Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
LVZ: CSU ruft Hannelore Müller bereits zur SPD-Kanzlerkandidatin aus
Leipzig: Die CSU hat SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zum Wahlsieg in NRW gratuliert und sie bereits zur SPD-Kanzlerkandidatin ausgerufen. Stefan Müller, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der ...DER STANDARD-Kommentar "Der Preis der Politik" von Michael Völker
"Was die Transparenz kostet: Geld wandert von einer Tasche in die andere" - Ausgabe 14.5.2012 wi: Michael Spindelegger hält eine Rede. Nicht irgendeine, sondern eine "Österreich-Rede". Das schürt Erwartungen. Ob der ÖVP-Chef in der Lage ist, diese zu erfüllen, wird man am Montag wis ...Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Ihrer morgigen Ausgabe (14.5.2012) zum SPD- Papier "Brandenburg 2030"
Frankfurt/Oder: Frankfurt(Oder). "Je näher die nächsten Wahlen kommen, desto glatter müssen die Formulierungen offenbar geschliffen werden. Eine Nebelkerze zur Beruhigung der Befindlichkeiten in Frankfurt ...Diana Golze: Seehofers Trotz, Merkels Lockmittel - Biedermeier-Koalition dreht durch
Berlin: "Der CSU-Chef spielt das trotzige Kind, die Kanzlerin lockt mit mehr Geld - und alles nur um antiquierte Familienbilder mit öffentlichen Geldern und gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit ...Christine Buchholz, Sahra Wagenknecht: Demoverbot in Frankfurt - Demokratieabbau durch Fiskalpakt wirft Schatten voraus
Berlin: "Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern, werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen aus ganz Europa gegen d ...Ulla Jelpke: Bundeswehr muss die Militarisierung der Schulen beenden
Berlin: "Die Bundeswehr wirbt immer aggressiver um Kanonenfutter unter Jugendlichen", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Aus der Antwort der Bundesregi ...Petra Pau: Aufwind stärken, nicht Ignoranz
Berlin: Angesichts mehr kleinerer Parteien in Parlamenten sollte die 5-Prozent-Sperrklausel erhöht werden, empfiehlt Alt-Bundespräsident Roman Herzog. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der F ...Dietmar Bartsch: Auch ein paar Wachstumsgirlanden machen aus dem Fiskalpakt kein Zukunftsprojekt
Berlin: "Die SPD täuscht wieder einmal links an, während sie offensichtlich vorhat, rechts abzubiegen. Auch ein paar Wachstumsgirlanden ändern weder etwas an der Verfassungswidrigkeit noch an der v ...LVZ: Wehrbeauftragter beklagt mangelnde deutsche Luft-Rettungskapazitäten für Bundeswehrsoldaten im Einsatz / Größeres Risiko in Afghanistan beim Abzug
Leipzig: Der Wehrbeauftragte des Bundestages hat die mangelnden eigenen Bundeswehr-Fähigkeiten bei der Luftrettung von kämpfenden Soldaten in Krisenregionen beklagt. In einem Interview mit der "Leipzi ...Weser-Kurier: Kommentar zur Entscheidungüber die Solarförderung
Bremen: Natürlich lässt sich über die Förderung der Solarenergie in Deutschland vortrefflich streiten. Macht es Sinn, jenseits einer Anschubfinanzierung erneuerbare Energien zu subventionieren, wenn di ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur NRW-Wahl von Stefan Stark
Regensburg: Das deutsche Griechenland liegt in Nordrhein-Westfalen. In keinem anderen Bundesland ballen sich so viele Kommunen, denen die Schulden über den Kopf gewachsen sind. Duisburg, Oberhausen, Essen - u ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur NRW-Landtagswahl
Bielefeld: Das war er also, der Turbowahlkampf in Nordrhein-Westfalen: kurz ganz sicher, aber leider viel zu selten knackig. Die einen konnten offenbar nicht anders, die anderen mussten es nicht. So fand die S ...BERLINER MORGENPOST: Das wird eine teure Fehlplanung - Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Berlin: Entschuldigungen hin, Sündenböcke her - das wird auf jeden Fall eine teure Blamage. Noch ist weder der Imageschaden für den Standort Berlin und darüber hinaus für den Ruf Deutschlands als High ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur NRW-Wahl
Stuttgart: Wenn Angela Merkel eines gut kann, dann ist es, nüchtern und präzise zu beobachten. Und aus der Beobachtung eine klare Konsequenz zu ziehen. Also wird es ihr mit Sicherheit nicht entgangen sein, ...Mindener Tageblatt: Kommentar zu Landtagswahl NRW: /Überraschungspotenzial
Minden: Der morgige Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen birgt eine Menge Überraschungspotenzial, auch wenn die Demoskopen schon alles zu wissen glauben. Aber schafft die FDP tatsächlich den Wiedereinzug i ...DER STANDARD - Kommentar "Die falsche Spielwiese" von Gerald John
Ausgabe vom 12./13.5.2012 Wien: Ein neuer Turmbau zu Babel soll verboten sein: Groben Unfug will die ÖVP ausschließen, wenn sie in Zukunft abstimmen lässt, wofür zehn Prozent der Lohnsteuer verwendet werden. Dennoch wartet auf d ...Mayer: Mindestspeicherung umsetzen statt aussetzen
Berlin: Die EU-Kommission hat eine Klage wegen der Nichtumsetzung der EU-Richtlinie zur Mindestspeicherung von Verbindungsdaten angekündigt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU- ...Nach der Bundesratsentscheidung zur Solarförderung: Jetzt die Handbremse lösen
Berlin: Pressemitteilung Deutsche Umwelthilfe fordert, im Vermittlungsausschuss den weiteren robusten Ausbau der Photovoltaik festzuschreiben - Überleben der Solarbranche in Deutschland sicherstellen - ...bpa: Kein Signal für die Lösung des Fachkräftemangels in der Pflege / Bundesrat stimmt Entwurf über die Umsetzung der EU-Hochqualifizierten-Richtlinie zu
Berlin: Der Bundesrat beriet heute abschließend über die Umsetzung eines Gesetzes zur Neuregelung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union und stimmte dem Gesetzentwurf zu. Künftig soll ...VPRT radio lounge: Vizepräsident Schunk fordert Harmonisierung der ARD-Radiowerbung
Berlin: Gäste aus Radiowirtschaft, Medienaufsicht, Politik und Presse diskutierten gestern Abend im Berliner SOHO HOUSE bei der zweiten VPRT radio lounge über "Werbemarktentwicklung und Werbeharmoni ...Seite 910 von 1261: 1 «Â ..  909 910 911  912  913  914  915  916  917  918  .. » 1261