PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 911

Suche

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Deutschland schachmatt - Die 6-Parteien-Blockade / Gerhart Baum und Erhard Eppler zu Gast bei "2+Leif" am 14. Mai 2012, 23 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: CDU/CSU, FDP, SPD, Linke, Grüne, Piratenpartei: Die deutsche Parteienlandschaft zersplittert weiter. Stabile Regierungen, konservativ-liberale oder rot-grüne, werden nach Einschätzung von Wahlfor ...

Oppermann (SPD): Rot-Grün will Steuersenkungen auf Pump stoppen / Altmaier (CDU): Steuerentlastung rechtlich geboten

Bonn: Bonn/Berlin, 11. Mai 2012 - Thomas Oppermann (SPD) hat sich im PHOENIX-Interview gegen eine Steuersenkung durch die Abschaffung der 'kalten Progression' ausgesprochen: "Wir brauchen ...

LVZ: CSU: Koalitionsausschuss soll erst wieder tagen, wenn frühere Beschlüsse umgesetzt seien / Betreuungsgeld-Gesetzentwurf Ende Juni im Bundestag

Leipzig: Die schwarz-gelbe Koalition will offenbar erst nach erfolgter gesetzlicher Regelung des intern umstrittenen Betreuungsgeldes die Arbeit in ihrem Koalitionsausschuss fortsetzen. Das berichtet die &q ...

Neue OZ: Kommentar zu Steuerschätzung

Osnabrück: Steuerzahler entlasten Was für ein Wandel: Noch vor zehn Jahren galt Deutschland als kranker Mann Europas. Jetzt wirkt das Land im Vergleich zu den Schuldenstaaten Südeuropas wie eine Insel de ...

Lausitzer Rundschau: Falscher Applaus Krankenkassen sollen wegen Milliardenüberschüssen Prämien zahlen

Cottbus: Ja, es stimmt, viele Krankenkassen sind dank guter Konjunktur mit einem üppigen Finanzpolster ausgestattet. Und es ist schlicht ärgerlich, dass die allermeisten Versicherten davon nicht profitiere ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zur Attacke auf einen Werder-Bremen-Fan in Bielefeld:

Bielefeld: Wer macht sowas und wie ticken die? An diesen Fragen haben sich schon alle möglichen Fachleute abgearbeitet. Die üblichen Erklärungsversuche zielen in bekannte Richtungen, das ist alles schon ta ...

Märkische Oderzeitung: Leih-Mediziner für Schwedt

Frankfurt/Oder: Potsdam. Der Berliner Krankenhauskonzern Vivantes bietet dem Klinikum Schwedt die Vermittlung von zwei Kinderärzten an. Ein Facharzt und eine Assistentin aus Neukölln könnten befristet in der Uc ...

Märkische Oderzeitung: Konkurrenten von RBB-Intendantin Dagmar Reim offenbar chancenlos

Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder). Nach Recherchen der Märkischen Oderzeitung sind die sieben Bewerber, die sich neben der amtierenden Intendantin des RBB, Dagmar Reim, um die Intendanz des Senders ab 2013 bemühe ...

WAZ: Trotz hoher Einnahmen ist Sparen angesagt - Kommentar von Walter Bau

Essen: Die Steuerquellen sprudeln, die Sozialkassen quellen förmlich über. Auf einmal wissen sie gleichsam nicht wohin mit den überschüssigen Milliarden. Dabei redet doch alles von Krise. Haben wir da ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Überschuss der Krankenkassen und der Forderung nach Beitragsrückzahlungen

Frankfurt/Oder: Dass die Kassen statt Rückzahlungen lieber zusätzliche Leistungen anbieten wollen, um attraktiver zu werden, liegt angesichts des Wettbewerbs auf der Hand, genauso wie der Wunsch, Geld für schle ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Regierungserklärung Wowereits/Flughafen Schönefeld

Frankfurt/Oder: Unverantwortlich war es, auf das Projekt einen solchen politischen Druck auszuüben, dass sich Fehler häufen mussten und Unfertiges so lange versteckt wurde, bis es nicht mehr ging. Klaus Wowereit ...

Ministerpräsident Beck: Nachfolgegerüchte "blanker Blödsinn" Achterbahn am Nürburgring wenn notwendig "verschrotten" / Gute Chancen für Bundesratsmehrheit gegen Kürzungen bei Solarenergie

Mainz: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat erstmals ausführlich zu Nachfolgegerüchten um seine Person Stellung genommen. Im gemeinsamen Interview von "SWR" und "Allge ...

Dietmar Bartsch: Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen

Berlin: Pressemitteilung von Dietmar Bartsch Steuerschätzungen sind noch keine Steuereinnahmen "Vorhergesagte 'moderate' Steuermehreinnahmen sind weder ein Argument für die Steuersenkun ...

Zur verbalen Entgleisung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) im Wiesbadener Landtag erklärt die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH):

Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe e. V. ist tief beeindruckt: Als erster Länderregierungschef besteht Volker Bouffier auf Vergleichbarkeit mit der Bundeskanzlerin und nicht mit seinen 15 Kollegen in den Bu ...

Sehr hohe Zufriedenheit mit grün-roter Landesregierung Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung: Kretschmann kann Beliebtheit nochmals steigern

Stuttgart: Stuttgart. Die Zufriedenheit mit der baden-württembergischen Landesregierung hat im Vergleich zur letzten Umfrage des SWR und der Stuttgarter Zeitung im November 2011 noch einmal zugelegt. Dies is ...