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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Vertuschen statt aufklären? Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Heinz Fromm ist kein Betrüger, sondern ein Betrogener. Denn der Präsident des Verfassungsschutzes wurde im eigenen Amt getäuscht. Kaum war im November 2011 bekannt geworden, dass Neonazis aus Th ...WAZ: Einfach an den Wasserhahn. Kommentar von Petra Koruhn
Essen: Statt das teure stille Wasser zu trinken, können wir unser Glas auch ohne Gewissensbisse unter den Wasserhahn halten. Können unseren Kindern statt des Qualitäts-Produkts auch frisch Gezapftes in ...Kölner Stadt-Anzeiger: Designierter CDU-Landeschef Laschet wirft Rot-Grün beim Nichtraucherschutz eine Politik der Umerziehung vor
Köln: Der designierte Vorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, hat die geplante Verschärfung des Rauchverbots als Politik der "Umerziehung" attackiert. "Es geht der Regierun ...RNZ: "Versagt" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu NSU/Verfassungsschutz
Heidelberg: Von Sören Sgries Die deutschen Sicherheitsbehörden haben bei den Ermittlungen zur Mordserie an Migranten keine glückliche Figur gemacht. Das ist bekannt. Die Zwickauer Terrorzelle konnte sich ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Neonazi-Ermittlungen:
Frankfurt/Oder: Dass BKA-Präsident Zierke schließlich auch noch die "professionelle" Vorgehensweise der Rechtsterroristen zur Entlastung der eigenen Mannschaft anführt, setzt dem Ganzen schlussendlich ...Neues Deutschland: Rechter Terror: Gelernt?
Berlin: Gestern war BKA-Chef Zierke vor den NSU-Untersuchungsausschuss geladen. Er behauptete, sein Amt habe »Schularbeiten« gemacht, habe gelernt aus dem ungehinderten Wüten der Neonazi-Mörderzelle. Ma ...Die Beschlüsse des Vermittlungsausschusses zu Solarstrom sind unvernünftig und gefährden die Akzeptanz für Erneuerbare Energien
Berlin: Fehlallokationen lassen EEG-Umlage durch die Decke schießen und treiben den Strompreis hoch. Der Biogasrat e.V. beurteilt die Beschlüsse des Vermittlungsausschusses zur Solarförderung äuß ...Petra Pau: Verfassungsschutz - rabenschwarz
Berlin: Am 4. November 2011 flog die NSU-Nazi-Mordserie auf. Am 11. November 2011 vernichtete das Bundesamt für Verfassungsschutz einschlägige Akten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fra ...WAZ: Laschet fordert Europa-Finanzminister
Essen: Der designierte Vorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, hat sich für weitreichende Reformen der europäischen Institutionen ausgesprochen. Die Euro-Krise erfordere "einen europäischen Finanz ...Weser-Kurier: Zum neuen Bremer Parlamentsdirektor schreibt der "Weser-Kurier" in seiner Ausgabe vom 28. Juni 2012:
Bremen: Da wackelt die Wand? Nicht ganz. Aber die Grünen schäumen und laden zu einer Sondersitzung der Fraktion ein, weil sie mit der Wahl des neuen Parlamentsdirektors aus den Reihen der SPD nicht einve ...Lausitzer Rundschau: Zur positiven Bilanz beim Elterngeld / Väter auf dem Vormarsch
Cottbus: Es war der CSU-Promi Peter Ramsauer, der das Elterngeld einst als "Wickelvolontariat" verspottet hatte. Heute dürfte sich der Christsoziale kaum noch zu solchen Äußerungen hinreißen l ...Lausitzer Rundschau: Die Bundekanzlerin und die Eurobonds / Merkels Kriegstrommeln
Cottbus: Mit ihr werde es keine gesamtschuldnerische Haftung in Europa geben, sagte Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag. Am Vortag soll sie intern sogar hinzugefügt haben: "So lange ich lebe." ...BERLINER MORGENPOST: Keine Tricksereien beim Schallschutz / Leitartikel von Christine Richter
Berlin: Es ist eine unendliche Geschichte: Der geplante Großflughafen BER hat am Mittwoch nun auch den Bundestag beschäftigt - nicht zum ersten Mal seit der peinlichen Verschiebung der Eröffnung. Diesma ...WAZ: Recht und Religion. Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen: Es ist ein heikles Terrain, auf das sich die Richter vorgewagt haben. Sie haben es in diesem Fall nicht mit der nötigen Umsicht betreten, sondern mit einer sachlichen Argumentation, die die sonst vo ...WAZ: Wir brauchen die Zuwanderer. Kommentar von Julia Emmrich
Essen: Was tut man als arbeitslose Akademikerin aus Madrid? Man geht nicht ins sonnige Griechenland, man geht ins verregnete Deutschland. Weil hier der Arbeitsmarkt trotz Finanzkrise robust geblieben ist. ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Lage der Ausländer in Deutschland:
Frankfurt/Oder: Immer mehr Kinder von Ausländern gehen in die Kita - eine wichtige Voraussetzung für das Erlernen der Sprache. Und damit Sprungbrett für eine schulische Laufbahn, die zu Ausbildungsplatz oder St ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Umfragewerten der FDP:
Frankfurt/Oder: Liberalenchef Philipp Rösler wird nun wieder verstärkt um seinen Parteijob bangen müssen. Das hat sich die Partei allerdings selbst zuzuschreiben. Wer mit der Verweigerung einer Transfergesellsc ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Studie über das Geschichtswissen von Jugendlichen:
Frankfurt/Oder: Geschichte kann ihren Reiz und ihre Anziehungskraft auf Menschen nur durch Geschichten entfalten. Was sollen Jugendliche im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen oder am Holocaust-Mahnmal, wenn ihnen ...Energetische Gebäudesanierung: Letzte Chance im Vermittlungsausschuss
Berlin: Pressemitteilung Bund-Ländern-Gremium will heute nun doch noch einmal über steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung verhandeln - DUH fordert schnelle Entscheidung oder endgül ...Seite 885 von 1261: 1 «Â ..  884 885 886  887  888  889  890  891  892  893  .. » 1261