PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 896

Innenpolitik

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LVZ: Eskalation in Insel: Magdeburger Bischöfin Junkermann bietet Vermittlerrolle an / Kirchenasyl für Ex-Straftäter löst dagegen Probleme nicht

Leipzig: Leipzig/Magdeburg. Die Bischöfin der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland, Ilse Junkermann, bietet eine Vermittlerrolle der Kirche im eskalierenden Streit in Insel an. "Ich bin sehr besorgt ...

WAZ: Bundesbank und Rechnungshof drängen auf schnellere Haushaltssanierung

Essen: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kommt mit seiner Haushaltspolitik unter Druck: Die Deutsche Bundesbank und der Bundesrechnungshof drängen nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Med ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Energiewende: "Es hakt"

Regensburg: Ein Jahr nach Start der Energiewende lautet die ernüchternde Bilanz: Ein Glanzstart war das nicht. Politik und Energiekonzerne müssen kräftig zulegen, wenn das ehrgeizige Projekt bis 2022 gelinge ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur privaten Pflegevorsorge

Stuttgart: Ja, eine private Vorsorge für die Pflege ist notwendig, denn die Pflegeversicherung ist nur eine Teilkaskoversicherung. Aber wenn der Staat Geld für die Pflege übrig hat, zunächst 100 Millionen ...

WAZ: Ablenkungsmanöver - Kommentar von Sibylle Raudies

Essen: Die Diskussion über geschlechtergetrennten Unterricht ist so alt wie der gemeinsame Unterricht. Warum die Schulministerin das Thema ausgerechnet jetzt auf den Tisch bringt, wo in den Schulen eine U ...

WAZ: Verständliches Wahlrecht nötig - Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Ist es denn zu viel verlangt? Das Wahlrecht sollte jeder verstehen. So wie das Mehrheitswahlrecht: Wer die meisten Stimmen bekommt, setzt sich durch. Oder wie das Verhältniswahlrecht: Keine Stimme ...

WAZ: Benzinwut - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Wenn die Reisewelle naht, ist die Benzinwut nicht weit. Als solche bezeichnet man im Boulevard-Deutsch die Verärgerung über hohe Spritpreise. Das schreit nach politischer Regulierung. Nun haben s ...

Frankfurter Neue Presse: Lupenreine Demokraten. Kommentar von Susanne Keedingüber das neue Wahlrecht

Frankfurt am Main: Sicher, es ist nicht einfach, bei einem personalisierten Verhältniswahlrecht wie dem deutschen ein mathematisch korrektes Verfahren zu finden. Doch möglich ist es allemal. Das Bundesverfassungsge ...

Neues Deutschland: Koalition: Einzigartig

Berlin: Diese schwarz-gelbe Koalition ist ein absolutes Phänomen. Seit 2009 streiten sich FDP, CDU und CSU. Jedem Koalitionsgipfel zur Befriedung folgt schon bald ein nächster. Minister und Ministerinnen ...

Neues Deutschland: Wagenknecht dementiert geplante Entmachtung Gysis

Berlin: Sahra Wagenknecht, Vizevorsitzende der Bundestagsfraktion der LINKEN, hat Behauptungen als »absurdes Gerücht« zurückgewiesen, dass sie alleinige Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2013 werden ...

Vorsitzende der Kerntechnischen Gesellschaft fordertÜberarbeitung des Ausstiegsfahrplans

Berlin: Anlässlich des morgigen Jahrestags der Entscheidung zum beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland fordert Dr. Astrid Petersen, die Vorsitzende der Kerntechnischen Gesellschaft in D ...

Pflege wird teurer - jeder ist betroffen / bpa: Zukunftsaufgabe Pflege als gesellschaftliche Verantwortung

Berlin: Sowohl die mutige Ankündigung des SPD-Vorsitzenden Gabriel, bei Regierungsverantwortung die Beiträge zur Pflegeversicherung auf 2,5 % anheben zu wollen, als auch die Einigung in der Koalition auf ...

(Korrektur: Schreibweise Hoyer) "Schlachtfeld Politik": NDR weist Vorwurf von Kubicki zurück - Langfassung der Doku Montag im NDR

Hamburg: (Korrektur im vorletzten Absatz: Die Schreibweise des Namens im Zitat von Wolfgang Kubicki ist "Hoyer", nicht "Heuer".) Autor und Redaktion der NDR Dokumentation "Schlach ...

"Schlachtfeld Politik": NDR weist Vorwurf von Kubicki zurück - Langfassung der Doku Montag im NDR

Hamburg: Autor und Redaktion der NDR Dokumentation "Schlachtfeld Politik - die finstere Seite der Macht" weisen den Vorwurf des schleswig-holsteinischen FDP-Fraktionschefs zurück, trotz gegenteili ...

LVZ: Döring: Maut, Mindestlohn und Frauenquote "sind vom Tisch" / Koalition soll sich nur noch auf Themen konzentrieren, bei der man sich einig sei

Leipzig: FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat nach dem jüngsten Spitzengipfel der Koalitionsparteien klar gestellt, dass die Themen-Pkw-Maut, Mindestlohn und Frauenquote in dieser Legislaturperiode von ...

LVZ: Lafontaine: Neue Führung bietet Chance zu neuer Profilierung / Durch persönlichen Einsatz will er auch im Osten für mehr Zulauf und Erfolge sorgen

Leipzig: Der frühere Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, ist der Ansicht, dass mit der neuen personalpolitischen Aufstellung seine Partei wieder die Chance habe, neues Profil und neue Erfolge zu ...

Lausitzer Rundschau: Koalition der Resignierten Schwarz-Gelb ringt um seine Daseinsberechtigung

Cottbus: Sie lachten, sie hatten gute Laune und bestellten "Steak-Tartar". Vor zweieinhalb Jahren beendeten die Koalitionsspitzen ihren Krisen- und Klimagipfel noch spontan in einem Berliner Promi- ...

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Integration

Stuttgart: Zugegeben: Bilkay Öney ist nicht für alle Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre verantwortlich, doch in ihrer Zeit als Ministerin hat sie zu wenig erkennen lassen, was noch zu tun ist bei der Int ...

Märkische Oderzeitung: Zum Koalitionstreffen

Frankfurt/Oder: Viel ist es ja nicht, was nach dem Gipfeltreffen der Berliner Regierungskoalition an Konkretem mitzuteilen war. Aber war denn - im Ernst - mehr zu erwarten? Schwarz-Gelb hat so viele offene Baustel ...

Märkische Oderzeitung: Zum Volksbegehren über ein Nachtflugverbot für Schönefeld

Frankfurt/Oder: Das jetzt gestartete Volksbegehren mit seinen vergleichsweise geringen Anforderungen ist dabei nur das Vorspiel. Haben die Initiatoren Erfolg und lehnt der Landtag wie zu erwarten Änderungen bei d ...


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