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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Westfalen-Blatt: zum Fall Edathy/SPD
Bielefeld: Die SPD will Sebastian Edathy loswerden - auch als einfaches Parteimitglied. Wer unter dem Verdacht steht, kinderpornografisches Material besessen zu haben, für den soll kein Platz sein in der SPD ...BERLINER MORGENPOST: Schluss mit der Beutegemeinschaft/ Ein Leitartikel von Joachim Fahrun
Berlin: Kaum ein Bürger weiß, was er überhaupt für sein Wasser bezahlen muss. Dennoch hatten die Berliner in den vergangenen Jahren ein deutliches Gefühl und das sagte: zu viel. Diese Wahrnehmung wurd ...Allg. Zeitung Mainz: Versagen / Kommentar zur Edathy-Affäre
Mainz: Was genau ist denn "kalkuliertes Staatsversagen", von dem Linken-Chef Bernd Riexinger in der Edathy-Affäre spricht? Will er damit sagen, dass Sicherheitsbehörden und Justiz, denen Edath ...WAZ: Turbo-Abi zwingt zu Reformen - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein
Essen: Zugegeben: So mancher Vollzeit-Angestellte kann nicht mithalten mit der Belastung eines Neuntklässlers. Die Schultage starten früh und enden auch an Halbtagsschulen oft erst am Nachmittag. Währen ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Edathy
Frankfurt/Oder: Edathy mag seinen Sturz als Tragödie empfinden. Und tatsächlich sind Ruf und Karriere ruiniert. Aber er hat dies mit seinem Verhalten selbst initiiert; das von ihm bezogene Material begründet de ...neues deutschland: Edathy und die SPD: Moralkeule
Berlin: Die SPD wäre Sebastian Edathy zu gern los. Na gut, welcher Koalitionär freut sich schon über eine Regierungskrise. Allein: Der Wunsch der Parteispitze erzeugt nicht das Bild einer reifen, 150 Ja ...Böhlke: Klitschko hat gegen Timoschenko gar keine Chance
Bonn/Berlin: Der Osteuropa-Experte Ewald Böhlke sieht den Oppositionspolitiker und Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko gegenüber der ehemaligen ukrainischen Premierministerin Julia Timoschenko in der Defensive. ...phoenix-Runde: Verpennt und versagt? - Edathy-Ermittler im Visier - Dienstag, 25. Februar 2014, 22.15 Uhr
Bonn: Die Edathy-Affäre wird immer verworrener. Jetzt steht auch das Bundeskriminalamt (BKA) in der Kritik. Oppositionspolitiker kritisieren, dass die Ermittler zwei Jahre lang nicht auf Edathys Namen ge ...Rheinische Post: Ukraine: Bundesfinanzministerium rechnet mit Finanzhilfe aus Brüssel
Düsseldorf: Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Michael Meister (CDU), hat sich zuversichtlich über finanzielle EU-Hilfen für die Ukraine geäußert. "Wenn die Ukraine in Br ...Mitteldeutsche Zeitung: Dessauer Fördermittel-Affäre: Erste Anklagen liegen vor
Halle: In der Dessauer Fördermittel-Affäre sind die ersten vier Anklagen fertig. Das teilte Heike Geyer, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Halle, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mont ...Kölner Stadt-Anzeiger: Wiefelspütz rügt Ruf nach Einschränkung der Immunität von Bundestagsabgeordneten - "Grober Unfug"
Köln: Als "groben Unfug" hat der langjährige Vorsitzende des Immunitätsausschusses des Bundestages, Dieter Wiefelspütz, die Forderung zurückgewiesen, aus Anlass des Falles Edathy das Immuni ...Familienministerin Schwesig bei 'Günther Jauch': "Jeglichen Handel mit Nacktbildern von Kindern verbieten"
Berlin: Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig (SPD) sieht Gesetzeslücken bei der Bekämpfung von Kinderpornografie und will diese schließen. "Jeglicher gewe ...BERLINER MORGENPOST: In der Behörde fehlen Experten/ Ein Leitartikel von Christine Richter
Berlin: Es geht voran, endlich: Ab heute werden sich die Bauarbeiten für die Verlängerung der A100 im Süden Berlins deutlich bemerkbar machen. Wegen der Arbeiten muss ein Teil der Grenzallee im Bezirk N ...Lausitzer Rundschau: Zur Situation des FC Energie Cottbus
Cottbus: Schluss ist immer erst, wenn der Schiedsrichter zum letzten Mal pfeift, die Hoffnung stirbt auch für Energie Cottbus zuletzt. Doch nüchtern betrachtet ist die Chance auf den Klassenerhalt nur noc ...Lausitzer Rundschau: Zur Ukraine-Mission des deutschen Außenministers Steinmei
Cottbus: Die Ukraine-Mission von Außenminister Frank-Walter Steinmeier macht den Kontrast zu seinem Vorgänger mehr als deutlich. Wo Guido Westerwelle noch beeindruckt gewesen ist von sich und seinem Amt, ...WAZ: Das NRW-Wissenschaftsministerium spielt ein schmutziges Spiel - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Aus dem nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministerium heraus wird nicht nur ein seltsames, sondern ein schmutziges Spiel gespielt. Uni-Rektoren sprechen von Schlammschlacht. Das Durchstechen der ...Mittelbayerische Zeitung: Schöne Sportler-Spiele / Sotschi war besser als gedacht und besser als es sich mancher gewünscht hat - und das ist gut so. Leitartikel von Claus-Dieter Wotruba
Regensburg: Und, wie war's? Die Olympischen Winterspiele finden ihren Abschluss und haben die Vorverurteilungen der Lästermäuler nicht erfüllt: Nichts, was zuvor lang und breit diskutiert wurde, hat di ...Lausitzer Rundschau: Die Luxus-Reform Bundestag beschließt Anhebung der Diäten
Cottbus: Die Grausamkeiten, so lautet ein politischer Lehrsatz, sollte eine Regierungskoalition besser am Anfang ihrer Amtszeit beschließen. Denn der Wähler vergisst doch ziemlich schnell. Darauf setzen of ...Westfalen-Blatt: zum Ausbau der A2
Bielefeld: 77 Prozent der Güter in Deutschland werden auf der Straße transportiert, beim Personenverkehr dominiert das Auto mit noch höherer Quote. Damit ist klar, welche Priorität die Verkehrspolitiker in ...Westfalen-Blatt: zur Diätenerhöhung
Bielefeld: Wenn es um die Erhöhung ihrer Diäten geht, dann geben sich die Abgeordneten merkwürdig verdruckst. Gerade einmal elf Tage nach Vorlage der Pläne hat der Bundestag den doppelten Nachschlag durch ...Seite 537 von 1261: 1 «Â ..  536 537 538  539  540  541  542  543  544  545  .. » 1261