Allg. Zeitung Mainz: Viel Nebel / Kommentar zur Affäre Edathy
(ots) - Im Stundentakt und scheibchenweise kommen immer
weitere Einzelheiten der Affäre Edathy ans Licht. Und die
Informationen werden immer widersprüchlicher. Jüngstes Beispiel: Aus
dem Eingeständnis des SPD-Fraktionschefs Oppermann, er habe sich vom
Chef des Bundeskriminalamts seine Informationen über den Fall
bestätigen lassen, wird binnen weniger Tage die Version, Ziercke habe
den Vorgang in dem Telefonat überhaupt nicht kommentiert. Da bleibt
wenig Raum für Interpretation: In einem Fall hat Oppermann nicht die
Wahrheit gesagt. Und er ist nicht der Einzige, der Nebelkerzen wirft.
Auch der Innenausschuss des Bundestags konnte kein Licht ins Dunkel
bringen, ein Untersuchungsausschuss rückt immer mehr ins Blickfeld.
Den Großkoalitionären ist dringend anzuraten, dabei im Dienste der
unvoreingenommenen Wahrheitssuche der Opposition Vorsitz und
Federführung zu überlassen. Dass Friedrich, Gabriel, Oppermann und
wer weiß sonst noch sich über die Affäre austauschten, mag politisch
verständlich sein. Juristisch war es mindestens fahrlässig. Und nur
darum wird es gehen, sollten sich die Gerichte und ein mit ähnlichen
Befugnissen ausgestatteter Ausschuss des Falles annehmen. Politisch
ist in der Affäre schon reichlich Porzellan zerschlagen worden. Von
Vertrauen in der Großen Koalition ist nichts mehr zu spüren, weil
Friedrichs Sturz als Werk der SPD gilt. Das Ansinnen der CSU, im
Gegenzug personelle Opfer oder Entgegenkommen der SPD an anderer
Stelle zu fordern, ist Unfug. Die Kanzlerin sollte dem kindischen
Treiben Einhalt gebieten, anstatt den Fall nur zu präsidieren.
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Florian Giezewski
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Datum: 19.02.2014 - 18:36 Uhr
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