PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 884

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Neue Presse Hannover: Mehr Ministerinnen fürs SPD-Schattenkabinett Ein Kommentar von Petra Rückerl

Hannover: Na, da hat sich der mächtige SPD-Chef doch mal was Nettes einfallen lassen. Nicht nur die Hälfte des Himmels soll den Frauen gehören, nun kommt nach dem Willen von Sigmar Gabriel auch noch die Hà ...

WAZ: Viel zu viele Waffen in NRW - Kommentar von Dietmar Seher

Essen: So ist Amerika, sagen wir zynisch, wenn dort, wieder einmal, ein Wahnsinniger Amok gelaufen ist. Es kann ja nur Amerika sein mit seinem Freiheitsbegriff, der jedem Bürger sein eigenes Waffenarsenal ...

WAZ: CDU verstolpert den Neustart - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Ein kraftvoller Neustart sieht anders aus. Nach ihrer historischen Wahlpleite hat die NRW-CDU Armin Laschet mit magerem Ergebnis zum neuen Vorsitzenden gewählt. Zugleich fand niemand den Mut zur o ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kraft zum Umfragehoch: Ich fühle mich geehrt, mehr nicht NRW-Ministerpräsidentin: SPD-Kanzlerkandidatur wird eng in den Führungsgremien besprochen

Bielefeld: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft will trotz der besseren Umfragewerte im nächsten Jahr nicht gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel antreten. "Umfragen sind Wasserstandsmeldu ...

LVZ: Grüne diskutieren Verzicht auf Spitzenkandidaten für Bundestagswahl 2013 / Ratzmann: Wahlkampfspitze Roth und Trittin "funktioniert nicht"

Leipzig: Bei den Grünen wird darüber diskutiert, für die Bundestagswahl aus der Not eine Tugend zu machen und ganz auf offizielle Spitzenkandidaten zu verzichten. Damit erhoffen sich insbesondere maßgeb ...

LVZ: Linken-Chefin Kipping: Wollen mit Verfassungsklage "einen Wink" aus Karlsruhe erhalten

Leipzig: Mit der von der Linkspartei noch in der Nacht zum Sonnabend eingereichten Verfassungsklage gegen den Fiskalpakt und den Euro-Rettungsschirm ESM wolle ihre Partei "die öffentliche Debatte erzwi ...

WAZ: Regierung lehnt Benzinpreisbremse jetzt klar ab - Abfuhr für den Bundesrat/Regelung "nicht sinnvoll"/Auch Entfernungspauschale wird nicht erhöht

Essen: Trotz weiterhin hoher Benzinpreise lehnt die Bundesregierung die Einführung einer Benzinpreisbremse jetzt klar ab - eine Abfuhr für einen neuen Vorstoß des Bundesrats. Solche gesetzlichen Regelu ...

Lausitzer Rundschau: Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm ESM gebilligt / Nur eine Etappe

Cottbus: Nach großem Gezerre sind der Fiskalpakt und der ESM nun parlamentarisch unter Dach und Fach. Doch von Erleichterung konnte bei den Bundestagsabgeordneten keine Rede sein. Warum auch? Viel zu oft b ...

Lausitzer Rundschau: Was Energie Cottbus vom bitteren Aus der Nationalelf lernen kann / Der Wille entscheidet

Cottbus: Peng. Am Donnerstagabend sind die Titel-Träume der deutschen Nationalmannschaft geplatzt. Oder, nein! Wenn man ehrlich ist, dann ist die Luft aus dem Ballon der EM-Hoffnungen während der 90 Minute ...

Neue OZ: Kommentar zu Aktenvernichtung/Verfassungsschutz

Osnabrück: Disqualifiziert Seit die Mordserie des rechtsextremistischen NSU Ende vergangenen Jahres ans Licht kam, musste für den Verfassungsschutz eines klar sein: Jetzt geht es darum, Vertrauen zurückz ...

Neue OZ: Kommentar zu Gorch Fock

Osnabrück: Aus Fehlern gelernt War es Schikane, schlechte Vorbereitung oder etwas ganz anderes? Wie es zu dem tragischen Tod einer Kadettin auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" kommen konnte, wi ...

WAZ: Raser im Visier. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Ralf Jäger geht wieder auf die Jagd. Diesmal hebt er keine Rockerclubs aus, diesmal nimmt er die Tempobolzer ins Visier. Und da er stets ein feines Gespür dafür hatte, was populär ist, darf der ...

Michaela Kolster folgt Christoph Minhoff

Bonn: Bonn, 29. Juni 2012 - Michaela Kolster wird neue PHOENIX-Programmgeschäftsführerin. Der ZDF-Intendant hat heute die derzeitige Leiterin des ZDF-Landesstudios in Düsseldorf als Nachfolgerin von ...

Bundesfinanzministerium rechnet sich Luftverkehrsteuer schön

Berlin: Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat heute dem Deutschen Bundestag seine Evaluation der Luftverkehrsteuer vorgelegt. Hierzu erklärt der Flughafenverband ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher ...

Themen in "Report Mainz" / Dienstag, 3. Juli 2012, 21.45 Uhr im Ersten

Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, den 3.7.2012, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Energiewende auf Kosten von Geringverdienern: Mietexplosion nach energ ...

Licht und Schatten bei der Pflegereform / bpa: Leistungsverbesserungen sind richtig, viele Kritikpunkte bleiben

Berlin: Zur heute vom Bundestag beschlossenen Pflegereform zieht der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) eine gemischte Bilanz: "Wir begrüßen die Verbesserungen insbesondere für M ...

Mayer: Weiterer Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus

Berlin: Gestern hat der Deutsche Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus verabschiedet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-La ...

LVZ: Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier: Zauberformel Volksentscheid trügt bei Verfassungsdebatte / Es gäbe kein Halten mehr

Leipzig: Als eine "Zauberformel, die trügt", hat der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, die Debatte um eine stärkere europäische Integration mit Hilfe eines ...

Lausitzer Rundschau: Zum CCS-Kompromiss / Ein Gesetz für die Schublade

Cottbus: Vier Jahre und viele Wendungen hat es gedauert, bis Bund und Länder endlich eine Einigung über ein CCS-Gesetz für Demo-Anlagen erzielt haben. Und sofort melden sich die Grundsatzkritiker dieser ...

Lausitzer Rundschau: Der Rechtsterror und die Akten / Kein Zufall

Cottbus: Das ist ein starkes Stück. Wenn der Verfassungsschutz im November 2011 nur eine Woche nach Enttarnung des rechten Terror-Trios Akten vernichtet hat, dann riecht das nach Vertuschung. Hat es doch ei ...


Seite 884 von 1261:  «Â ..  883 884 885  886  887  888  889  890  891  892  .. » 1261