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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Gerichtsentscheidung über Belastungen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen:
Frankfurt/Oder: Zwei Probleme sind aber nach wie vor nicht aus der Welt. Erstens die unsinnige Konfrontation zwischen Ost und West, die durch die Behauptung geschürt wurde, verarmte Ruhrgebietsstädte würden rei ...WAZ: Als Islamist suspendierter Kommissar arbeitete für den Verfassungsschutz
Essen: Der wegen seines extremistischen Islamismus vom Polizeidienst suspendierter Kommissar aus Duisburg, hat nach Recherchen der WAZ für den NRW-Verfassungsschutz gearbeitet. Zumindest im Jahr 2009 hab ...Geplante KWK-Novelle ist unzureichend
Gelsenkirchen/München/Aachen: Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-G) greift zu kurz. Diese Auffassung teilen Gelsenwasser, Thüga und Trianel. Die Geschäftsführer der Unternehmen fordern den Gesetzgeber auf, d ...Sylvia Löhrmann spricht sich bei ZEIT KONFERENZ für einheitliche Besoldung aller Lehrer aus
Hamburg: Bei der ZEIT KONFERENZ Schule & Bildung am 8. Mai in Berlin hat sich die nordrhein-westfälische Ministerin für Schule und Weiterbildung Sylvia Löhrmann für eine einheitliche Bezahlung aller ...Juristen fordern Anpassung des Urheberrechts
Leipzig: Das europäische Urheberrecht muss reformiert werden, um der digitalen Welt gerecht zu werden. Das haben Juristen beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig gefordert. Ziele seien dabei der ...ZDF und ZDFinfo im Endspurt zur Wahl in NRW
Mainz: Während sich die Parteien in Schleswig-Holstein mit ihren Wahlergebnissen beschäftigen, stehen in NRW die Zeichen noch ganz auf Wahlkampf. ZDF und ZDFinfo geben ihren Zuschauern in der Woche vor ...6. DUH-Politiker-Dienstwagen-Check: Enttäuschende Klimabilanz
Berlin: Pressemitteilung Kein Dienstwagen eines Bundesministers erfüllt den geltenden CO2-Zielwert der EU - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gibt erst nach DUH-Klage Auskunft über CO2-A ...Kraft: Wird für Rot-Grün reichen/ Sparen nicht mit dem Rasenmäher
Bonn: Bonn, 8. Mai 2012 - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist zuversichtlich, dass Rot-Grün nach der Landtagswahl am Sonntag weiterregieren kann. "Wir sind nicht Schleswig-H ...LVZ: Bundestags-Juristen halten denkbare Regelungen zum Betreuungsgeld verfassungsrechtlich "für fragwürdig" / FDP will Regelung blockieren
Leipzig: Die FDP will ihren Widerstand gegen die Einführung des von der CSU gewünschten und von der Koalition vereinbarten Betreuungsgeldes verschärfen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" ( ...WAZ: Polizei will mutmaßlichen Salafisten entlassen
Essen: Ein Kommissar aus Duisburg soll aus dem Polizeidienst entlassen werden, weil er als überzeugter Salafist gilt. Der 31-Jährige, gegen den ein Disziplinarverfahren läuft, wurde bereits vorläufig d ...Lausitzer Rundschau: Lausitz ohne Sommermärchen Hoyerswerdaer Fußballprofi Tony Jantschke rutscht am EM-Kader vorbei
Cottbus: Der Lausitz ist am Montag ein Sommermärchen entgangen. Denn bevor Fußball-Nationaltrainer Joachim Löw seinen vorläufigen Kader für die Europameisterschaft bekannt gab, waberte der Name von Ton ...Lausitzer Rundschau: Endlich ein Plan BTU Cottbus legt Konzept zur Strukturreform vor
Cottbus: Brandenburg leistet sich drei Universitäten, fünf Fachhochschulen und die Filmhochschule in Potsdam. Kein Wunder, dass Kritiker in Zeiten von Finanznot und Bevölkerungsschwund ein Umdenken forder ...Neues Deutschland: Die LINKE und die Wahlen: Selbsttäuschung
Berlin: In Schleswig-Holstein den Wiedereinzug in den Landtag klar verfehlt, in Thüringen erfolgreich bei den kommunalen Stichwahlen in Landrats- und Bürgermeisterämter eingezogen: Reduziert sich die LIN ...Kleine Pflegeheime: In familiärer Umgebung gut versorgt / Fachkräftemangel und ausufernde Bürokratie als Herausforderung
Kiel/Berlin: Mitten in der politischen Diskussion um die Pflegereform hat sich Dr. Rolf Koschorrek, Obmann der CDU-Fraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestages, ein eigenes Bild von der Situation der Pflegeb ...Albig (SPD): Stabile Koalition möglich/ Viele Schnittstellen mit Piraten
Bonn: Bonn/Berlin, 07. Mai 2012 - Torsten Albig, Spitzenkandidat der SPD in Schleswig Holstein zeigt sich im PHOENIX-Interview enttäuscht über den Wahlausgang. "Der Wunsch nach einem Regierungswe ...Ernst (Linke): Bittere Niederlage ist deutlicher Warnschuss
Bonn: Bonn/Berlin, 07. Mai 2012 - Klaus Ernst, Parteivorsitzender der Linkspartei, nennt im PHOENIX-Interview drei Gründe für die "bittere Niederlage" in Schleswig-Holstein. Neben der zu hohe ...Volker Bouffier (CDU): Keine Zeit für politische Laborversuche
Bonn/Berlin: Volker Bouffier, Ministerpräsident in Hessen, zweifelt stark an der Handlungsfähigkeit einer möglichen Koalition aus SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein. "Es ist keine Zeit für polit ...Döring (FDP): Parteiführung bleibt im Amt / Fiskalpakt nicht verhandelbar
Bonn: Bonn/Berlin, 07. Mai 2012 - Patrick Döring, Generalsekretär der FDP, äußerte sich im PHOENIX-Interview positiv zu dem gestrigen Wahlergebnis. "Es ist das zweitbeste Ergebnis in der Geschich ...Nahles (SPD): Einig mit François Hollande / Kiel: Gerade so geschafft
Bonn: Bonn/Berlin, 07. Mai 2012 - Im PHOENIX-Interview sagte die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, dass die Partei sich in Fragen zum Fiskalpakt "sehr einig sei mit François Hollande". ...Jost de Jager (CDU): Rechnerische Tragfähigkeit - Keine inhaltliche Tragfähigkeit
Bonn/Berlin: Jost de Jager, CDU-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, bewertete das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein als "etwas unübersichtlich". Zu möglichen Koalitionsgesprächen von SPD, Grün ...Seite 913 von 1261: 1 «Â ..  912 913 914  915  916  917  918  919  920  921  .. » 1261