PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 892

Innenpolitik

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Neue OZ: Kommentar zu Salafisten

Osnabrück: Gefährliche Sekte Die Deutschen leben in einem freien Land, sind aber nicht blauäugig, von Ausnahmen abgesehen. Wer diese Grundordnung mit Hass-Tiraden, fanatischen Parolen und Gewaltaufrufen ...

Neue OZ: Kommentar zu Naturschutz / Stromtrassen

Osnabrück: Rösler in der heißen Küche Wirtschaftsminister Philipp Rösler wagt sich in eine ganze heiße Küche. Da werden ihm Fledermäuse, seltene Vögel und auch seine geliebten Frösche nur so um di ...

WAZ: Die Salafisten im Visier - Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Das Verbot eines Salafisten-Vereins und die Großrazzia bei zwei Gruppen waren eine Demonstration. Zwar wurden die Netzwerke lahmgelegt. Noch mehr aber zielten die Aktionen auf die Öffentlichkeit a ...

Neues Deutschland: Krankenhäuser in Not: Heult nicht

Berlin: Hier bin ich geboren, hier hat die Oma ihre Blinddarmoperation gehabt und hier wurde der Bruder am großen Zeh operiert - solche Sätze im Angesicht altehrwürdiger Kleinstadtkrankenhäuser dürfte ...

WAZ: Betreuungsgeld: Grüne befürchten langes Verfahren in Karlsruhe

Essen: Die Grünen haben massive verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Betreuungsgeld - fürchten aber ein langes Verfahren in Karlsruhe: "Eine Prüfung durch das Verfassungsgericht kann Jahre dau ...

Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock): Bund will Forschungsförderung für Mittelstand über 2013 hinaus verlängern

Rostock: Rostock. Die Irritationen um die weitere Innovationsförderung für mittelständische Unternehmen durch das Bundeswirtschaftsministerium sind vorerst beendet. Nach Informationen der Ostsee-Zeitung(F ...

Poß (SPD): Gute Ergebnisse bei Finanztransaktionssteuer greifbar / Wissing (FDP): "Verfassungsänderung mit uns nicht zu machen"

Bonn: Bonn/Berlin, 14. Juni 2012 - Joachim Poß (SPD) hat im PHOENIX-Interview die geplante Einführung einer Finanztransaktionssteuer begrüßt: "Es kann jetzt zu guten Ergebnissen kommen", so d ...

LVZ: McAllister: Bund und Länder sollten bis Ende 2012 Finanzbeziehungen neu regeln / Eingliederungshilfe könnte Verhandlungspunkt sein

Leipzig: Bund und Länder sollten sich, nach den Worten von Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU), auf eine Neureglung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zum Jahr ...

LVZ: McAllister: Freiwilligkeit hilft bei der Frauenförderung nicht weiter / Betreuungsgeld werde von der Linken mit Schaum vor dem Mund diskutiert

Leipzig: Freiwilligkeit hilft bei der Durchsetzung einer akzeptablen Frauenquote in den Spitzengremien der Wirtschaft und Industrie nicht weiter. Das meint Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister ...

Südwest Presse: Kommentar zu Atomklagen

Ulm: Konzernchefs sind in erster Linie verpflichtet, die Interessen der Aktionäre zu wahren, und nicht politische Ziele zu verfolgen. Daher kann es nicht verwundern, wenn Eon und RWE Schadenersatz in M ...

WAZ: Die Lehren aus der Mordserie - Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Bei der Fahndung nach den NSU-Mördern ging alles schief, was schief gehen konnte. Die Aufklärung führt nur zu Frust, ohne dass man Fehler bei Behörden korrigieren könnte. Fachlich sprach alles ...

WAZ: Sparen - und sonst? - Kommentar von Walter Bau

Essen: Eurobonds. Projektbonds. Schuldentilgungsfonds. Aber auch zusätzliches staatliches Geld für mehr Wachstum. Die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition um den europäischen Fiskalpakt gesta ...

Mittelbayerische Zeitung: Der Mensch braucht Heimat Kommentar zur Bezirksheimatpflege

Regensburg: Keine Frage: In einer Welt, die geprägt ist von global rasender Informationsüberflutung, von schnelllebigem SMS-Getippe, von sinn- und nutzlosen Postings in social networks - in solch einer Welt fà ...

LVZ: Niedersachsens Regierungschef: Energieversorger betreten mit Schadensersatzklage rechtliches Neuland / Regierung und Opposition müssten bei der Energiewende "für Jahrzehnte" zusammenarbeiten

Leipzig: Mit deutlicher Skepsis hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) auf die zweistellige Milliarden-Schadensersatzforderung der großen Energieunternehmen wegen des beschleunigten A ...

Stasiunterlagen-Beauftragter Jahn: Versetzung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter wird beiden Seiten gerecht/ Deutschland bei Aufarbeitung Vorreiter

Bonn: Bonn/Berlin, 13. Juni 2012 - Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, sieht seine Behörde bei der Versetzung der ehemaligen Stasi-Mitarbeiter "auf einem guten Weg". &q ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Umfrage: Laschet kann NRW-CDU nicht aus der Krise führen

Köln: Die Bürger in Nordrhein-Westfalen trauen Armin Laschet nicht zu, die CDU im Land wieder aus der Krise zu führen. Nur 14 Prozent beantworten in einer Umfrage von YouGov im Auftrag des "Kölner ...

FREIE WÄHLER fordern Senkung des Steuersatzes auf Biokraftstoffe

München: Die FREIEN WÄHLER warnen vor einer weiteren Verdrängung von Biokraftstoffen aus dem deutschen Markt. Gefahr drohe, so der Fraktionschef der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, ...

Energiewende muss gelingen: Innovationen und Interessenausgleich sind erforderlich!

Berlin: "Die Energiewende kann nur durch Innovationen und einen fairen Wettbewerb gelingen", betont Manfred Nüssel, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), beim Verbandstag in ...

stern-Umfrage: Knapp jeder Zweite glaubt, dass Merkel zuerst ans Land denkt

Hamburg: Der Satz: "Erst das Land, dann die Partei" steht bei Politikern hoch im Kurs. Aber handeln sie auch danach? Nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern sagt fast die Hälfte der De ...

LVZ: Bundesinnenminister will nach der Vorrunde jedes DFB-Spiel bei der EM besuchen / Politiker erwarten von Funktionären mehr Zeichen des Protestes

Leipzig: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, CSU, hält es kaum noch in Deutschland: "Jetzt steht der Fußball und die Europameisterschaft im Vordergrund", sagt er der "Leipziger Volksz ...


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