PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 650

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Jan Korte : BND-Datenlieferung an NSA widerlegt angebliche Unwissenheit der Bundesregierung

Berlin: "Der BND liefert - vorgeblich streng rechtsstaatlich - Abermillionen an Kommunikationsdaten an die NSA und die Bundesregierung spielt wochenlang die Unwissende, als das Überwachungsausmaß dan ...

BERLINER MORGENPOST: Der nächste Irrweg Christine Richter über die neue Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg

Berlin: Die Hoffnung hat sich verflüchtigt, kaum dass Monika Herrmann (Grünen), die neue Bezirksbürgermeisterin in Friedrichshain-Kreuzberg, ihr Amt angetreten hat. Die Hoffnung nämlich, dass es mit de ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Ulf Küch, Niedersächsischer Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, und Andreas Schmeling, Deutsche Gesellschaft für Rechtsmedizin

Osnabrück: Kriminalbeamte: Hunderte Morde bleiben unentdeckt Kritik an Leichenschau - Rechtsmediziner fordern mehr Obduktionen Osnabrück.- Möglicherweise bleiben Hunderte Morde in Deutschland Jahr f ...

Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU)

Osnabrück: Agrarministerin erwartet deutliche Preissteigerung bei Obst und Gemüse "Bis zu 30 Prozent bei Kartoffeln" - Aigner: Aber keine Versorgungsengpässe als Folge der Flut und des kalten F ...

Neue OZ: Kommentar zu Bundestagswahlen

Osnabrück: Vor der heißen Phase Gut 50 Tage sind es bis zur Bundestagswahl. Noch macht die Berliner Politik Sommerpause. Während die Deutschen schwitzen, hat im Wahlkampf die heiße Phase noch nicht begon ...

Lausitzer Rundschau: Unmöglich ist nichts Die Bundestagswahl und die Umfragen

Cottbus: Derzeit bestätigt sich mal wieder die Binsenweisheit, dass Umfrageergebnisse keine Wahlergebnisse sind. Nach langer Zeit sehen die einen Demoskopen Schwarz-Gelb vorne, die anderen bescheinigen pro ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zum Wahlkampf in der Sommerzeit

Heidelberg: "Klimawandel" Von Alexander R. Wenisch Ist eigentlich schon Wahlkampf oder ist die Republik bei 35 Grad Sommertemperatur zu träge für harte politische Auseinandersetzung? 50 Tage vor der ...

Allg. Zeitung Mainz: Trend gesucht / Kommentar zu aktuellen Wahlumfragen

Mainz: War da was? NSA-Affäre, Drohnen-Pleite, Betreuungsgeld, das so gut wie niemand will - man hätte glauben können, dass diese und andere Themen der erfolgsverwöhnten Kanzlerin Dämpfer bei der gem ...

WAZ: Merkels Sommermärchen. Kommentar von Christian Kerl

Essen: Da wird auch die Kanzlerin staunen: Noch im Mai war eine klare Mehrheit der Deutschen unzufrieden mit ihrer Regierung und wollte einen Wechsel. Jetzt ruht die Bundespolitik, Angela Merkel und ihr Kab ...

WAZ: Wohin die Steuern fließen. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Erst kommt die Steuerhinterziehung, dann kommt die Moral: In seinem Kampf gegen einen Betrug, der den Staat jedes Jahr hohe Milliardensummen kostet, ersinnt der NRW-Finanzminister einen weiteren Dr ...

phoenix-Presseeinladung zum 15. August 2013, 11.30 Uhr: Näher. Tiefer. Mehr. - phoenix zur Bundestagswahl 2013

Bonn: Liebe Kolleginnen und Kollegen, "Näher. Tiefer. Mehr." phoenix geht zur Bundestagswahl 2013 neue Wege und präsentiert sich mit einem umfassenden Programm-Konzept. Das heißt: Neue For ...

Mayer: Vertragsverletzungsverfahren wegen Sprachanforderungen für Ehegatten zügig beenden

Berlin: Die EU-Kommission hat gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Anforderungen für die Familienzusammenführung eingeleitet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Spreche ...

Steffen Bockhahn: Die Bundesregierung versagt Aufklärung und Grundrechtsschutz

Berlin: "Die Bundesregierung versucht im Überwachungsskandal bisher nur, sich selbst reinzuwaschen, und ist selbst dabei wenig glaubwürdig. Für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung m ...

Kohlekraftwerke treiben Stromexport in historische Höhen

-------------------------------------------------------------- DUH-Hintergrund http://ot: Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe zeigt: Nicht der Zuwachs beim Ökostrom verursacht Stromexport-Rekorde, sondern der neue Boom der Kohlekraft - Tatenlosigkeit der schwarz-gelben Bundesregierung ...

Neue OZ: Neue OZ - Interview mit dem niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne)

Osnabrück: Niedersachsen plant Verbandsklagerecht im Tierschutz Meyer will Verstöße gerichtlich klären lassen - "Ein Meilenstein" Osnabrück.- Das Land Niedersachsen will ein Verbandsklage ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Bernd Riexinger, Parteichef die Linke

Osnabrück: NSA-Affäre: Linke fordert Verstaatlichung von Datenautobahnen Parteichef Riexinger drängt auf "Wahrheitskommission" - "Komplott gegen die Grundrechte" Osnabrück.- Ang ...

Neue OZ: Kommentar zu Numerus clausus

Osnabrück: Deutschland braucht ein Zentralabitur Wer nicht gerade ein makelloses Einser-Abitur vorweisen kann, der wird kein Mediziner. Zumindest dann, wenn er nicht bereit ist, eine ungewisse Anzahl von W ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zur Schwarzarbeit

Frankfurt/Oder: Natürlich: Die Verlockung ist groß, die Begründung leicht. Alles wird teurer. Da muss man sehen, wie das Familieneinkommen so aufzuteilen ist, dass man möglichst viel davon hat. Und außerdem: ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 2. August 2013 zum Thema Obdachlosigkeit

Bremen: Zwar gibt es eine Vielzahl von Organisationen, die Betroffenen Unterstützung bieten, gegen die Ursachen des Problems wird auf bundespolitischer Ebene indes zu wenig getan. Das Recht auf eine Wohnu ...

WAZ: Gewinn zweitrangig. Kommentar von Torsten Droop

Essen: In Deutschland kommen deutlich zu wenige Kinder zur Welt, um den demografischen Wandel hin zu viel mehr alten und immer weniger jungen Menschen auch nur ansatzweise stoppen zu können. Liest man die ...


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