PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 869

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Sterbehilfe

Heidelberg: Unausgereift Von Sebastian Riemer Im ethischen Spannungsfeld zwischen der Selbstbestimmung des Menschen und dem Schutz des Lebens gibt es wenig Spielraum. Allzu rasch nimmt eines der beiden ...

Neues Deutschland: LINKE-Politikerin Wagenknecht für ESM-Banklizenz

Berlin: Die Vizevorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, spricht sich für die Vergabe einer Banklizenz für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus, wenn damit weitere Maßnahmen einher ...

Neues Deutschland: "V-Männer" des Innenministers

Berlin: Der Bundesinnenminister hat gestern zwei Männer in Spitzenpositionen von Sicherheitsbehörden gebracht, denen er vertraut. Solche Leute nennt man? Richtig: V-Männer. Doch es ist nicht sicher, ob ...

Überraschung in Mecklenburg-Vorpommern: Der Schiedsspruch gilt nicht für BKK-Versicherte

Berlin: Damit hatte keiner gerechnet! Gestern noch enttäuschte Gesichter bei den Leistungserbringern, weil in dem Gespräch mit der AOK Nordost nicht einmal das Minimum erreicht wurde. Die Leistungserbring ...

Rheinische Post: Niedersachsens FDP-Chef attackiert Kubicki als "politischen Pyromanen"

Düsseldorf: Der niedersächsische FDP-Vorsitzende Stefan Birkner hat den schleswig-holsteinischen FDP-Chef Wolfgang Kubicki wegen seiner Äußerungen zu Parteichef Phillip Rösler scharf kritisiert. "Was ...

WAZ: Lehrer haben keinen Anspruch auf Parkplatz

Essen: Lehrer haben keinen Anspruch auf einen Parkplatz am Dienstort - erst recht nicht, "dass dieser kostenlos zur Verfügung gestellt wird". Das hat das NRW-Innenministerium in der Antwort auf ...

ESM ohne Limit - Aiwanger/FREIE WÄHLER: Das Bundesverfassungsgericht auf Knien bitten, den ESM abzulehnen

München: In den letzten Tagen haben zunehmend Berichte - jüngst auch vom wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages - die breite Öffentlichkeit erreicht, welche feststellen, dass die Haftung des E ...

Lausitzer Rundschau: Wichtige Entscheidung Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtsüber den Hauptstadtairport

Cottbus: Es ist endlich einmal eine gute Nachricht, die vom künftigen Hauptstadtflughafen BER zu hören ist. Die Richter des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts haben entschieden, dass trotz der Neuregelung ...

BERLINER MORGENPOST: Hajo Schumacherüber die fehlende Förderung für Berufssportler

Berlin: Es ist schon lustig. Kaum klimpern die ersten Goldmedaillen in der deutschen Schatulle, sind wir ein einig Volk von Vielseitigkeitsreitern. Aber die durchaus respektablen Siege hoch zu Pferd können ...

Mittelbayerische Zeitung: Kein Wunder Kommentar zum Arbeitsmarkt

Regensburg: War es das nun? Seit Jahren sind wir sinkende Arbeitslosenzahlen gewöhnt. Das scheint nun vorbei zu sein. Ist es auch, zumindest vorübergehend. Aus mehreren Gründen kann der gestoppte Rückgang ...

Mittelbayerische Zeitung: Der Fleck im Festgewand Von Wagners Erben wird Aufklärung verlangt. Neue Wahrheiten können sie nicht liefern. Leitartikel von Claudia Bockholt

Regensburg: Nach künstlerischen Debakeln und innerfamiliärem Gezerre um die Festspielleitung hat ein tätowierter russischer Sänger einen neuen Sturm auf den Grünen Hügel entfacht. Die entrüstete Debatte ...

WAZ: Polizisten gehören auf die Straße. Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Das Sicherheitsgefühl der Bürger steigt mit der Präsenz der Polizei auf der Straße. Beamte, die in der Wache Protokolle tippen, fallen aber als Streife aus. Die Erfüllung sachfremder Aufgaben ...

Weser-Kurier:Über den SPD-Politiker Kurt Beck schreibt der "Weser-Kurier" in seiner Ausgabe vom 1. August:

Bremen: Nein, das ist nicht Mainz wie es singt und lacht. In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt spielt sich derzeit ein Drama ab, wie man es alle paar Jahre wieder in der deutschen Politik erlebt: ...

Weser-Kurier:Über die Beobachtung eines niedersächsischen Grünen-Politikers durch den Verfassungsschutz schreibt der "Weser-Kurier" in seiner Ausgabe vom 1. August:

Bremen: Man kann sicher trefflich darüber streiten, ob sich die Bundesländer jeweils noch einen Verfassungsschutz leisten sollen. Natürlich gilt es, gefährliche Feinde von Freiheit und Demokratie frühze ...

Weser-Kurier:Über unzufriedene Behördenkunden schreibt der "Weser-Kurier" in seiner Ausgabe vom 1. August:

Bremen: Verärgerte Kunden, verängstigte Mitarbeiter, verschärfte Sicherheitsvorkehrungen - liest man den Kundenkonflikt-Monitor der Hochschule Darmstadt und fragt man in Behörden nach, ist man zunächs ...

DER STANDARD-KOMMENTAR "Haiders Wünsche befriedigt" von Gerald John

Ausgabe vom 1.8.2012 Wien: Hat Wolfgang Schüssel von den skandalösen Umtrieben zu seiner Regierungszeit gewusst? Aktives ÖVP-Personal quittiert diese Frage meist mit Entrüstung. Kein Wunder: Die meisten waren überzeugte Mi ...

Unternehmensinsolvenzen in Bayern nehmen zu

: Angesichts steigender Unternehmensinsolvenzen von Januar bis April 2012 fordert der BDS Bayern weiterhin Verbesserungen beim Insolvenzrecht. Nach kürzlich vorgestellten Zahlen des Statistischen Bunde ...

WAZ: Nach Entlassung der Polizeispitze: SPD verlangt von Friedrich neues Sicherheits-Konzept

Essen: In der Debatte um den geplanten Umbau der Bundespolizei-Spitze verschärft die SPD ihre Kritik an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und fordert von ihm die Vorlage eines Konzepts für ...

WAZ: Rettungsfonds ESM kann Berliner Milliarden auch ohne Bundestagszustimmung abfordern/Linken-Chef Riexinger: "Deutschland droht Zahlung zweistelliger Milliardenbeträge gegen den Willen des Parlaments"

Essen: Vier Wochen nach der Bundestagsentscheidung zum dauerhaften Rettungsfonds ESM mehren sich die Hinweise auf versteckte Risiken der Euro-Hilfen: Die Kontrollrechte des Bundestags beim ESM sind offenba ...

BERLINER MORGENPOST: Christine Richterüber den Bundesinnenminister und seine Personalentscheidungen

Berlin: Der Bundesinnenminister hat entschieden: Am Montag entließ Hans-Peter Friedrich (CSU) den Chef der Bundespolizei und dessen zwei Stellvertreter. Schon die dritte überaus wichtige Personalentschei ...


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