PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 908

Innenpolitik

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Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu NRW/Bund von Christian Kucznierz

Regensburg: Interessanterweise gleichen sich die Szenarien. 2010 wurde Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen abgewählt. Zwar nicht klar, so dass erst nach langem Hin und Her eine neue Regierung zustande kam ...

BERLINER MORGENPOST: Vergebliche Hoffnung auf die Wahrheit / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Die Hoffnungen hielten sich in Grenzen - sie wurden denn auch prompt enttäuscht. Was die frühere RAF-Terroristin Verena Becker am Montag in ihrer ersten Aussage nach 88 schweigsamen Verhandlungsta ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema NRW-CDU:

Bielefeld: Angela Merkel wird ihren Generalsekretär Hermann Gröhe nicht als Statthalter Berlins für den Landesvorsitz in NRW kandidieren lassen. Das hat sie gestern vor der Hauptstadtpresse klargestellt. Ob ...

WAZ: Große Koalition für das Ruhrgebiet. Kommentar von Walter Bau

Essen: So stark wie selten zuvor ist das Ruhrgebiet im neuen Landtag vertreten - jedenfalls was die Zahl der Abgeordneten aus der Region betrifft. Die SPD hat im Ruhrgebiet auf ganzer Linie gesiegt, die R ...

Neues Deutschland: Die LINKE nach NRW: Offenes Herz

Berlin: Wäre es eigentlich schlimm, wenn sich für den LINKE-Vorsitz zwei Kandidaten bewerben? Wäre es schlimm, wenn diese Kandidaten in öffentlicher, für Parteibasis und interessiertes Publikum erlebb ...

EU-Leitlinien für Straßenbenutzungsgebühren / Finger weg von nationalen Angelegenheiten / ADAC: Einführung einer Pkw-Maut ist Sache der EU-Staaten

München: Die heute vorgelegten EU-Leitlinien zu Straßenbenutzungsgebühren sind laut ADAC ein zweischneidiges Schwert. Die EU-Kommission zeigt darin detailliert auf, wie die Mitgliedsstaaten mit Nutzungsgeb ...

+++Korrektur+++Michele Marsching (Piraten): Sitzenbleiben in der Schule abschaffen

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 14. Mai 2012 - Der NRW-Landesvorsitzende der Piratenpartei in NRW Michele Marsching sagte zum Anspruch der Piraten in NRW bei PHOENIX: "Wir wollen das Mitspracherecht der Bà ...

Michele Masching (Piraten): Sitzenbleiben in der Schule abschaffen

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 14. Mai 2012 - Der NRW-Landesvorsitzende der Piraten-Partei in NRW Michele Masching sagte zum Anspruch der Piraten in NRW bei PHOENIX: "Wir wollen das Mitspracherecht der Bà ...

Kraft: Schub aus NRW für den Bund/"Abstand auf Bundesebene macht keine Sorgen"

Bonn: Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist davon überzeugt, dass die SPD auch auf Bundesebene zulegen wird. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass aus ...

Leutheusser-Schnarrenberger (FDP): FDP hat Potential vonüber 8 Prozent

Bonn: Bonn/Düsseldorf, 13. Mai 2012 - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte bei PHOENIX zum guten Wahlausgang für die FDP in NRW: "Lindner und Kubicki haben in ihren ...

Löhrmann: Grünen-Ergebnis "kleine Sensation"/ Bei U-3-Plätzen "Tempo machen"

Bonn: Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - Vize-Regierungschefin Sylvia Löhrmann ist mit dem Abschneiden ihrer Grünen in NRW trotz der geringfügigen Verluste sehr zufrieden. "Die Ausgangslage war deutlich s ...

Claudia Roth (B´90/Grüne): Merkels Politik abgestraft worden

Bonn: Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - Die Grünen-Parteivorsitzende Claudia Roth erklärt zum Wahlerfolg der Grünen in NRW gegenüber PHOENIX: "Ich bin froh über das Ergebnis. Ein Arbeitserfolg, der mi ...

ZDF-"Was nun, ..?" nach Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen / Fragen an Hannelore Kraft von Peter Frey und Bettina Schausten

Mainz: Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sendet das ZDF am heutigen Montag, 14. Mai 2012, 19.20 Uhr, ein "Was nun, Frau Kraft?". ZDF-Chefredakteur Peter Frey und Hauptstadtstudioleite ...

BDI-Präsident Hans-Peter Keitel zur Wahl in Nordrhein-Westfalen

Berlin: BDI-Präsident Hans-Peter Keitel zur Wahl in Nordrhein-Westfalen - Paukenschlag und große Verpflichtung - SPD muss industriepolitisches Programm in der Koalition mit den Grünen durchse ...

Döring: Bundespartei hat Anteil am FDP-Erfolg in NRW/ Lassen uns keine Debatte um Parteivorsitz aufzwingen

Bonn: Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - FDP-Generalsekretär Patrick Döring ist davon überzeugt, dass die Bundespartei zum FDP-Erfolg in Nordrhein-Westfalen beigetragen hat. "Die Bundespartei hat ihren ...

Hermann Gröhe (CDU): Rot-Grün im Bund ohne Chance

Bonn: Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - Der CDU-Generalsekretär sagte nach der Wahlniederlage in NRW gegenüber PHOENIX: "Das ist ein Alarmsignal." Dennoch stoße die Politik der Bundesregierung insg ...

Nahles: Rot-grünes Projekt klare Alternative auf Bundesebene/ Keine Verabschiedung des Fiskalpakts vor der Sommerpause

Bonn: Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist optimistisch, dass Rot-Grün nach dem Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen nun auch auf Bundesebene zulegt. "Wir gehen davon aus, ...

LVZ: Altmaier: Merkel war unser größtes Zugpferd im NRW-Wahlkampf / "Es gibt ein Voran in unserer Koalition"

Leipzig: Nach der Wahlniederlage der Union in NRW hob der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Peter Altmaier, die maßgebliche rolle der Bundeskanzlerin und CDU/-Vorsitzendem in dem Wahlkampf ...

LVZ: Oppermann: Kraft spricht entscheidendes Wort bei Kanzlerkandidaten-Auswahl mit / "Selbstzweifel der SPD sind vom Tisch gewischt"

Leipzig: Der rot-grüne Wahlerfolg von Nordrhein-Westfalen habe "die Selbstzweifel innerhalb der SPD vom Tisch gewischt", sagte deren erster Parlamentarischer Geschäftsführer im Bundestag, Thomas ...

LVZ: CDU-Konservative sehen nach NRW-Wahl Volkspartei-Zukunft der CDU gefährdet / Mohring: Union drohen lange Jahre Oppositions-Zeit

Leipzig: Nach der dramatischen Wahlniederlage der Union in Nordrhein-Westfalen sehen die Konservativen in der Union die Zukunft der CDU als Volkspartei gefährdet. Einer der Wortführer der CDU-Konservative ...


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