beim Einparken vor der Halle durch das Auto von Elmar Brok weiß der neue La ...


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