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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
DER STANDARD-Kommentar "Das Vertrauen ist dahin"
von Michael Völker Wien: Selten hat eine Regierung eine derart schlechte Nachrede gehabt wie die jetzige, die von Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger repräsentiert wird. Berichterstattung und Kommenti ...LVZ: Er kommt wieder - Blitz-Comeback für Friedrich möglich
Leipzig: Bei seinem Rücktritt am Freitag hat Hans-Peter Friedrich gesagt: "Ich komme wieder". Nur drei Tage später könnte er wieder da sein - als CSU-Landesgruppenchef im Bundestag. Das bericht ...Lausitzer Rundschau: Fall Edathy belastet Klima in der Großen Koalition Am Gefrierpunkt
Cottbus: Bis eben noch schienen alle Akteure der Großen Koalition ins Gelingen verliebt zu sein. Spätestens als die ersten Gesetzentwürfe und Eckpunktpapiere auf die politische Reise geschickt wurden, h ...Lausitzer Rundschau: Im Umgang mit dem Rechtsextremismus braucht es klare Grenzen Wehrhafte Toleranz
Cottbus: Toleranz klingt weich. Nach Gutmensch. Und dieser Begriff wiederum verheißt im täglichen Sprachgebrauch nicht wirklich etwas Gutes. Assoziationen wie schwammig und naiv stellen sich ein. Tatsäch ...Kieler Nachrichten: Künast: Auch Gabriel und Oppermann müssen sich am Mittwoch vor dem Innenausschuss wegen der Edathy-Affäre rechtfertigen
Kiel: Die Grünen fordern im Zuge der Aufklärung der Edathy-Affäre auch eine Vorladung und Rechtfertigung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann im Rahme ...Westfalen-Blatt: Fall Edathy: Grüne sprechen von Kumpanei
Bielefeld: Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert SPD-Faktionschef Thomas Oppermann und die SPD-Parteispitze auf, im Bundestags-Innenausschuss Aufkunft zum Fall Edathy zu geben. Das berichtet das Westfalen-Bl ...LVZ: SPD-Vize Stegner: Für 2017 gilt: Merkel muss weg / Spitzengespräche der SPD mit der Linkspartei müssten schnell beginnen
Leipzig: Die SPD müsse zur nächsten Bundestagswahl mit dem Ziel antreten, "Angela Merkel muss weg". Dazu seien, nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner, "regelm ...Lübecker Nachrichten: Schleswig-Holstein zahlt 25.000 Euro an Schwerverbrecher
Lübeck: Lübeck. Schleswig-Holstein hat insgesamt 25.000 Euro Entschädigung an drei Schwerverbrecher zahlen müssen, die rechtswidrig eingesperrt waren. Das berichten die "Lübecker Nachrichten" ...Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Linke: "Wir wollen ein anderes Europa"
Köln: Der Sprecher der Linken in Nordrhein-Westfalen, Rüdiger Sagel, erwartet vom Hamburger Europaparteitag Geschlossenheit. "Ich bin sehr positiv eingestellt", sagte er dem "Kölner Stad ...Kölner Stadt-Anzeiger: Linken-Chefin Kipping legt Thomas Oppermann Rücktritt nahe
Köln: Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann wegen seines Verhaltens im Zuge der Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten S ...Weser-Kurier: Zum Friedrich-Rücktritt schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 15. Februar 2014:
Bremen: Hans-Peter Friedrich ist nicht mehr, was er gestern war: Landwirtschaftsminister. Das Amt ist nach wenigen Monaten schon wieder futsch. Der Rücktritt war unabwendbar - im Vergleich zu anderen Minis ...Badische Zeitung: Nach Friedrichs Rücktritt / Aufklärung ist dringend nötig Kommentar von Bernhard Walker
Freiburg: Der SPD käme es nun gerade recht, wenn nach Friedrichs Abgang die Affäre Edathy im Sande verliefe; wenn also die Frage nicht geklärt würde, ob Sebastian Edathy aus den Reihen seiner Genossen vo ...Mittelbayerische Zeitung: Konsequenter Schritt / Hans-Peter Friedrichs Schwatzhaftigkeit kostet ihn das Amt und bringt nun die SPD in die Bredouille. Leitartikel von Reinhard Zweigler
Regensburg: Dass der Jurist im Amt des Agrarministers, Hans-Peter Friedrich, doch über ein funktionierendes Rechtsverständnis verfügt, hat er am Freitag mit seinem Rücktritt deutlich gemacht. Ein Kabinetts ...Mittelbayerische Zeitung: Richtig wachsen / Kommentar zur Konjunktur
Regensburg: So erfreulich die europaweite wirtschaftliche Erholung, das wachsende Bruttoinlandsprodukt und vor allem der Anstieg bei den Investitionen ist: Die Lehren der Krise dürfen nicht in Vergessenheit g ...Westfalen-Blatt: zu Friedrichs Rücktritt
Bielefeld: Freiwillig ist Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich nicht gegangen. Das war in seiner 60-Sekunden-Erklärung am Freitag deutlich zu spüren. Er sprach von gestiegenem Druck und nachla ...Westfalen-Blatt: zum Thema Inklusion
Bielefeld: Eines vorweg: Der gemeinsame Unterricht von Behinderten und Nicht-Behinderten ist ein erstrebenswertes Ziel. Viele Schüler mit Förderbedarf sind in Regelschulen besser aufgehoben, erhalten erst d ...Mittelbayerische Zeitung: Mehr Zeit für die Schüler / Kommentar zur Debatte um das G9 in Bayern
Regensburg: Die Nachricht, dass die bayerische Staatsregierung vom G8 abrücken könnte, schlug am Freitag ein wie eine Bombe. Zwar wurde eine mögliche Rückkehr zum G9 sogleich heftig dementiert - das von de ...Südwest Presse: Kommentar zum FRIEDRICH-RÜCKTRITT
Ulm: Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt gelegentlich als zögerlich - gestern handelte sie ganz entgegen ihrer üblichen Haltung schnell und kompromisslos. Das Festhalten von Agrarminister Friedrich an se ...WAZ: Rücktritt, was sonst? Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere Innenminister selbst. Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende für Fried ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Friedrich
Frankfurt/Oder: Zu denen, die gar nichts mitbekommen haben, gehört die Kanzlerin. Das ist erstaunlich. Weder der Innenminister noch der Vizekanzler, weder der Außenminister noch der Fraktionsvorsitzende des Koali ...Seite 541 von 1261: 1 «Â ..  540 541 542  543  544  545  546  547  548  549  .. » 1261