Innenpolitik
Essen: Wer vor dem Internet-Zeitalter eine
wissenschaftliche Arbeit verfasst hat, dem blieb nichts anderes
übrig, als mühsam Sekundärliteratur heranzuschleppen. Heute lässt
sich jeder Sachverhalt in k ...
Bonn/ Kiel: Robert Habeck ( Grüne): Schwarz-Gelb nicht an
die Macht helfen
Bonn/Kiel, 6. Mai 2012 - Robert Habeck, der Spitzenkandidat der
Grünen in Schleswig-Holstein, erklärte zum Wahlausgang gegenübe ...
Essen: Als sie in den Fußgängerzonen Korane verteilten,
wurden sie von manchen noch belächelt - doch spätestens am Wochenende
in Bonn zeigte sich, dass hinter der Fassade der Salafisten
hierzulande meh ...
Bonn: Bonn/Kiel, 6. Mai 2012 - Heide Simonis (SPD),
langjährige Ministerpräsidentin Schleswig-Holsteins, erklärte direkt
nach Schließung der Wahllokale im PHOENIX-Interview: "Ich glaube
nicht, d ...
Berlin: Die gute Nachricht aus Kiel heißt: Schwarz-Gelb,
das beim letzten Mal nur dank eines grotesken, inzwischen reparierten
Wahlrechts an die Macht kam, ist abgewählt. Was nun kommt, ist völlig
offen - ...
"Tauziehen Bund - Länder" - Ausgabe 7.5.2012
wien: Die Ministerin nahm viel Schwung, um gegen die Wand
zu rennen. Nicht streng genug konnten die Regeln sein, die Maria
Fekter Budgetsündern vor einem Monat aufzwingen wollte. Doch heute
jubilieren jene ...
Leipzig: Der Europa-Parlamentarier der Grünen, Werner
Schulz, hat die deutschen und die EU-Politiker aufgefordert, im
Umgang mit dem System des neuen russischen Staatspräsidenten Wladimir
Putin "die n ...
Regensburg: Alles kann, nichts muss: Gut ein Jahr vor der
Landtagswahl im Herbst 2013 sind die Machtverhältnisse in Bayern
offen, auch wenn nach aktuellen Umfragen derzeit nur ein Bündnis aus
CSU und Freien ...
Bielefeld: Fast jeder zweite Wahlberechtigte ist noch
unentschlossen, wem er seine Stimme geben soll, und der Vorsprung von
Rot-Grün wird knapper. Nimmt man beides zusammen, hat
Nordrhein-Westfalen allen Grun ...
Essen: Der Zentralrat der Muslime hat Recht, wenn er gegen
Pro NRW vorgeht. Denn wo Ressentiments gegen Ausländer und
Andersgläubige genährt werden, ist der Weg zu tatsächlichen
Übergriffen nicht all ...
Essen: Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Frank-Walter
Steinmeier, lehnt einen Totalboykott der Fußballeuropameisterschaft
in der Ukraine strikt ab. In einem Interview mit den Zeitungen der
WAZ-Mediengr ...
Essen: Zwischen 2001 und 2011 hat es in Deutschland
mindestens 219 politisch motivierte, islamfeindliche Straftaten gegen
Religionsstätten und Moscheen gegeben, darunter allein 83 in
Nordrhein-Westfalen. ...
Düsseldorf: Der Parlamentarische Geschäftsführer der
Grünen, Volker Beck, hat der FDP-Bundestagsfraktion vorgeworfen,
einen auf Fraktionskosten produzierten Kino-Spot als Wahlwerbung
einzusetzen. "Bei ...
Essen: Der Zentralrat der Muslime in Deutschland geht gegen
die rechtsextreme Kleinpartei ProNRW rechtlich vor. "Wir stellen
Strafanzeige gegen ProNRW wegen Volksverhetzung und Störung der
Religionsa ...
Berlin: Pressemitteilung
Deutsche Umwelthilfe fordert Länderkammer auf, am kommenden
Freitag wegen des Gesetzes zur Beschränkung der Photovoltaik in
Deutschland den Vermittlungsausschuss einzuberufen ...
Mainz: Die Piraten entern die Republik: Den Einzug in die
Landtage von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sagen
Wahlforscher als sicher voraus. Und wenn am Sonntag Bundestagswahl
wäre, kämen die ...
Mainz: Gut eine Woche vor der Wahl zum Landtag in
Nordrhein-Westfalen liegt die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland
deutlich vor der CDU. Die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore
Kraft (SPD) hat ...
Berlin: Einladung zur Pressekonferenz
Die Deutsche Umwelthilfe nun zum sechsten Mal nach den Fahrzeugen
des politischen Führungspersonals von Bund und Ländern recherchiert.
Wir präsentieren die teilw ...
Leipzig: Als reichhaltiges Revier für Fundsachen hat sich
auch im Jahr 2011 der Deutsche Bundestag erwiesen. Wie die
Bundestagsverwaltung der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe)
auf Anfrag ...