PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 662

Innenpolitik

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Neue OZ: Kommentar zu US-Spähprogramm "PRISM"

Osnabrück: Hinhaltetaktik Der Bundesinnenminister lässt etwas vermissen, was in der Affäre um das US-Spähprogramm "PRISM" dringend nötig ist: eine klare Haltung. Denn auch nach der Sitzung de ...

Neue OZ: Kommentar zu Familienpflege

Osnabrück: Abschaffen! Bürokratieabbau war früher einmal ein politisches Ziel. Erfüllt wurde es nie, doch bestand zumindest die Absicht. Diese Zeiten sind vorbei. In Steuerfragen gesellt sich eine Ausna ...

Neue OZ: Kommentar zu Leiharbeiter

Osnabrück: Eine Meldepflicht muss her Das Timing hätte nicht schlechter sein können: Während viele in der Region nach wie vor schockiert sind über den Tod zweier Arbeiter in einer Massenunterkunft, kan ...

BERLINER MORGENPOST: Chance für die Demokratie vertan Joachim Fahrun über den Umgang des Senats mit dem Volksentscheid Energie

Berlin: Rechtlich ist alles in Ordnung. Natürlich darf der Senat den Termin für den Volksentscheid zur künftigen Energiepolitik auf den 3. November ansetzen, dem letzten Tag der vorgeschriebenen Frist. ...

Lausitzer Rundschau: Strommarkt aus den Fugen Zur Schieflage der Energieversorgung

Cottbus: Als Initialzündung war die EEG-Umlage wichtig und richtig. Erst dadurch hat der Ökostrom einen solchen Schub bekommen. Aber jetzt, da er beginnt, den Markt zu erobern, gerät das System aus den Fu ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zu Plänen der Energiekonzerne, weniger profitable Kraftwerke schließen zu wollen:

Frankfurt/Oder: Schon ist von drohenden Versorgungsengpässen und Stromausfällen die Rede. Denn nicht immer scheint die Sonne, nicht immer weht der Wind - und erneuerbare Energien sind noch nicht im industriellen ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zur Bertelsmann-Studie über den gesellschaftlichen Zusammenhalt:

Frankfurt/Oder: Dass die Deutschen kulturelle Vielfalt geringer schätzen und mehr Vorbehalte gegen Zuwanderer haben als andere Nationen, sehen nicht nur die Forscher als bedenklich. Schließlich ist Toleranz ein ...

Allg. Zeitung Mainz: Blackout / Kommentar zur Kraftwerksstilllegung

Mainz: Die übereilt und planlos ins Werk gesetzte Energiewende treibt immer wildere Blüten. Während der ökologisch in die Höhe subventionierte Strompreis immer neue Rekorde bricht, hat das große Ang ...

Allg. Zeitung Mainz: Bemüht / Kommentar zur Studie über den Zusammenhalt

Mainz: Die Hilfsbereitschaft der Deutschen bei Hochwasserkatastrophen, das also, was Ministerpräsidenten landauf, landab als überragenden und anrührenden Solidaritätsbeweis würdigen, ist nur ein &quo ...

WAZ: Pflegezeit - ein Flop mit Ansage - Kommentar von Stefan Schulte

Essen: Eine Million Menschen in Deutschland pflegen ihre Angehörigen zu Hause. Viele gehen dabei über ihre Kräfte hinaus. Wenn von dieser Million etwa 100 die Familienpflegezeit in Anspruch nehmen, ist ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Wahlkampf der SPD

Berlin: Bisher hat sich Steinbrück bemüht, seinen Wahlkampf möglichst um die populäre Amtsinhaberin herum zu führen. Nun greift er sie frontal an und bezichtigt sie, ihren Amtseid gebrochen zu haben. ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD)

Osnabrück: Tote Leiharbeiter: Lies verlang Aufklärung von Meyer Werft "Teilweise haarsträubende Zustände" Osnabrück.- Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat die Meyer Wer ...

Steffen Bockhahn: Friedrich verkauft Deutsche für dumm

Berlin: "Bis heute ist nichts von dem, was Eduard Snowden enthüllt hat, widerlegt worden. Keine seiner Angaben über die flächendeckende Bespitzelung scheint falsch zu sein. Dennoch stellt sich Mini ...

Rheinische Post: Steinbrück: Merkel muss zu US-Überwachung ebenso Nein sagen wie Schröder zum Irak-Krieg

Düsseldorf: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, die amerikanische Datenausspähung unverzüglich zu unterbinden. "Statt überforderte Minister vor geheim t ...

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Serkan Tören

Osnabrück: Törens Strafanzeige gegen Bushido bei Staatsanwalt eingegangen FDP-Politiker: Lasse mir Mordaufruf nicht gefallen - Burda muss Bambi entziehen - Rapper wird auch wirtschaftlich scheitern Os ...

Neue OZ: Neue OZ-Gespräch mit dem Vorsitzenden des Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger

Osnabrück: Lehrer fordern IT-Profis an Schulen Meidinger: Unterricht wird andernfalls immer wieder empfindlich gestört Osnabrück.- Die deutschen Lehrer fordern hauptamtliche IT-Profis an Schulen. In ...

Neue OZ: Kommentar zu Euro-Krise

Osnabrück: Merkel spielt auf Zeit Lange hatte es so ausgesehen, als wäre die Euro-Krise zum Großteil gemeistert. Doch jetzt haben neue Entwicklungen sie wieder stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit g ...

Neue OZ: Kommentar zu Brandkatastrophe in Papenburg/Leiharbeiter

Osnabrück: Keine Ausreden mehr Es ist traurig, dass offensichtlich immer erst ein Unglück geschehen muss, bevor sich Dinge zum Guten ändern. Das Papenburger Feuer mit zwei Toten in einer Massenunterkunft ...

Neue OZ: Kommentar zu Deutsche Bahn

Osnabrück: Kulanz ist das Zauberwort Nein, das Hochwasser der Elbe kann man der Deutschen Bahn wahrlich nicht zum Vorwurf machen. Und die Schäden auf der Strecke zwischen Hannover und Berlin treffen das Un ...

Neue OZ: Kommentar zu US-Lauschangriff

Osnabrück: Nicht so ahnungslos Es klingt plausibel und wenig überraschend: Offenbar hat der Bundesnachrichtendienst nicht nur von den Spähaktionen des amerikanischen Geheimdienstes NSA auf deutschem Bode ...


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