Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
DER STANDARD-KOMMENTAR "Perverse Pauschale" von Gerald John
In der aktuellen Form ist die Pendlerförderung sozial und ökologisch absurd - Ausgabe vom 25.4.2012: Für sie zerdrücken Politiker gern ein paar Krokodilstränen: Schießen die Benzinpreise in den smogverhangenen Himmel, entdecken Volksvertreter ihr Herz für die Pendler. Im Namen der motorisierten ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Lage der Koalition/Betreuungsgeld:
Frankfurt/Oder: Schlimm ist, dass die Debatte vom Wesentlichen ablenkt. Ob es nämlich ab 2013 das Betreuungsgeld gibt oder nicht, viele der versprochenen Kindergartenplätze, das ist längst absehbar, werden dann ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Urteil über Entschädigung für Sicherungsverwahrte:
Frankfurt/Oder: Die vier Männer waren verurteilt wegen Vergewaltigung, sexueller Nötigung und versuchten Mordes - und bekommen nun eine Entschädigung über insgesamt eine knappe Viertelmillion Euro. Man ahnt, w ...LVZ: Unions-Arbeitsgruppe einigt sich auf Mindestlohn-Modell / Unabhängige Expertenkommission soll nationale Lohnuntergrenze ausarbeiten
Leipzig: Im Ringen um ein für alle auskömmliches Mindestlohn-Modell in Deutschland hat sich die entsprechende Unions-Arbeitsgruppe auf ein generelles Modell, angelehnt an das britische Modell mit einer & ...Neues Deutschland: Gewerkschaftslinke rufen zu Krisenprotesten auf
Berlin: Linke Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wollen am Mittwoch einen Aufruf veröffentlichen, mit dem sie zu den "Blockupy"-Protesten am 19. Mai in Frankfurt am Main mobilisieren wollen. ...Verlorene Mädchen: Beeinflusst radioaktive Niedrigstrahlung die Geburtenstatistik? Die Hinweise verdichten sich
Berlin: Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, Neu ist sie nicht, die Debatte, ob die seit Jahrzehnten weltweit akzeptierten Grenzwerte für künstliche Radioaktivität, angemes ...Bahr schwenkt ein / Der bpa begrüßt den Vorstoß für eine erleichterte Zuwanderung für Pflegekräfte und fordert Umsetzung
Berlin: Der Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr fordert in der heutigen Ausgabe der Financial Times Deutschland (ftd) erstmals, ausländischen Pflegefachkräften den Zugang nach Deutschland zu erleichtern ...Löhrmann: Röttgen kein Partner für Koalition/Keine andere Option als Rot-Grün in NRW
Bonn: Löhrmann: Röttgen kein Partner für Koalition/Keine andere Option als Rot-Grün in NRW Bonn/Düsseldorf, 24. April 2012 - Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin der Grünen und Bildungsministerin ...Pressestatement mit Gregor Gysi am 24.04.2012 um 13:30 Uhr
Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer heutigen Sitzung ab 14:00 Uhr mit der aktuellen Sitzungswoche befassen. Dabei werden der Unions- und Koalitionsst ...Lausitzer Rundschau: Einfache Erkenntnis Was nicht im Kommuniqué des Frankfurter Sicherheitsgipfels steht
Cottbus: Nur gut, dass es Zahlen, Fakten und Meinungen neben dem offiziellen Kommuniqué gibt. Ansonsten hätte man glauben können, dass den Innenministern nicht viel Neues eingefallen ist, um der Grenzkri ...Lausitzer Rundschau: Skandalöses Manöver Zur Verknüpfung von Betreuungsgeld und Rente
Cottbus: Die Not ist groß im Regierungslager. So groß, dass Unionsfraktionschef Volker Kauder auch vor milliardenschweren Mehrausgaben nicht zurückschreckt, um den hausgemachten Widerstand gegen das Betre ...BERLINER MORGENPOST: Mehr als nur ein Duell um die Macht in der SPD - Leitartikel von Gilbert Schomaker
Berlin: Nun wird also mit offenem Visier gekämpft: Im Duell um die Macht in der Berliner SPD stehen sich der langjährige Vorsitzende Michael Müller und sein Herausforderer aus Friedrichshain-Kreuzberg, J ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Mittelbayerische Zeitung zum Betreuungsgeld
Regensburg: Die schwarz-gelbe Koalition hat sich beim Betreuungsgeld in eine fast ausweglose Situation verrannt. Horst Seehofer droht - wieder einmal und deshalb wohl gar nicht ganz so ernst gemeint - mit dem ...DER STANDARD-KOMMENTAR "Bärendienst der EU-Richter" von Petra Stuiber
Ausgabe vom 24.4.2010 Wien: Es ist Murat Dereci zu gönnen, dass ihn und seine Familie die Härten des verschärften Fremdenrechts nicht länger treffen. Österreichs Integrationspolitik hat der EuGH damit aber einen Bärendiens ...Trierischer Volksfreund: Betreuungsgeld und Rente - Kommentar Trierischer Volksfreund, 24.04.2012
Trier: Die Not ist groß im Regierungslager. So groß, dass Unionsfraktionschef Volker Kauder auch vor milliardenschweren Mehrausgaben nicht zurück schreckt, um den hausgemachten Widerstand gegen das Bet ...Sealed Freeze: Löst neue Technologie das Dilemma der Vorratsdatenspeicherung?
Hamburg: München, 23. April 2012. Die Fronten in der Debatte zur Vorratsdatenspeicherung sind verhärtet: Innenminister Hans-Peter Friedrich hat den Gesetzesentwurf von Justizministerin Sabine Leutheusser-Sch ...Mayer: Blockade bei Vorratsdatenspeicherung beenden
Berlin: Am kommenden Donnerstag läuft die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung aus. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bun ...Andreas Baum (Piraten): Positionieren uns gegen menschenverachtende Tendenzen/ Fraktion steht hinter Delius
Bonn/Berlin: Bonn/Berlin, 23. April 2012 - Andreas Baum, Fraktionsvorsitzender der Berliner Piraten, wandte sich entschieden gegen extremistische Positionen. "Wir positionieren uns als Partei ganz klar geg ...ALDI lenkt bei irreführender Werbung für umstrittene Plastiktüten ein
Berlin: ALDI Nord und ALDI Süd geben Unterlassungserklärung ab - Gegenüber der Deutschen Umwelthilfe verpflichten sich die Unternehmen, ihre bislang als "biologisch abbaubar" bezeichnete Einweg ...Mehrweg ist Klimaschutz 2012 Umweltfreundliche Getränkeverpackungen unter Druck der Einweglobby
Berlin: Berlin, 23. April 2012 Sehr geehrte Damen und Herren, Deutschland verfügt über das größte und vielfältigste Mehrwegsystem der Welt. Die Frage ist, wie lange noch. Die Politik verweigert ...Seite 921 von 1261: 1 «Â ..  920 921 922  923  924  925  926  927  928  929  .. » 1261