PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 656

Innenpolitik

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Neue OZ: Kommentar zu NSA-Affäre/Ronald Pofalla

Osnabrück: Dreister Spott Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Nach diesem Grundsatz handelt Kanzleramtsminister Ronald Pofalla - dreisterweise immer noch. Selbst vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium ...

Neue OZ: Kommentar zu Deutsche Bahn

Osnabrück: Ebbe wegen der Flut Die Bahn im Stresstest - ein Dauerzustand. Hiobsbotschaften gehören zum Ritual der Bilanzpressekonferenzen des Megakonzerns. Derzeit ist es die Flut, die für Ebbe in der Ka ...

Weser-Kurier: Zur Abschiebepraxis schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 26. Juli 2013:

Bremen: Im Januar fallen die Freizügigkeitsbeschränkungen für die neuen EU-Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien. Männern, die sich schon jetzt auf den Weg in den Westen gemacht haben, um sich als Ta ...

Weser-Kurier: Zum Personal imöffentlichen Dienst schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 26. Juli 2013:

Bremen: Nichts geht mehr? Tatsächlich ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten derart viel Personal in den Verwaltungen abgebaut worden, dass noch mehr einfach nicht geht. Man denke etwa an den Stundenausfal ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu den Freien Wählern/FW-Chef Hubert Aiwanger: "Der Wahlkampf-Endspurt des Herrn Selbstbewusst" von Christine Schröpf

Regensburg: Sollte er von irgendwelchen Zweifeln angekränkelt sein, sei es an sich selbst oder seiner Partei, dann lässt es Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger im Wahlkampfendspurt jedenfalls nicht durchschim ...

Stuttgarter Nachrichten: zum Auftritt Pofalla:

Stuttgart: Kanzleramtschef Ronald Pofalla hat ein Ablenkungsmanöver per excellence hingelegt. Der Koordinator der deutschen Geheimdienste hat nach sieben Wochen Schweigen vor dem Kontrollgremium aus seiner S ...

Allg. Zeitung Mainz: Nicht herumdoktern / Kommentar zur Rente

Mainz: Es gab Zeiten - und die sind noch nicht so furchtbar lange her - da machten sich Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeber Arm in Arm auf den Weg, alle in Frührente zu schicken, bei denen es irgendwi ...

WAZ: Grüne müssen sich entschuldigen. Kommentar von Silke Hoock

Essen: Die neuen Enthüllungen über Teile der pädophilen Geschichte der Grünen sind abstoßend. Ein grüner Landespolitiker soll sich jahrelang an Jungen vergangen haben. Fast täglich habe er sie angeg ...

WAZ: Pofalla spielt auf Risiko. Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: In der Prism-Affäre ist weiter unklar, in welchem Umfang der US-Geheimdienst Daten ausspähte - und was die Bundesregierung davon wusste. Immerhin scheint Berlin nun um Aufklärung bemüht. Laut K ...

Südwest Presse: Kommentar zur NIEDRIGLÖHNEN

Ulm: Sie sind männlich, Deutscher, mindestens 30 Jahre alt und gut ausgebildet? Sie arbeiten Vollzeit in einem mittelgroßen Betrieb und haben einen unbefristeten Vertrag? Wer sich zu dieser Gruppe zä ...

Mayer: Deutschland bleibt Vorreiter beim Datenschutz

Berlin: Die Bundeskanzlerin hat in der vergangenen Woche einen Acht-Punkte-Katalog vorgestellt, der konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes enthält. Dazu erklärt der innen- und rechtspolit ...

Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Niedersachsens Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger

Osnabrück: Jährlich bis zu zehn Verdachtsfälle auf Wirtschaftsspionage in Niedersachsen Verfassungsschutzpräsidentin warnt vor Aktivitäten ausländischer Geheimdienste - Mehrere Milliarden Euro Schaden ...

Neue OZ: Neue OZ - Nachricht zu Geheimdiensten

Osnabrück: Bundesregierung will NSA-Rechte in Deutschland einschränken Unions-Fraktionsvize Krings: Befugnisse sollen aufgehoben werden - Warnung an deutsche Dienste: Zweck heiligt nicht alle Mittel Os ...

Lausitzer Rundschau: Privates Schneeballsystem Private Krankenkassen fordern niedrigere Pflichtversicherungsgrenze

Cottbus: Die private Krankenversicherung ähnelt einem (verbotenen) Schneeballsystem. Die Gewinnversprechen - niedrige Tarife, beste Behandlung, hohe Arzthonorare - können nur eingelöst werden, wenn stän ...

Neue OZ: Kommentar zu Fall Gustl Mollath

Osnabrück: Gestörtes Rechtsempfinden Sicher: Deutschland ist zum Glück ein hoch entwickelter Rechtsstaat. Das ist aber keine Garantie für Gerechtigkeit und Unfehlbarkeit. Das macht der Fall Gustl Mollat ...

Neue OZ: Kommentar zu Euro Hawk

Osnabrück: Bis in die Grundfesten erschüttert Die Einschläge kommen näher: Als ständiger Vertreter von Thomas de Maizière wusste Staatssekretär Stéphane Beemelmans bereits im Januar 2012 ganz genau, ...

Weser-Kurier: Zum Nitrat im Grundwasser schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 25. Juli 2013:

Bremen: Die erhöhten Nitratwerte im Grundwasser zeigen, wie wenig nachhaltig die deutsche Energie- und Agrarpolitik tatsächlich ist. Denn der Stickstoff, der in Maßen ein wunderbarer Nährstoff für Kult ...

WAZ: Rangelei im Hörsaal. Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Die Abiturienten 2013 sind wirklich nicht zu beneiden. Nach dem Abistress stehen Tausende nun im Bewerbungskampf um einen Studienplatz. Viele werden erst kurz vor Semesterbeginn erfahren, ob sie ei ...

WAZ: Teure Fehlplanung beim Verkehrsnetz. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Eine große japanische Zeitung hat sich bei Landesverkehrsminister Michael Groschek gemeldet. Die Japaner wollten wissen: Wie kann es sein, dass im so perfekten, reichen und wirtschaftlich stabilen ...

WAZ: Wenn die Arbeit krank macht. Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Der demografische Wandel macht sich bemerkbar: Damit ältere Arbeitnehmer länger durchhalten können, müssen Therapien zum Erhalt und zur Wiederherstellung der Arbeitskraft intensiviert werden. Na ...


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