Innenpolitik
Frankfurt/Oder: Die Enquetekommission wird stellt morgen
eine neue Kreisstruktur in Brandenburg vor. Wie die neuen grenzen
aussehen und wie teuer die Reform wird, schreibt die Märkische
Oderzeitung in ihrer morgi ...
Heidelberg: Von Sören S. Sgries
Es klingt nach einem Treppenwitz, was Grünen-Fraktionschefin Edith
Sitzmann da vorschlägt: Ausgerechnet ihre Partei soll - für
Nicht-EU-Ausländer - die Studiengebühren w ...
Frankfurt/Oder: Warum so zaghaft? Wenn es um die
Ausnahmeregelungen bei der EEG-Umlage geht, ist sicher mehr drin, als
die 500 Millionen Euro, die man da herausholen will. Und bei den
Haftungsrisiken im Offshore-Be ...
Frankfurt/Oder: Brutale Schlägereien wie jene am
Alexanderplatz ereignen sich nahezu täglich. In dem Berliner Prozess
jedoch wurde eine Tragödie sondergleichen verhandelt. Ein junger
Mensch, der seinem Freund h ...
Berlin: Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat
jüngst ermittelt, dass sich in der Bundesrepublik eine
milliardenschwere »Investitionslücke« auftut. Obwohl hohe
Anforderungen etwa an »Huma ...
(Ausgabe ET 16.08.2013)
Wien: Die FPÖ suhlt sich in der Empörung, die ihre
xenophoben Wahlplakate vor allem in kirchlichen Kreisen auslösen.
Dass sich sogar der Wiener Kardinal zu einer tadelnden Stellungnahme
herabgelassen hat ...
Köln: Der Vorschlag eines fleischlosen Tages in Kantinen
hat den Grünen in den vergangenen Tagen viel Ärger eingebracht. In
einem Interview mit dem "RTL Nachtjournal" hat die
Grünen-Spitzenk ...
Mainz: Noch fünf Wochen bis zur Wahl. SPD-Kanzlerkandidat
Peer Steinbrück kämpft um das Kanzleramt. Doch in den Umfragen liegt
der Mann, der Bundeskanzlerin Merkel ablösen möchte, mit seiner
Partei z ...
Leipzig: Angesichts der Missstände im Pflegebereich fordert
die CSU den Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf, Schluss
mit der "systematischen Volksverdummung" zu machen und konkrete
ges ...
Düsseldorf:
- Auswertung aller veröffentlichten Bundestags-Wahlprognosen
- Auffällige Abweichungen bei Meinungsumfragen bezüglich CDU/CSU
und AfD im Vergleich zu anderen Wahlprognosen
Rund 50 ...
Bonn: Bonn/Völkersen, 15. August 2013 -
Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat im phoenix-Interview
den Einsatz von Fracking in Deutschland derzeit ausgeschlossen: "Es
kann in Deutschland ke ...
Berlin: Zum Maßnahmenkatalog der SPD zur Energiewende
erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.,
Wolfgang Steiger: "Steinbrücks Energiepapier ist unglaubwürdig!"
" ...
Berlin: "Zu glauben, dass ein No-Spy-Abkommen
US-amerikanische Geheimdienste am Ausspionieren befreundeter Länder
hindern würde, ist der Gipfel der Naivität", erklärt die
innenpolitische Spre ...
Essen: Mehrere Polizeipräsidenten in NRW stellen ihre
Aufgaben auf den Prüfstand: Sie fragen sich, ob die Beamten weiter
bei Ruhestörungen ausrücken oder Fälle häuslicher Gewalt bearbeiten
sollen. D ...
Hagen: Die Sache ist keinesfalls dümmer als die Polizei
erlaubt. Da machen sich Polizeipräsidenten Gedanken darüber, wie
ihre Dienststellen effektiver arbeiten können, wie sie ihrem
eigentlichen Auf ...
Cottbus: Familien stehen unter besonderem Schutz des
Grundgesetzes. Elternrechte haben deshalb einen hohen Stellenwert.
Doch an diesen Rechten hängt die Pflicht, für seine Kinder angemessen
zu sorgen. Wenn ...
Kiel: Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin
Göring-Eckardt, findet es nur bedingt schmeichelhaft, mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel verglichen zu werden. Im Interview mit
den Kieler Nachrichten (Don ...
Bremen: Schon bei der Definition des Begriffs geht es los:
Was genau sind überhaupt Subventionen? Da haben jede Bundesregierung
und jedes Wirtschaftsinstitut verschiedene Ansichten. Entsprechend
unterschi ...
Bremen: Der Bauernverband hat recht, dass die Quälerei in
der Massentierhaltung ein Wahlkampfthema ist. Natürlich wollen die
Grünen mit ihren ureigenen Themen überzeugen. Womit denn sonst?
Tatsächlich ...
Berlin: Der Innensenator scheint endlich wahr machen zu
wollen, was er als Oppositionspolitiker einst im Wahlkampf
versprochen hatte. Er wolle in der Stadt aufräumen, den Berlinern
zuhören und deren Sorg ...