PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 912

Innenpolitik

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Umfrage zu Beck-Nachfolge: kein eindeutiger Favorit / "PoliTrend" zum Interview von SWR und Allgemeiner Zeitung mit Ministerpräsident Kurt Beck am 10. Mai 2012, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Die Rheinland-Pfälzer haben derzeit keinen eindeutigen Favoriten, wenn es um die Nachfolge von Ministerpräsident Kurt Beck aus den Reihen der SPD geht. Kultusministerin Doris Ahnen halten 22 Proze ...

BERLINER MORGENPOST: Brutalstmögliche Aufklärung - Leitartikel von Hajo Schumacher

Berlin: Schon merkwürdig. Ausgerechnet im Land der Airbags, wo der Sicherheitsbeauftragte meist mehr zu sagen hat als der Chef, scheinen elementare Brandschutzfragen erst im allerletzten Moment eine Rolle ...

WAZ: Wenigstens ein Dachüberm Kopf - Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Ein Dach über dem Kopf ist wohl das Mindeste. Es müsste selbstverständlich sein, zumal in einem reichen Land. Vor 40, ja noch vor 20 Jahren lebten Tausende Menschen im Ruhrgebiet in erbärmlichs ...

WAZ: Viel Geraune um NRW-Blog, aber keine Beweise - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Als von der Piratenpartei noch niemand redete, wurde in Düsseldorf bereits die Bedeutung des Internets für die politische Kampagne kräftig mystifiziert. Im Landtagswahlkampf 2010 verbreiteten anon ...

Neues Deutschland: Post an Kristina Schröder: Ihr doch egal

Berlin: Es wäre albern zu glauben, Kristina Schröder würde nun all die 24 176 Namen lesen, die sie - eingewickelt in grünes Schleifenband - gestern von einem Kritikerinnenbündnis überreicht ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Wahlen: Hannelore Kraft weiter im Aufwind - bei 37 Prozent; FDP bei sechs Prozent

Köln: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) gehen mit gestärkten Umfragewerten in die Landtagswahl am nächsten Sonntag. Die SPD kommt danach auf 37 Prozent (plus e ...

Norbert Röttgen (CDU): Spendierhosen im Schrank lassen/ Verschuldung ist unsoziale Politik

Bonn: Norbert Röttgen, Spitzenkandidat der CDU in NRW, bekräftigt im PHOENIX-Interview die Notwendigkeit einer Sparpolitik. Die Lage in Europa habe sich nun zugespitzt: "Es wird von Wachstum gespr ...

Armin Laschet (CDU): Solide Haushaltspolitik als Zeichen für Europa

Bonn/Aachen: Armin Laschet, stellv. Landesvorsitzender der CDU in NRW, betont im PHOENIX-Interview die große Bedeutung der Wahl am Sonntag. Es sei wichtig, stabile Verhältnisse zu schaffen und durch eine kons ...

Opfer des Glücksspielstaatsvertrages: Lotto stürzt weiter ab

Hamburg: - 200 Mio. Euro weniger Einnahmen in den ersten vier Monaten - Änderungsstaatsvertrag wird die Talfahrt nicht aufhalten - Lotterievermittler: Lotto braucht Werbung und Internet Dramatische Entw ...

stern: Anonyme Blogger im NRW-Wahlkampf 2010 profitierten mutmaßlich nach dem Wahlsieg durch Aufträge aus einem SPD-Ministerium und der Staatskanzlei

Hamburg: Das Wir-in-NRW-Blog spielte im Landtagswahlkampf 2010 in Nordrhein-Westfalen eine entscheidende Rolle. Anonyme Blogger enthüllten über Monate hinweg Interna aus der CDU, die dem damaligen Minister ...

LVZ: Sonderermittlungseinheit geht im Verteidigungsministerium dem Verdacht der teuren Freundschafts-Vertragspolitik nach

Leipzig: Die Antikorruptions-Abteilung "Ermittlung Sondersachen" geht im Verteidigungsministerium dem Verdacht auf teure Freundschafts-Verträge im Bereich der Logistik- und Strategieberatung im Mil ...

Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Mittwochmorgen 01.00 Uhr Steinbrück warnt SPD vor Großer Koalition in NRW

Köln: Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat seine Partei in Nordrhein-Westfalen vor Spekulationen auf eine Große Koalition gewarnt. Im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoc ...

Lausitzer Rundschau: Wenn Politik kapituliert Die Eröffnung des Hauptstadtflughafens Schönefeld wird verschoben

Cottbus: Das kostet, diese Verschiebung der Inbetriebnahme des Hauptstadtairports in Brandenburg. Das kostet einige Millionen an Steuergeldern und wird die sowieso schon hart am Rande operierende Flughafenge ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Kommunen-Klage:

Bielefeld: Hinterher will es - wie so oft - niemand gewesen sein. Den Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird es egal sein, wo genau der Sündenbock sitzt. Die Städte müssen bis zu zwei Milliarden Euro weniger f ...

Neue Presse Hannover: Seehofers Begegnung mit der virtuellen Welt Ein Kommentar
 von Markus Hauke

Hannover: Wenn einer eine Party macht - dann kann er was erleben. Zumindest, wenn er zur Feier zuvor unbedacht im Internet einlädt. Diese leidvolle Erfahrung machten bereits viele Jugendliche, die das Netzwe ...

Neue Presse Hannover: Wahlalter - 16-Jährige als Spielball des Politsystems Ein Kommentar von Christian Lomoth

Hannover: Es gibt gute Gründe, warum 16-Jährige schon wählen gehen sollten. Schließlich gibt es Themen, die den Jugendlichen viel stärker beschäftigen als den 60-Jährigen - man denke nur an die Bildun ...

Lausitzer Rundschau: Dahme-Spreewald-Landrat Loge: Vakantes Brandschutzkonzept am BER

Cottbus: Cottbus. Auf diese Berühmtheit hätten der Landrat des Dahme-Spreewaldkreises, Stephan Loge (SPD), und seine Baubehörde gern verzichtet. Doch letztlich ist an der Genehmigungsbehörde für den ne ...

WAZ: Ein Imageschaden für Berlin. Kommentar von Angelika Wölke

Essen: Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit ist sauer, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck stinksauer. Seit 20 Jahren träumt Berlin von diesem Prestigeobjekt Großflughafen. Zwei lange Jah ...

WAZ: Das Land hat die Städte geschröpft. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Der Streit um den Solidarpakt ist um eine Variante reicher. Während Rathaus-Chefs aus dem Ruhrgebiet über eine zu hohe Beteiligung ihrer Städte an den Kosten für den Osten schäumen, stellt sich ...

WAZ: Der Staat lässt die Eltern im Stich. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Es war kein glimpflicher Ausgang. Die Traumatisierung eines Kleinkindes ist, ungeachtet noch möglicher weiterer körperlicher und seelischer Schäden, von denen wir nichts wissen, schlimm genug. A ...


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