PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 658

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Caren Lay: Mehr Baukräne gegen Mietenexplosion

Berlin: "Die Miete wird für immer mehr Menschen zum Armutsrisiko. Weil das Wohnungsangebot zu knapp ist, gehen die Mietpreise in vielen Städten durch die Decke. Dagegen hilft nur eine massive Ankurb ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Unions-Fraktionschef Volker Kauder

Osnabrück: Unions-Fraktionschef contra FDP: Soli-Einnahmen unverzichtbar Kauder will Schulden zurückzahlen Osnabrück.- Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat die Kritik der FDP am sich abzeichnenden ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit dem Hamburger Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar

Osnabrück: Spähaffäre: Datenschützer bringt EU-Vorschriften für US-Internet-Unternehmen ins Spiel Vorbild könnte das Swift-Abkommen sein Osnabrück.- Als Reaktion auf die Spähaffäre hat der Hambu ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Ströbele (Grüne): BND-Chef darf nicht zum Baueropfer werden

Köln: Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele lehnt die Forderung, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, wegen des NSA-Skandals abzulösen, ab. "Der ...

Neue OZ: Kommentar zu Haushaltssperre/Polizeidirektion Onabrück

Osnabrück: Angekommen in der Realität Die Polizeidirektion Osnabrück muss sparen - und zwar mit einer Haushaltssperre unter ihrem neuen Präsidenten, dem Ex-Gewerkschaftschef Bernhard Witthaut. Herzlich ...

Neue OZ: Kommentar zu Werkvertragsarbeiter/Meyer Werft/Papenburg

Osnabrück: Warnung und Beispiel Es ist schon erstaunlich: Vor wenigen Tagen noch sahen sich Unternehmen und Kommunen außerstande, effektiv gegen eventuelle Missstände bei Arbeits- und Lebensbedingungen a ...

Lausitzer Rundschau: Ein Glücksfall Die Steuern sprudeln weiter

Cottbus: Dass die Steuereinnahmen trotz konjunktureller Eintrübung kräftig weiter sprudeln, ist ein Glücksfall für Bund und Länder. Das schafft eventuell ein paar Spielräume für dringend notwendige I ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zu de Maizière und "Euro Hawk"-Affäre:

Frankfurt/Oder: Man darf wohl annehmen, das Thomas de Maizière die Legislaturperiode im Amt des Verteidigungsministers noch überstehen wird. Dafür ist der Termin der Bundestagswahl viel zu nah, als dass sich die ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zum neuen Elektroauto von BMW:

Frankfurt/Oder: BMW traut sich etwas: Der Autohersteller setzt mit vollem Einsatz auf die Elektromobilität. Dabei führt die bisher, allen Sonntagsreden und Zielen der Bundesregierung zum Trotz, ein Nischendasein: ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Verkehrsminister will mehr Geld für Brückensanierung ausgeben

Köln: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will in den nächsten Jahren mehr Geld in die Sanierung von Brücken investieren. Das kündigte er gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Onl ...

Allg. Zeitung Mainz: Nichts begriffen / Kommentar zu Thomas de Maizière

Mainz: Als Chef hat man sich vor seine Mitarbeiter zu stellen und öffentlich Verantwortung zu übernehmen. Wie man intern mit Fehlern und Versäumnissen umgeht, wie man sie so aufarbeitet, dass sie künf ...

Allg. Zeitung Mainz: Ein Skandal / Kommentar zu Mietpreisen

Mainz: Familien haben es bei der Wohnungssuche schwer. Das Angebot an familiengerechtem und erschwinglichem Mietraum geht seit Jahren zurück - vor allem in Großstädten. Aber auch für jene, die ihr Zuha ...

WAZ: Wenn Wohnen arm macht. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Man hatte es geahnt: Wo Wohnungen rar sind, wo der Mangel die Mietpreise anheizt und Familien mit schmalem Einkommen mithalten müssen, wird das schnell zur Existenzfrage. Menschen werden abgedräng ...

neues deutschland: Streit um Unterstützung des Ostens: Unser Soli

Berlin: Brauchen wir den Solidaritätszuschlag noch? Ein Stammtisch ohne ist jedenfalls kaum vorstellbar: Die einen glauben, sie und sie allein hätten darüber den »Aufschwung Ost« finanziert. Andere be ...

Mittelbayerische Zeitung: Thierse: Vergleich der NSA mit der Stasi ist "falsch" / Bundestagsvizepräsident sieht fundamentalen Unterschied zwischen Ausspähung durch US-Geheimdienst und der DDR-Staatssicherheit

Regensburg: Regensburg. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat vor einer Gleichsetzung der Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA mit dem Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR gewarnt. Der SPD-Poli ...

neues deutschland: Sächsische Grünen-Chefin Maicher: Soli bis 2019 nicht antasten

Berlin: In der Debatte über die Zukunft des Solidaritätszuschlages hat die sächsische Landeschefin der Grünen, Claudia Maicher, gefordert, den Soli bis 2019 nicht anzutasten, wie das die FDP wolle. Das ...

Systemic Foresight Institute: Jetzt mit der Vorbereitung auf strategische Krisen beginnen

Neues Wiener Kompetenzzentrum für den Umgang mit turbulenten Zeiten Wien: Staatskrise in Ägypten, Bürgerkrieg in Syrien, zwei Euro-Partner wieder in massiven Schwierigkeiten, die USA weiß nicht, wie sie aus dem Gelddruck-Schlamassel herauskommt. Laut einer Fitch-Studie g ...