PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 643

Innenpolitik

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Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Die Enquetekommission wird stellt morgen eine neue Kreisstruktur in Brandenburg vor. Wie die neuen grenzen aussehen und wie teuer die Reform wird, schreibt die Märkische Oderzeitung in ihrer morgi ...

RNZ: "Testballon" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Studiengebühren

Heidelberg: Von Sören S. Sgries Es klingt nach einem Treppenwitz, was Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann da vorschlägt: Ausgerechnet ihre Partei soll - für Nicht-EU-Ausländer - die Studiengebühren w ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Strompreis-konzept der SPD

Frankfurt/Oder: Warum so zaghaft? Wenn es um die Ausnahmeregelungen bei der EEG-Umlage geht, ist sicher mehr drin, als die 500 Millionen Euro, die man da herausholen will. Und bei den Haftungsrisiken im Offshore-Be ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Jonny-K.-Urteil

Frankfurt/Oder: Brutale Schlägereien wie jene am Alexanderplatz ereignen sich nahezu täglich. In dem Berliner Prozess jedoch wurde eine Tragödie sondergleichen verhandelt. Ein junger Mensch, der seinem Freund h ...

neues deutschland: Sozialausgaben: Menschen kosten

Berlin: Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat jüngst ermittelt, dass sich in der Bundesrepublik eine milliardenschwere »Investitionslücke« auftut. Obwohl hohe Anforderungen etwa an »Huma ...

"DER STANDARD"-Kommentar: "Blaue Scheinheiligkeit" von Michael Völker

(Ausgabe ET 16.08.2013) Wien: Die FPÖ suhlt sich in der Empörung, die ihre xenophoben Wahlplakate vor allem in kirchlichen Kreisen auslösen. Dass sich sogar der Wiener Kardinal zu einer tadelnden Stellungnahme herabgelassen hat ...

Grünen-Spitzenkandidatin Göring-Eckardt im "RTL Nachtjournal": Weiß nicht, wie Koalition mit Linkspartei funktionieren soll

Köln: Der Vorschlag eines fleischlosen Tages in Kantinen hat den Grünen in den vergangenen Tagen viel Ärger eingebracht. In einem Interview mit dem "RTL Nachtjournal" hat die Grünen-Spitzenk ...

"Leif extra" mit Peer Steinbrück / Der SPD-Kanzlerkandidat zu Gast bei Thomas Leif am 19. August 2013, 23 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Noch fünf Wochen bis zur Wahl. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kämpft um das Kanzleramt. Doch in den Umfragen liegt der Mann, der Bundeskanzlerin Merkel ablösen möchte, mit seiner Partei z ...

LVZ: CSU: Bisheriger Pflege-Tüv ist Volksverdummung / Bundesgesundheitsminister muss Vorgaben für völlig neues System vorlegen

Leipzig: Angesichts der Missstände im Pflegebereich fordert die CSU den Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf, Schluss mit der "systematischen Volksverdummung" zu machen und konkrete ges ...

"Wahl-Radar2013": Meta-Prognose aus allen veröffentlichten Wahlprognosen / CDU/CSU nicht so stark wie in den Meinungsumfragen, AfD schafft 5%-Hürde

Düsseldorf: - Auswertung aller veröffentlichten Bundestags-Wahlprognosen - Auffällige Abweichungen bei Meinungsumfragen bezüglich CDU/CSU und AfD im Vergleich zu anderen Wahlprognosen Rund 50 ...

Altmaier: Fracking in Deutschland derzeit "nicht vertretbar"

Bonn: Bonn/Völkersen, 15. August 2013 - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat im phoenix-Interview den Einsatz von Fracking in Deutschland derzeit ausgeschlossen: "Es kann in Deutschland ke ...

"Steinbrücks Energiepapier ist unglaubwürdig!" - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.

Berlin: Zum Maßnahmenkatalog der SPD zur Energiewende erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger: "Steinbrücks Energiepapier ist unglaubwürdig!" " ...

Ulla Jelpke: Schließung der US-Spionagestützpunkte statt No-Spy-Abkommen

Berlin: "Zu glauben, dass ein No-Spy-Abkommen US-amerikanische Geheimdienste am Ausspionieren befreundeter Länder hindern würde, ist der Gipfel der Naivität", erklärt die innenpolitische Spre ...

WAZ: Polizei will bei häuslicher Gewalt und Ruhestörung nicht mehr ausrücken

Essen: Mehrere Polizeipräsidenten in NRW stellen ihre Aufgaben auf den Prüfstand: Sie fragen sich, ob die Beamten weiter bei Ruhestörungen ausrücken oder Fälle häuslicher Gewalt bearbeiten sollen. D ...

Westfalenpost: Die Polizei - kein Freund und Helfer mehr?

Hagen: Die Sache ist keinesfalls dümmer als die Polizei erlaubt. Da machen sich Polizeipräsidenten Gedanken darüber, wie ihre Dienststellen effektiver arbeiten können, wie sie ihrem eigentlichen Auf ...

Lausitzer Rundschau: Hilfe und Konsequenz Zunehmende Hinweise auf Kindeswohlgefährdung

Cottbus: Familien stehen unter besonderem Schutz des Grundgesetzes. Elternrechte haben deshalb einen hohen Stellenwert. Doch an diesen Rechten hängt die Pflicht, für seine Kinder angemessen zu sorgen. Wenn ...

Kieler Nachrichten: Göring-Eckardt geht auf Distanz zu Merkel

Kiel: Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, findet es nur bedingt schmeichelhaft, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verglichen zu werden. Im Interview mit den Kieler Nachrichten (Don ...

Weser-Kurier: Zum Subventionsbericht schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 15. August 2013:

Bremen: Schon bei der Definition des Begriffs geht es los: Was genau sind überhaupt Subventionen? Da haben jede Bundesregierung und jedes Wirtschaftsinstitut verschiedene Ansichten. Entsprechend unterschi ...

Weser-Kurier: Zur Studieüber Nutztiere schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 15. August 2013:

Bremen: Der Bauernverband hat recht, dass die Quälerei in der Massentierhaltung ein Wahlkampfthema ist. Natürlich wollen die Grünen mit ihren ureigenen Themen überzeugen. Womit denn sonst? Tatsächlich ...

BERLINER MORGENPOST: Henkel macht endlich Ernst / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Der Innensenator scheint endlich wahr machen zu wollen, was er als Oppositionspolitiker einst im Wahlkampf versprochen hatte. Er wolle in der Stadt aufräumen, den Berlinern zuhören und deren Sorg ...


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