PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 539

Innenpolitik

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Allg. Zeitung Mainz: Viel Nebel / Kommentar zur Affäre Edathy

Mainz: Im Stundentakt und scheibchenweise kommen immer weitere Einzelheiten der Affäre Edathy ans Licht. Und die Informationen werden immer widersprüchlicher. Jüngstes Beispiel: Aus dem Eingeständnis ...

Bernd Riexinger und Joachim Poß zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am 20.02.2014, um 23.10 Uhr

Berlin: Bisherige Bilanz des Falls Sebastian Edathy: die Niederlegung eines Bundestagsmandats, ein Ministerrücktritt, umstrittene Informationsweitergaben von SPD-Spitzenpolitikern und Rücktrittforderunge ...

Badische Zeitung: Kinderpornografie : Die Grenzen enger ziehen Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Etwas hat der Fall des Sebastian Edathy - ungeachtet seiner weiterhin ungeklärten Aspekte in Politik und Justiz - diese Gesellschaft schon gelehrt: Das widerliche Geschäft mit Kinderpornografi ...

Lausitzer Rundschau: Nichtüberreizen Die Koalition und das fehlende Vertrauen

Cottbus: Die Union sollte nicht überreizen mit ihrer Forderung nach "vertrauensbildenden Maßnahmen". In der Defensive wegen der Edathy-Affäre ist die SPD nämlich nicht allein, sondern die schwa ...

Lausitzer Rundschau: Das Prinzip Nichtstun Brandenburgs SPD scheut sich vor nötiger Gebietsreform

Cottbus: So geht es natürlich auch: Baut sich ein großes Problem auf, hält sich das Kind die Hände vor die Augen. Problem beseitigt. So in etwa könnte man das leise Davonschleichen der Brandenburger SP ...

BERLINER MORGENPOST: Schmitz ist sich selbst der Nächste/ Ein Leitartikel von Andreas Abel

Berlin: André Schmitz hat es abgelehnt, als Kultur-Staatssekretär entlassen zu werden. Ein Schreiben an seinen ehemaligen Dienstherrn, den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, in dem er bat, von sei ...

WAZ: Ausgenutzte Hebammen. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen: Das wird der Politik dann doch zu heikel: Jahrelang wurde es den Hebammen zugemutet, für die gesetzlich vorgeschriebene Haftpflichtversicherung Prämien aufzubringen, die bisweilen ihren monatlich ...

WAZ: Fiese Fotos werden endlich verboten. Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Die Affäre Edathy hat ihr Gutes, sie bewirkt, was die reine Vernunft nicht schaffte: Der Handel mit entwürdigenden Fotos von Kindern wird unter Strafe gestellt. Weshalb ist das nicht längst so? ...

WAZ: Da kommen Urängste hoch. Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Wenn alles so zugegangen ist, wie es die Zeitung berichtet hat, ist das Schlimmste passiert, was passieren konnte. Ärzte hätten genau da gepatzt, wo es um die Frage nach Leben und Tod geht. Natü ...

neues deutschland: Eintopf aus Polizei und geheimen Diensten: Die Umkehrung der Realität¶

Berlin: Es wächst zusammen, was zusammen gehört. Also auch Geheimdienste und Polizei. Im weiten Rund des Berliner Congress-Centers, wo dieser Tage Sicherheitsexperten aus knapp 50 Nationen zusammensitzen ...

Allg. Zeitung Mainz: Missbrauch / Kommentar zum Handel mit Kinder-Nacktbildern

Mainz: Der Ruf nach strengeren Gesetzen und härteren Strafen, vor allem im Zusammenhang mit einer aktuellen öffentlichen Erregung, provoziert in der Regel zwei Reflexe: Die Sorge darum, über das Ziel hi ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grünen-Chef Lehmann fordert schärfere Gesetze gegen Kinderpornografie. Der angestrebte Parteiausschluss Edathys sei "der falsche Weg"

Köln: Düsseldorf. Die Grünen in NRW fordern schärfe Gesetze gegen Kinderpornografie. "Wir müssen das Straf-Gesetz so erweitern, dass der Handel mit Bildern von nackten Kindern verboten wird. Da g ...

neues deutschland: Linke will an Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen mitarbeiten

Berlin: Die Linksfraktion im Bundestag begrüßt den parteiübergreifenden Vorschlag, eine Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde einzusetzen. Jörn Wunderlich, der für die LINKE im Be ...

phoenix-Thementag: Politischer Aschermittwoch 2014 - Mittwoch, 5. März 2014 ab 9.00 Uhr

Bonn: phoenix berichtet am Mittwoch, 5. März 2014, ab 9.00 Uhr über die Auftritte der Hauptredner beim Politischen Aschermittwoch von CDU, CSU, FDP, SPD, Grünen, Linken, Freie Wähler, Alternative fü ...

phoenix-LIVE: Aktuelle Stunde im Bundestag - Thema Edathy - Mittwoch, 19. Februar 2014, ca. 15.00 Uhr

Bonn: Am Mittwoch, 19. Februar 2014, gibt es auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Union eine Aktuelle Stunde zur Edathy-Affäre. phoenix überträgt ab ca. 15.00 Uhr live aus dem Bundestag. Tit ...

neues deutschland: LINKE: Keine Vorratsdatenspeicherung als Osterüberraschung

Berlin: "Noch vor Ostern" werde die Bundesregierung das Gesetz zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung auf den Weg bringen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Eröffnung des ...

Studie des Thüringer Sozialministeriums bestätigt Fachkräftemangel in der Pflege / bpa erwartet umfassende Maßnahmen

Erfurt: In Thüringen gibt es zu wenig Fachkräfte in der Pflege. Ursachen sind Abwanderung wegen des Lohngefälles, fehlender Nachwuchs, bürokratische Hürden bei Zuwanderung und Anerkennung ausländisch ...

phoenix-Runde: Keiner will's gewesen sein - Spurensuche im Fall Edathy - Mittwoch, 19. Februar 2014, 22.15 Uhr

Bonn: In der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy zählt jedes Wort. Das gesagte und auch das nicht gesagte. Es zählt der Zeitpunkt: wann es ausgesprochen und wann es verschwiegen wurde. Es geh ...

Privatsphäre kontra Datensammelwut: Christian Lindner im Dialog mit Dr. Thilo Weichert am 2. März in Kiel

Berlin: Mehr Überwachung und Datensammeln bringt mehr Sicherheit - so behaupten zahlreiche Politiker. Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, ist überzeugt, dass es rechtsstaatliche Strukturen sin ...

Lausitzer Rundschau: Ice Age in Berlin Die Affäre Edathy belastet die Große Koalition

Cottbus: Die Affäre Edathy ist inzwischen eine wilde Ballerei geworden, wo alle wie verrückt schießen, aber keiner mehr weiß, auf wen und warum. Auf der Strecke liegt bereits Hans-Peter Friedrich, einer ...


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