PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 902

Innenpolitik

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LVZ: Niebel: "Entwicklungspolitik wird durch mich besser aufgestellt, als sie es je war" / Neue Vereinbarung sei "ein Quantensprung"

Leipzig: Als einen "Quantensprung für ein einheitliches Auftreten Deutschlands in der Welt" wertet Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die endgültig von Haushaltsausschuss und Bundeskabi ...

Oppermann (SPD) zu Grosse-Brömer (CDU): Nicht nur Fairness, sondern gutes Spiel

Bonn/Berlin: 24. Mai 2012 - Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, äußerte sich im PHOENIX-Interview positiv zur Ernennung seines Amtskollegen der CDU, Michael Grosse-Brömer. & ...

Binninger (CDU) gegen TV bei U-Ausschuss / Högl (SPD): Beckstein nicht souverän

Bonn: Bonn/Berlin, 24. Mai 2012 - CDU-Obmann Clemens Binninger (CDU) hat sich am Rande des heutigen NSU-Untersuchungsausschusses zum Verbot einer TV-Übertragung bei PHOENIX geäußert: "Eine Live-à ...

Högl (SPD): Beckstein "tragische Figur" / Benninger (CDU) fordert klare Zuständigkeiten

Bonn: Bonn/Berlin, 24. Mai 2012 - Eva Högl (SPD) hat den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein vor der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses als "tragische Figu ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zum Energiegipfel im Kanzleramt / Chefsache Energiewende

Minden: Kein Land hat radikalere Konsequenzen aus dem Super-Gau von Fukushima gezogen als Deutschland. Die abrupte Kehrtwende hin zum beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie - samt sofortiger Stilllegun ...

Neue Presse Hannover: Linkspartei auf dem Weg zur Ost-SPD Ein Kommentar von Inken Hägermann

Hannover: Jetzt ist er weg - wieder mal. Oskar Lafontaine hat sich beleidigt von seinen Ambitionen auf den Parteivorsitz zurückgezogen, weil die Linkspartei es wagte, sich nicht seinen Bedingungen zu beugen ...

FT: Kommentar zu Tierschutzgesetz

Flensburg: Vieles von dem, was das Kabinett verabschiedet hat, ist gut. Aber es ist nicht gut genug. So dürfen Hunde, die aufgrund qualvoller Zuchtmethoden eigentlich gar keine mehr sind, auf Ausstellungen n ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum schwarz-gelben Patientenrechtegesetz

Stuttgart: Gewiss, die schwarz-gelben Reformer hätten schon ein wenig mutiger sein können. Doch man sollte ihre Leistung nicht gering schätzen. Patienten wird es erleichtert, Rechte einzufordern. Das Gesetz ...

BERLINER MORGENPOST: Wir alle bestimmenüber die Energiewende mit - Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Sie ist etwas kleinlauter geworden, unsere Bundeskanzlerin. Noch vor einem Jahr tönte sie, Deutschland werde als erstes Industrieland der Welt die Wende zum Zukunftsstrom schaffen. Nach zwölf Mona ...

WAZ: Die NRW-CDU bietet ein trostloses Bild - Kommentar von Walter Bau

Essen: Das Wahlergebnis: ein Debakel. Die Parteikasse: leer. Die Basis: frustriert. Und die Besetzung der künftigen Parteispitze gerät eher zu einer Hängepartie, als dass sie einen überzeugenden Neuan ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Sold-Besteuerung:

Frankfurt/Oder: Der Verweis, dass der Grundwehrsold davon nicht betroffen ist, mag da nur wenig beruhigen. Der beläuft sich ja eh nur zwischen 280 bis 350 Euro. Wer mag da nicht die steuerfreien Zuschläge gönne ...

Neues Deutschland: "Energiegipfel": Es fehlt eine klare Linie

Berlin: Gut, dass wir mal darüber geredet haben - so könnte man den Energiegipfel im Kanzleramt in aller Kürze zusammenfassen. Denn die Verabschiedung eines Plans für den Übertragungsnetzausbau stand e ...

bpa: Baden-Württemberg braucht auch in Zukunft eine ausgewogene Pflegestruktur

Stuttgart: Die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) setzt auf den Ausbau der ambulanten Pflegeinfrastruktur, um auch in Zukunft eine angemessene Pflege sicherzustellen. Die Fördermi ...

Rosenkranz (Umwelthilfe): Altmaiers Handlungsspielraum hängt von Auftrag der Kanzlerin ab

Bonn: Bonn/ Berlin, 23. Mai 2012 - Gerd Rosenkranz von der Deutschen Umwelthilfe setzt große Hoffnungen in den neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier. Denn Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler s ...

VKU zu Spitzentreffen bei Kanzlerin Merkel / Stadtwerke verlangen verbindliche Ziele für Verteilnetzausbau

Berlin: Heute findet das Spitzentreffen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten der Länder statt. Dabei geht es vor allem um die massiven Probleme beim Netzausbau in Deutschla ...

stern-RTL-Wahltrend Union stürzt nach NRW-Wahldebakel auf 31 Prozent - Mehrheit der Deutschen hält Röttgen-Rauswurf für richtig - Merkel beliebter als Kraft

Hamburg: Nach der verheerenden Wahlniederlage der CDU in Nordrhein-Westfalen bricht die Union auch bundesweit in der Wählersympathie ein. Im "stern"-RTL-Wahltrend fällt sie auf 31 Prozent - minu ...

Saarbrücker Zeitung: Linken-Vize Bierbaum für Wagenknecht in weiblicher Doppelspitze

Saarbrücken: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken, Heinz Bierbaum, hat sich für eine "zentrale Rolle von Sahra Wagenknecht in der künftigen Parteiführung" ausgesprochen, falls es zu ei ...

WAZ: Wenn die Patienten draufzahlen sollen. Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Der Gang zum Frauenarzt ist für viele schwer. Man möchte, dass der Arzt alles tut, damit man gesund bleibt. Bloß keinen Krebs kriegt. Wie schnell hat man, wenn die Angst mitspielt, den Geldbeutel ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Lafontaine

Rostock: Überraschend kam die Entscheidung des einstigen Linken-Übervaters Oskar Lafontaine gestern schon nicht mehr. Reichlich vergnatzt zieht der Saarländer, der die Linke seit 2007 wie kein anderer dom ...

WAZ: Energiewende brauchtökonomische Vernunft. Kommentar von Thomas Wels

Essen: Röttgen ist weg, Altmaier da. Zu tun gibt es ab heute reichlich für den Umweltminister. Er muss das Jahrhundert-Experiment namens Energiewende in die Spur bringen. Was angesichts des verkorksten ...


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