PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 900

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mittelbayerische Zeitung: Ramsauers Sommertheater Der Verkehrsminister taktiert - im eigenen Interesse und dem seiner Partei. Leitartikel von Christian Kucznierz

Regensburg: In der CSU-Zentrale und im Verkehrsministerium gibt es offenbar einen Wecker. Der läutet immer zur gleichen Zeit, einmal im Jahr, wenn die Feriensaison losgeht. Dann also, wenn die vielen Ausländ ...

WAZ: Missbrauch ist immer noch ein heikles Thema - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen: Im Prinzip müssten sie alle alarmiert sein: die Kinderärzte, Erzieherinnen, Vereinsvorstände, Lehrer, Eltern. Im Prinzip also die Gesellschaft. Schließlich wird seit Jahren über Gewalt gegen K ...

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Mittwochausgabe veröffentlichen. Sie ist bei Nennung der Quelle zur Veröffentlichung frei. Br ...

WAZ: Die Kommunen müssen endlich gesunden - Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Nein, es ist kein Akt der Barmherzigkeit, wenn das hochverschuldete Land seinen defizitgeplagten Kommunen zur Seite springt. Es ist ein Gebot politischer Vernunft. Zwar war in der Vergangenheit auc ...

"Report Mainz": Strom zu teuer für Hartz IV-Empfänger / Opposition fordert Erhöhung der Regelsätze

Mainz: Die Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag fordern eine Anpassung der Arbeitslosengeld II-Regelsätze an die stark gestiegenen Stromkosten. Sie reagieren damit auf einen Vorabbericht des ARD- ...

Neues Deutschland: Führungsstreit in der LINKEN: Wagenknecht für Bartschs Verzicht, Bartsch sieht Missbrauch seiner polarisierenden Rolle

Berlin: Sahra Wagenknecht hält einen Verzicht Dietmar Bartschs auf seine Kandidatur zum Vorsitzenden weiterhin für die beste Lösung im Führungsstreit der LINKEN. Im Interview mit »neues deutschland« ...

tz München: Betreuungsgeld: Prämie fürs Nichtbenutzen

München: Ist der Kampf ums Betreuungsgeld endlich ausgefochten? CDU-Familienministerin Kristina Schröder peitscht den Gesetz-Entwurf im Eiltempo durch und Gegner könnten nach fünf Jahren erfolglosen Argu ...

Niedersachsens Umweltminister Birkner zu Asse-Zeitplan: "So lange dürfen wir nicht warten"

Hamburg: Ein aktueller Zeitplan des Bundesamts für Strahlenschutz für die Rückholung des Atommülls aus dem maroden Bergwerk Asse II bei Wolfenbüttel findet nicht die Zustimmung Niedersachsens. Nach ein ...

Pläne zur Autobahn-Vignette / ADAC kritisiert grundloses Abkassieren / Der Staat verfügt über ausreichende Einnahmen

München: Die jüngsten Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer für deutsche Autobahnen eine Vignette nach dem Modell Österreichs einzuführen, stoßen auch beim ADAC auf massive Ablehnung. "A ...

Mayer: GEMA -Überzogene Tarife helfen niemandem

Berlin: Derzeit läuft vor dem Deutschen Patent- und Markenamt das Schiedsstellenverfahren für neue Vergütungssätze der GEMA für Einzelveranstaltungen. Dazu erklärt der rechts- und medienpolitische Sp ...

WAZ: Koalition hat noch keine sichere Mehrheit beim Betreuungsgeld

Essen: Die Koalition hat noch keine sichere Mehrheit für das Betreuungsgeld. CDU-Frau Rita Pawelski will das Gesetz im Bundestag ablehnen, wenn es keine Änderungen mehr gibt: "Für mich ist die Zust ...

Kritik an Verzögerungen bei Asse-Räumung

Hamburg: Vor dem Hintergrund der Verzögerungen bei der Räumung des ehemaligen Salzstocks Asse II hat die Bürgerinitiative "AufpASSEn e.V." der Bundesregierung vorgeworfen, unnötig Zeit verstre ...

"Report Mainz", heute, 29. Mai 2012, 21.45 Uhr im Ersten / Salafismus-Debatte: Islamist Reda Seyam rechtfertigt Todesurteil bei Beleidigung des Propheten Mohammed

Mainz: Vor dem Hintergrund der Debatte um Mohammed-Karikaturen und die jüngsten Gewaltausbrüche radikaler Salafisten hat der bundesweit bekannte Islamist Reda Seyam es grundsätzlich gerechtfertigt, wen ...

PHOENIX-LIVE: Kristina Schröder zu Kinderförderungs-Bericht und Kita-Ausbau - Mittwoch, 30. Mai 2012, 11.15 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am Mittwoch, 30. Mai 2012, ab 11.15 Uhr LIVE die Pressekonferenz von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zum Kinderförderungs-Bericht und zur Vorstellung eines Zehn-Punk ...

"Report Mainz", heute, 29. Mai 2012, 21.45 Uhr im Ersten / Ermittlungen gegen "Kaufland" / Staatsanwaltschaft Stuttgart prüft Sozialversicherungspraxis bei osteuropäischen Werkvertragsunternehmen

Mainz: Bei ihren Ermittlungen wegen mutmaßlich illegaler Schweinwerkverträge bei dem Lebensmittelkonzern "Kaufland" überprüft die Staatsanwaltschaft Stuttgart das von osteuropäischen Werkve ...

"Report Mainz", heute, 29. Mai 2012, 21.45 Uhr im Ersten/ 200.000 Hartz-IV-Empfängern wurde 2011 der Strom abgestellt / Arbeitslosengeld II reicht nicht für gestiegene Stromkosten

Mainz: Menschen, die von Arbeitslosengeld II leben, können immer häufiger ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen. Deshalb haben die Energieversorger im vergangenen Jahr rund 200.000 Hartz-IV-Empfänge ...

Lausitzer Rundschau: Ramsauers Zombie Zu den Plänen einer Pkw-Maut in Deutschland

Cottbus: Die Autobahn-Vignette der CSU ist so etwas wie das Zombie-Thema der Politik. Mausetot seit vielen Jahren geistert es trotzdem immer wieder durch die Sommerlöcher. Noch einmal, lieber Peter Ramsauer ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) schreibt in seiner Ausgabe vom 29. Mai 2012 zur geplanten Pkw-Maut:

Bremen: Ach je, die schwarz-gelbe Koalition: Sie quält sich. Wie sich manche Ehepaare miteinander und aneinander quälen. Die CDU sagt Hü, die FDP sagt Hott, die CSU sagt mal Hü, mal Hott und meistens Br ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zur Kirchenfusion in Norddeutschland:

Frankfurt/Oder: "Nein, eine Fusion aus christlicher Liebe war das nicht. Fünf Jahre hatten die Synodalen Vorpommerns und Mecklenburgs mit den Brüdern und Schwestern in Schleswig-Holstein und Hamburg gerungen ...

Mittelbayerische Zeitung: Licht und Schatten Kommentar zum Solar-Boom

Regensburg: Deutschland hat einen Titel errungen, der aus guten Gründen nicht überall Freude auslöst: Seit Pfingsten sind wir Weltmeister bei der Solarkraft. Die Photovoltaikmodule auf unseren Dächern habe ...


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