Innenpolitik
Osnabrück: Gefährliche Sekte
Die Deutschen leben in einem freien Land, sind aber nicht
blauäugig, von Ausnahmen abgesehen. Wer diese Grundordnung mit
Hass-Tiraden, fanatischen Parolen und Gewaltaufrufen ...
Osnabrück: Rösler in der heißen Küche
Wirtschaftsminister Philipp Rösler wagt sich in eine ganze heiße
Küche. Da werden ihm Fledermäuse, seltene Vögel und auch seine
geliebten Frösche nur so um di ...
Essen: Das Verbot eines Salafisten-Vereins und die
Großrazzia bei zwei Gruppen waren eine Demonstration. Zwar wurden die
Netzwerke lahmgelegt. Noch mehr aber zielten die Aktionen auf die
Öffentlichkeit a ...
Berlin: Hier bin ich geboren, hier hat die Oma ihre
Blinddarmoperation gehabt und hier wurde der Bruder am großen Zeh
operiert - solche Sätze im Angesicht altehrwürdiger
Kleinstadtkrankenhäuser dürfte ...
Essen: Die Grünen haben massive verfassungsrechtliche
Bedenken gegen das Betreuungsgeld - fürchten aber ein langes
Verfahren in Karlsruhe: "Eine Prüfung durch das Verfassungsgericht
kann Jahre dau ...
Rostock: Rostock. Die Irritationen um die weitere
Innovationsförderung für mittelständische Unternehmen durch das
Bundeswirtschaftsministerium sind vorerst beendet. Nach Informationen
der Ostsee-Zeitung(F ...
Bonn: Bonn/Berlin, 14. Juni 2012 - Joachim Poß (SPD) hat im
PHOENIX-Interview die geplante Einführung einer
Finanztransaktionssteuer begrüßt: "Es kann jetzt zu guten Ergebnissen
kommen", so d ...
Leipzig: Bund und Länder sollten sich, nach den Worten von
Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU), auf eine
Neureglung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden
zum Jahr ...
Leipzig: Freiwilligkeit hilft bei der Durchsetzung einer
akzeptablen Frauenquote in den Spitzengremien der Wirtschaft und
Industrie nicht weiter. Das meint Niedersachsens Ministerpräsident
David McAllister ...
Ulm: Konzernchefs sind in erster Linie verpflichtet, die
Interessen der Aktionäre zu wahren, und nicht politische Ziele zu
verfolgen. Daher kann es nicht verwundern, wenn Eon und RWE
Schadenersatz in M ...
Essen: Bei der Fahndung nach den NSU-Mördern ging alles
schief, was schief gehen konnte. Die Aufklärung führt nur zu Frust,
ohne dass man Fehler bei Behörden korrigieren könnte. Fachlich sprach
alles ...
Essen: Eurobonds. Projektbonds. Schuldentilgungsfonds. Aber
auch zusätzliches staatliches Geld für mehr Wachstum. Die
Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition um den europäischen
Fiskalpakt gesta ...
Regensburg: Keine Frage: In einer Welt, die geprägt ist von
global rasender Informationsüberflutung, von schnelllebigem
SMS-Getippe, von sinn- und nutzlosen Postings in social networks - in
solch einer Welt fà ...
Leipzig: Mit deutlicher Skepsis hat Niedersachsens
Ministerpräsident David McAllister (CDU) auf die zweistellige
Milliarden-Schadensersatzforderung der großen Energieunternehmen
wegen des beschleunigten A ...
Bonn: Bonn/Berlin, 13. Juni 2012 - Roland Jahn,
Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, sieht seine Behörde bei
der Versetzung der ehemaligen Stasi-Mitarbeiter "auf einem guten
Weg". &q ...
Köln: Die Bürger in Nordrhein-Westfalen trauen Armin
Laschet nicht zu, die CDU im Land wieder aus der Krise zu führen. Nur
14 Prozent beantworten in einer Umfrage von YouGov im Auftrag des
"Kölner ...
München: Die FREIEN WÄHLER warnen vor einer weiteren
Verdrängung von Biokraftstoffen aus dem deutschen Markt. Gefahr
drohe, so der Fraktionschef der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag,
Hubert Aiwanger, ...
Berlin:
"Die Energiewende kann nur durch Innovationen und einen fairen
Wettbewerb gelingen", betont Manfred
Nüssel, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), beim
Verbandstag in ...
Hamburg: Der Satz: "Erst das Land, dann die Partei" steht
bei Politikern hoch im Kurs. Aber handeln sie auch danach? Nach einer
Umfrage für das Hamburger Magazin stern sagt fast die Hälfte der
De ...
Leipzig: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, CSU,
hält es kaum noch in Deutschland: "Jetzt steht der Fußball und die
Europameisterschaft im Vordergrund", sagt er der "Leipziger
Volksz ...