PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 726

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Fücks (Grüne): "Historisches Ereignis" - Einzug der Grünen in den Bundestag vor 30 Jahren

Bonn/Berlin: Der Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung Ralf Fücks hat den Einzug der Grünen in den Deutschen Bundestag im März 1983 als einen Vorgang von internationaler Bedeutung bezeichnet. "Das war fü ...

LVZ: Verdi-Chef bringt rot-rot-grüne Regierung als Alternative zur Politik der sozialen Ungerechtigkeit ins Spiel / Scharfe Kritik an der Agenda 2010

Leipzig: Für den Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, ist eine Bundesregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei, angesichts der herrschenden Politik der sozialen Ungleichheit, ...

Neue Presse Hannover: Trittin: SPD und Schröder haben soziale Probleme bei der Agenda 2010 verursacht / Volksparteien seien politische Auslaufmodelle

Hannover: Im 30. Jahr ihrer Bundestags-Geschichte sollten sich die Grünen "nicht überheblich, nicht besserwisserisch, aber durchaus selbstbewusst" zu Wort zu melden. Das sei angebracht angesichts ...

Mittelbayerische Zeitung: Zurück in die Zukunft: Peer Steinbrück muss nun ein linkes Programm vertreten. Das wird ein Problem für ihn und die Partei. Von Christian Kucznierz

Regensburg: Vielleicht haben Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück ein wenig zusammen ferngesehen und sind beim Rumzappen auf den Klassiker "Zurück in die Zukunft" mit Michael J. Fox gestoßen. Viellei ...

Lausitzer Rundschau: Total sozial SPD-Vorstand verabschiedet Wahlprogramm

Cottbus: In Deutschland soll es wieder gerechter zugehen, sagt die SPD. Und entsprechend sozial liest sich auch ihr Wahlprogramm. Vielen Menschen dürfte es aus der Seele sprechen. Anständig entlohnte Arbe ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur SPD

Stuttgart: Es ist vielleicht nicht sehr originell, wenn die SPD den Wahlkampf im Jahr ihres 150. Bestehens unter das Rubrum der Gerechtigkeit stellt. Das Streben danach gehört schließlich so elementar zu der ...

Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu zehn Jahren Agenda 2010

Stuttgart: "Entweder wir modernisieren, oder wir werden modernisiert", lautete der zentrale Satz, der den früheren Kanzler Gerhard Schröder zum Handeln trieb. Um Deutschland wieder an die Spitze i ...

Allg. Zeitung Mainz: Hadern reicht nicht / Kommentar zum SPD-Wahlprogramm

Mainz: Es wurde höchste Zeit, dass von der SPD auf den Tisch gelegt wird, womit sie die Wähler am 22. September davon überzeugen will, dass Peer Steinbrück der bessere Kanzler wäre und die SPD die Kr ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Brandkatastrophe von Backnang

Stuttgart: Acht Menschen haben bei der Brandkatastrophe von Backnang ihr Leben verloren. Menschen. Nicht Angehörige eines bestimmten Staates. Die Tatsache, dass die acht Brandopfer - darunter sieben Kinder - d ...

WAZ: Dem Volk dieÄngste nehmen - Kommentar von Dietmar Seher

Essen: In Hamm ist der City-See gescheitert, in Gladbeck der Autobahntunnel, in Aachen am Wochenende der Bau einer Straßenbahn. Was dies das übrige Land angeht? Die Voten wirken als Signal. Es heißt: k ...

WAZ: Einbruch den Riegel vorschieben - Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Polizisten lästern längst über die "ermittlungsfreie Zone". Böser Spott, aber es ist ja was dran: Die jüngste Kriminalstatistik unterstreicht den Ruf des Tatorts NRW als Einbrecherpar ...

neues deutschland: SPD im Wahlkampf: Wenig glaubwürdig

Berlin: Gestern hat Peer Steinbrück zurückgeschlagen. »Das ist das Programm des Kandidaten und der Partei«, depeschierte er nicht zuletzt an seinen ehemaligen Kieler Mitstudenten und heutigen Provokate ...

LVZ: Koalitionsstreit um Kürzung der Zuschüsse an die Sozialkassen hält an / Spitzengespräch zwischen Rösler und Schäuble ergebnislos vertagt

Leipzig: In der schwarz-gelben Koalition kracht es wegen des für den Etat 2014 versprochenen Null-Defizits. Umstritten bleibt die Heranziehung der Rücklagen in den Sozialkassen. Nach einem Bericht der &qu ...

LVZ: FDP-Vize Zastrow sieht FDP bei der Steuernetlastung als Regierungspartei in der Bringschuld / Im Osten werde weniger gejammert als im Westen

Leipzig: Der in seinem Amt bestätigte stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Holger Zastrow sieht die Liberalen mit ihrem Versprechen der Steuerentlastung "in der Bringschuld". In einem Interview ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Finanzminister kritisiert Tarifabschluss im öffentlichen Dienst - Übernahme für Beamte offen

Köln: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat den Tarifabschluss für die Beschäftigten der Länder kritisiert. "Das Ergebnis macht unsere Bemühungen um die Konsolidierung des Landesha ...

Neue OZ: Kommentar zu Parteien/FDP/Parteitag

Osnabrück: Etwa Frieden bei der FDP? Etwa Frieden bei der FDP? Nicht Meucheln, nicht Heucheln? Die Liberalen sind offenbar fest entschlossen, anständig miteinander umzugehen. Ihren angefeindeten Parteiche ...

Neue OZ: Kommentar zu Soziales/Reformen/Arbeitsmarkt/SPD

Osnabrück: 2020 nicht in Sicht Inzwischen ist klar, wie wegweisend die Agenda 2010 war - Gerhard Schröders Meisterwerk, das ihn die Macht kostete und die SPD zerriss. Zum zehnten Jahrestag stellen sich fü ...

Neue OZ: Kommentar zu Tarife/Öffentlicher Dienst

Osnabrück: Signalwirkung auch für andere Branchen Der erste Tarifabschluss des Jahres - er hat Signalwirkung auch für andere Branchen. Die Wirtschaft boomt, die Steuereinnahmen sprudeln. Deshalb ist es n ...

Westfalenpost: Kein Grund zum Jubeln Nina Grunsky zur Tarifeinigung imöffentlichen Dienst

Hagen: Die Lehrer streiken - während in NRW zwei Jahrgänge zugleich Abiturklausuren schreiben müssen? Und während sich die Zehntklässler auf die Abschlussprüfungen vorbereiten? Ein Szenario, das nic ...

Westfalenpost: Auferstehung in Gelb: Die Untoten der FDP Stefan Hans Kläsener zur FDP

Hagen: Wer Philipp Rösler ein wenig näher kennt, muss mit Blindheit geschlagen sein, wenn er nicht dreierlei erkennt: eine immens intelligente politische Begabung, ein durch eine kurvenreiche Biografie ...


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