PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 917

Innenpolitik

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WAZ: Gut kopiert, Herr Ramsauer! - Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Willkommen im Netz, Herr Ramsauer. Eigentlich hätten wir ja eher Ihrer Internet-affinen Chefin Angela Merkel die Premiere zugetraut, ein Gesetz online zu produzieren. Und erst recht den Piraten, so ...

Mindener Tageblatt: Komemntar zu: Behörde für Spritpreis-Überwachung / Ein schlechter Witz

Minden: Der Name sagt alles: Markttransparenzstellengesetz - darauf muss man erst mal kommen. So hölzern und bürokratisch der Titel, so ertragreich für die Autofahrer wird wohl auch die Arbeit der künf ...

Kartellamts-Präsident Mundt: Neue Meldestelle erleichtert Vergleiche

Bonn: Bonn, 2. Mai 2012 - Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, erhofft sich von der neuen Meldestelle eine Erleichterung bei der Kontrolle der Benzinpreise. "Es wird ja so sein, dass wi ...

LVZ: Kubicki: FDP müsse lernen, sich an starken Personen und starken Positionen zu orientieren /Apel unwahrscheinlicher als ein Lotto-Sechser

Leipzig: Schleswig-Holsteins FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki führt den momentanen Aufwind der FDP auf das "erkennbare Spitzenpersonal" im Wahlkampf von NRW (mit Christian Lidner) und in Schl ...

Machtwechsel an der Kieler Förde wahrscheinlich - Blitzumfrage im Auftrag von Sat.1 Nord

Hamburg: Wenige Tage vor der Wahl zum 18. Landtag von Schleswig-Holstein zeichnet sich ein Machtwechsel im nördlichsten Bundesland ab. Nach einer repräsentativen Umfrage der Gesellschaft für Markt- u ...

Mayer: Erfolgreicher Einsatz der Polizei in Berlin

Berlin: Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist es zu deutlich weniger Straftaten als noch in den vergangenen Jahren gekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesg ...

PHOENIX-Programmhinweis - Landtagswahl in Schleswig-Holstein - Freitag, 4. Mai, 14.00 Uhr/ Sonntag, 6. Mai, 17.00 und 23.00 Uhr/ Montag, 7. Mai, 9.00 Uhr

Bonn: Schleswig-Holstein wählt am Sonntag, 6. Mai 2012, einen neuen Landtag. PHOENIX berichtet an drei Tagen über den Urnengang. PHOENIX-Moderator Hans-Werner Fittkau meldet sich am Freitag, 4. Mai ...

DIE ZEIT erscheint zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit Regionalausgabe

Hamburg: DIE ZEIT erscheint am kommenden Donnerstag in Nordrhein-Westfalen anlässlich der Landtagswahl mit einer Regionalausgabe. Auf 10 zusätzlichen Seiten befassen sich ZEIT-Autoren ausführlich mit de ...

Zwei Jahre "Nationale Plattform Elektromobilität" - Deutsche Umwelthilfe zieht kritische Bilanz

Berlin: Pressemitteilung Bisherige Förderstrategie der Bundesregierung "im Ansatz falsch und kontraproduktiv" - DUH fordert technologieneutrale Förderung effizienter, sauberer und klimaschon ...

Neue OZ: Kommentar zu höheren GEMA-Gebühren

Osnabrück: Zu hohe Gebühren helfen keinem Die GEMA ist keine Truppe von Wegelagerern. Die Verwertungsgesellschaft verfolgt ein aller Ehren wertes Ziel: Sie sorgt dafür, Komponisten und Textdichtern die T ...

Neue OZ: Kommentar zu Verbotsverfahren/NPD und Hells Angels

Osnabrück: Fakten zählen Für die zur Debatte stehenden Verbotsverfahren gegen die NPD und die Hells Angels gilt eines gleichermaßen: Der Schuss muss sitzen, sonst geht er nach hinten los. Ein staatl ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Familienpolitik/Ministerin Schröder von Maria Gruber

Regensburg: In der Diskussion um das Betreuungsgeld wird mit harten Bandagen gekämpft. Die Widersacher stehen sich unversöhnlich gegenüber, bewerfen sich mit Begriffen wie "Krippen-Wahn" und " ...

WAZ: Gesittet - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Dieses Fernsehduell wird die Landtagswahl kaum entscheiden. Dafür sind zum einen jene 870 000 Menschen, die lieber das Wortgefecht zwischen Ministerpräsidentin Kraft und Herausforderer ...

Märkische Oderzeitung: zum TV-Duell in NRW:

Frankfurt/Oder: Klar ist: Fachsimpeleien sind nicht sexy. Vor der Kamera machen große Gesten und scharfe Attacken mehr her als die Analyse des Landeshaushalts, die Entwicklung der verfügbaren Kita-Plätze und di ...

tz München: Soli zum Altschulden-Abbau: Solidarisch bis in alle Ewigkeit

München: Erinnern Sie sich noch? Im Überschwang der Mauerfall-Euphorie wurde 1991 der Solidaritätszuschlag eingeführt - ein Jahr lang sollten die Deutschen in West und Ost eine Sondersteuer zahlen, um die ...

WAZ: Gröhe: Kein Wachstum auf Pump

Essen: Die CDU will nach den Worten ihres Generalsekretärs Hermann Gröhe "kein Wachstum auf Pump". Es gehe in Europa jetzt "um einen klugen Einsatz der vorhandenen EU-Mittel und notwendige ...

LVZ: Wissenschaftsfreiheitsgesetz soll deutsche Spitzenforschung konkurrenzfähig machen / Bund erwartet von Ländern Unterstützung

Leipzig: Um im internationalen Wissenschaftsbetrieb auch in Zukunft konkurrenzfähig mithalten zu können, müssten deutsche Forschungseinrichtungen unbürokratischer entscheiden, eigenverantwortlicher Spitz ...

WAZ: Mindestlohn: FDP soll sich bewegen CDU-Generalsekretär erwartet vom Koalitionspartner "ein Signal der sozialen Verantwortung"

Essen: Nach der Unions-internen Einigung auf Mindestlöhne gerät die FDP unter Druck. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erwartet vom Koalitionspartner und ausdrücklich von den NRW-Liberalen "ein ...

Sahra Wagenknecht: Blauer Brief von der ILO an die Bundesregierung zum 1. Mai

Berlin: Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht Blauer Brief von der ILO an die Bundesregierung zum 1. Mai "Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat den von Bundeskanzlerin Merkel in Euro ...

Photovoltaik und Solidarität: Wie versucht wird, die Stromverbraucher gegen eine Zukunftstechnologie in Stellung zu bringen

Berlin: Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, die Photovoltaikindustrie in Deutschland durchlebt ihren größten Boom und ihre erste existenzielle Krise. Und das gleichzeitig. ...


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