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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Den Krebs früh erkennen - Kommentar von Daniel Freudenreich
Essen: Es kommt nicht oft vor, dass Gesundheitsminister Bahr so viel Zustimmung für ein Gesetzesvorhaben bekommt wie nun für die bessere Vorsorge gegen Darm- und Gebärmutterhalskrebs. Diese Pläne gehe ...WAZ: Die Last der Steuern - Kommentar von Christian Kerl
Essen: Die Warnung vor einer Ãœberlastung Deutschlands bei den milliardenteuren Versuchen zur Euro-Rettung ist nicht neu. Doch die Zahlen, mit denen der Bund der Steuerzahler jetzt seine Sorgen untermauer ...RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Meldegesetz
Heidelberg: Im Hau-Ruck-Verfahren wurde das Meldegesetz verschärft. Jetzt wird es noch schneller zurückgedreht. Plötzlich sind alle Datenschützer. Dabei hat sich bei dieser Posse kein Politiker mit Ruhm be ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 10. Juli 2012 die Verwirrung um eine Neufassung des Meldegesetzes:
Bremen: Dilettanten-Stadl von Joerg Helge Wagner Dreimal ist Bremer Recht - das nimmt offenbar auch die Regierungskoalition in Berlin für ihre Fehlleistungen in Anspruch. Nach der Posse um die Hote ...Neues Deutschland: Politlobbyisten
Berlin: Dass die CSU ungeniert für Interessen bestimmter Lobbygruppen eintritt, weiß man spätestens seit die schwarz-gelbe Koalition den Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen senkte. Es waren die ...WAZ: NRW lehnt Verschärfung des Jugendschutzes ab
Essen: Die NRW-Landesregierung hat den Plänen von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für eine Verschärfung des Jugendschutzgesetzes eine klare Absage erteilt. "Mit ihrem geplanten Ge ...Stuttgarter Zeitung: Die jugend- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Caren Marks, zu den Plänen, das Jugendschutzgesetz zu verschärfen: "Schröders Sommerloch-Theater auf Kosten der Jugend"
Stuttgart: Die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Caren Marks, kritisiert die Pläne der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für ein verschärftes jugendliches Ausgehverbot ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Merkel/Gauck: "Frau Merkel, reden Sie!"
Regensburg: Auf der Titelseite des US-Magazins "Time" ist in der aktuellen Ausgabe eine Porträtaufnahme der Kanzlerin zu sehen, in Schwarz-Weiß, sehr nah und wenig vorteilhaft. In großen Lettern st ...Lausitzer Rundschau: Bundesinnenminister Friedrich und der Verfassungsschutz / Markige Worte
Cottbus: Das sind markige Worte vom ansonsten eher zurückhaltenden Bundesinnenminister Friedrich. "Knallhart" will der CSU-Mann jetzt beim Verfassungsschutz durchgreifen. Das ist gut so. Der Rüc ...Lausitzer Rundschau: Platzeck sucht Investoren in Polen / Brandenburg will Zukunftschancen in vier boomenden Woiwodschaften nutzen
Cottbus: Cottbus. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) will polnische Investoren nach Brandenburg holen. "Es brummt in Polen und die ersten Unternehmen denken an Expansion", sag ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder) zum geplanten Melderechtsgesetz:
Frankfurt/Oder: Wenn der Staat von seinen Bürgern Angaben zur Person, wie Namen, Anschrift, Titel und dergleichen verlangt, ist das zwar sein Recht, er hat dann aber auch die Pflicht zum Datenschutz. Davon kann ab ...WAZ: Deutschlands Stabilität - Leitartikel von Ulrich Reitz
Essen: Ich könnte nicht, was sie kann und was sie gerade leistet." Hat jemals ein Bundespräsident über einen Regierungschef einen solchen Satz gesagt, wie gestern Abend im ZDF Joachim Gauck über ...WAZ: Der Staat verspielt Vertrauen - Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Viele verbreiten freiwillig persönliche Daten: per Gewinnspiel oder Rabattkarte, per Telefon-"Umfrage" oder bei Facebook & Co. Dann wundern sie sich über all die unerwünschten Kontak ...WAZ: Betreutes Trinken - Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen: Wenn die Veranstaltung der Brauchtumspflege dient, dürfen Kinder bis 22 Uhr und Jugendliche unter 16 sogar bis Mitternacht dabei sein. So steht es bislang im Jugendschutzgesetz. Unter Brauchtumspf ..."Ich könnte nicht, was sie kann und gerade leistet": Bundespräsident Joachim Gauck im ZDF-Sommerinterview über sein Verhältnis zu Angela Merkel am Sonntag, 08. Juli um 19 Uhr 10 im ZDF (AUDIO)
Berlin: Anmoderation: Premiere für den Bundespräsidenten: Zum ersten Mal stellt sich Joachim Gauck im ZDF-Sommerinterview den Fragen von Bettina Schausten, der Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios. ...WAZ: Bund der Steuerzahler fordert Aus für Elterngeld / Präsident Holznagel: Wirkung verfehlt, Vorhaben gescheitert
Essen: Nach dem Vorstoß von Unions-Fraktionschef Volker Kauder zur Überprüfung des Elterngelds wird die Kritik an der staatlichen Hilfe für Familien schärfer: Der Bund der Steuerzahler fordert angesi ...BERLINER MORGENPOST: BERLINER MORGENPOST: Nur scheinbar ein kluges Urteil / Leitartikel von Sven Felix Kellerhoff
Berlin: Es sollte wohl ein salomonisches Urteil sein, das für Ausgleich sorgt und damit Rechtsfrieden stiftet. Bekanntlich aber hat dieses Ansinnen schon in der Bibel nicht so recht funktioniert, und ebens ...Westfalenpost: Debatte zum Elterngeld: Politisches Geplänkel statt Politik mit Weitblick Von Susanne Schlenga
Hagen: Kaum ist die Diskussion um die Herdprämie abgeebbt, gerät die nächste "Prämie" in die Kritik. Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes nutzt Unionsfraktionschef Kauder (CDU), um das E ...Westfalenpost: Zum Streitüber die Euro-Krise: Wenig Konstruktives Von Lorenz Redicker
Hagen: Über 170 namhafte Wirtschaftsprofessoren protestieren öffentlich gegen die Euro-Rettungspolitik. Der Finanzminister nimmt das immerhin so ernst, dass er darauf nicht nur reagiert, sondern richtig ...WAZ: Bundesweite Fahndung nach untergetauchtem Salafisten
Essen: Einer der radikalsten salafistischen Terrorverdächtigen Deutschlands ist spurlos verschwunden. Bereits Anfang Juni tauchte Denis Cuspert unter. Seither wird bundesweit nach ihm gefahndet. Sicherhei ...Seite 879 von 1261: 1 «Â ..  878 879 880  881  882  883  884  885  886  887  .. » 1261