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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Bluttests sind absolute Pflicht. Kommentar von Klaus Brandt
Essen: Es gibt sie also: Blutuntersuchungen, die zumindest eine Einordnung des Risikos ermöglichen, das ungezählte Menschen mit sich herumschleppen. Jene Schwimmer, die seit Jahren ahnungslos in den PFT ...Westfalenpost: Organspende
Hagen: Der Widerspruch ist nicht zu lösen: Wer soll ein neues Organ erhalten? Wer es am dringendsten braucht, weil er am kränksten ist? Oder der mit den besten Überlebenschancen - also der Gesundeste? ...Westfalenpost: Beamtenbesoldung in NRW
Hagen: Im Gehaltsstreit mit der NRW-Landesregierung haben die Beamten einen ersten Teilerfolg erzielt. Das Verfassungsgericht wird entscheiden, ob Rot-Grün den Gestaltungsspielraum bei der Beamtenbesoldu ...WAZ: Das "letzte Hemd" der Beamten. Kommentar von Theo Schumacher
Essen: Nein, das Abendland geht nicht unter. Auch nach dem für heute geplanten Landtagsbeschluss werden Staatsdiener in Nordrhein-Westfalen nicht in kollektiver Armut versinken, selbst wenn manche Aktion ...Der Grüne Palmer kritisiert zu Recht Grüne Steuerpläne
Berlin: Der Wirtschaftsrat der CDU weist seit Monaten darauf hin, das die Rot-Grünen Steuerpläne einen Anschlag auf den Mittelstand darstellen. Wenn jetzt Tübingens Oberbürgermeister und Mitglied der P ...Hochwasser in Sachsen: Jede fünfte Pflegeeinrichtung des bpa betroffen / Schadenshöhe lässt sich noch nicht beziffern
Berlin: Das Hochwasser in Sachsen hat die pflegebedürftigen Menschen und ebenso die Pflegebranche im Freistaat hart getroffen. Nahezu jede fünfte Pflegeeinrichtung der Landesgruppe Sachsen des bpa (Bundesv ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Videoübewachung in Bayern: Angstmacher von Holger Schellkopf
Regensburg: Im Grunde klingt es ja ganz plausibel: Kameraüberwachung auf öffentlichen Plätzen wirkt abschreckend auf Straftäter - oder kann dabei helfen, diejenigen zu überführen, die sich nicht haben ab ...Allg. Zeitung Mainz: Masterplan / Kommentar zurÖkostrom-Förderung
Mainz: Das Leben ist die Summe unserer Entscheidungen, heißt es. Das stimmt; aber oft hat das, was wir NICHT tun, die größten Konsequenzen. Das gilt für jeden Einzelnen wie für die gesamte Gesellscha ...WAZ: Den Hahn zudrehen! Kommentar von Klaus Brandt
Essen: Wie gesund ist das Duisburger Trinkwasser? Und wenn es überhaupt gesund ist: Wie lange noch? Wie schädlich war jahrelanges Baden im Lambertus-See? Wann und wie kann es sich rächen? Es sind bange ...WAZ: Das Ende der Selbstblockade. Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Gewiss, die kleine Lösung im jahrzehntelangen Streit um den A52-Ausbau im mittleren Ruhrgebiet wird die "Staufalle B224" nicht auflösen. Sie wird auch die lange gepflegten Interessengege ...DER STANDARD-KOMMENTAR "Eine Chance für die Kleinen" von Michael Völker
Das System braucht Durchlüftung, die Demokratie verträgt Vielfalt - Ausgabe vom 9.7.2013 Wien: Werner Faymann? Michael Spindelegger? Heinz-Christian Strache? Eva Glawischnig? Die Gründe, sich von einer Partei und der Politik abzuwenden, sind vielfältig. Mancher Bürger, manche Bürgerin fühl ...neues deutschland: Abgeordnete wollen mehr Geld für Radwege in Berlin
Berlin: Noch gibt es Hoffnung für Radfahrer: Der SPD-Verkehrsexperte im Berliner Abgeordnetenhaus, Ole Kreins, geht davon aus, dass die vom Senat beschlossenen Kürzungen beim Ausbau der Radwege noch nicht ...Jan Korte: Bundesregierung und SPD müssen Verstrickung in Überwachungsskandal aufklären
Berlin: "Wenn es so ist, dass die letzten Bundesregierungen seit Jahren bis über beide Ohren im verfassungswidrigen Überwachungssumpf stecken, müssen Union und SPD unverzüglich für Aufklärung sor ...Westfalenpost: Die Wahl wird in NRW entschieden
Hagen: Die Bundestagswahl im Herbst wird nicht unwesentlich von den zwölf Millionen Wahlberechtigten in NRW entschieden. Diese Analyse teilen die Parteien und konzentrieren ihre Kräfte im einwohnerstärk ...Weser-Kurier: Zum möglichen Wechsel Thomas de Maizières zur NATO schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 8. Juli 2013:
Bremen: Dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière 2014 als NATO-Generalsekretär von Berlin nach Brüssel wechseln könnte, ist derzeit zwar nur eine Spekulation. Aber sie ist ein Zeichen dafür, ...Weser-Kurier:Über Urheberrechtsverstöße im Internet schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 8. Juli 2013:
Bremen: Der Beschluss des Bundestags, die Anwaltskosten für das Abmahnen von Urheberrechtsverstößen im Internet zu deckeln, war überfällig. Ob die Gesetzesänderung den Abmahnwahn aber wirklich einschr ...Lausitzer Rundschau: Zur Ausgangslage der Parteien zu Beginn der Sommerpause
Cottbus: Noch fünf, sechs Wochen Sommerpause, dann starten die Parteien in einen kurzen Wahlkampf. Aber die Sache scheint schon jetzt so klar zu sein wie der Ausgang der Tour de France kurz vor Paris. Das ...WAZ: Auf NRW kommt es an - Kommentar von Wilfried Goebels
Essen: Die Bundestagswahl im Herbst wird wesentlich von den zwölf Millionen Wahlberechtigten in NRW entschieden. Diese Analyse teilen die Parteien und konzentrieren ihre Kräfte im einwohnerstärksten Bun ...WAZ: Jäger verteidigt Vorgehen gegen Konzert von Rechtsextremisten
Essen: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat das entschlossene Vorgehen der NRW-Polizei gegen ein geplantes Konzert von Rechtsextremisten in Herne verteidigt. "Wir nutzen jede Möglichkeit, rechtse ...LVZ: Grünen-Politikerin Krista Sager hält die Politik heute für "ein Rattenrennen" / "Beim Sex sind wir liberaler geworden, beim Rauchen sehr viel strenger"
Leipzig: Als "ein Rattenrennen" hat die aus dem Bundestag ausscheidende frühere Grünen-Spitzenpolitikerin Krista Sager den Politikbetrieb zum Schluss wahrgenommen. In einem Gespräch mit der &qu ...Seite 665 von 1261: 1 «Â ..  664 665 666  667  668  669  670  671  672  673  .. » 1261