PresseKat - WAZ: Rücktritt, was sonst? Kommentar von Miguel Sanches

(ots) - Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben
es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere
Innenminister selbst. Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende
für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter
Kinderporno-Verdacht steht. Sebastian Edathy hat sich zwar Bilder von
Knaben gekauft, das ist schmierig, muss aber keine Straftat sein. Dem
Minister droht hingegen auch nach seinem Rücktritt eine Anklage wegen
Verletzung des Dienstgeheimnisses. Edathy ist politisch erledigt und
persönlich erlebt er ein Drama. Indes kann er seine Darstellung
offenbar halten, dass er keine Kinderpornografie besaß und sich nicht
strafbar gemacht habe. Friedrich aber machte sich und die Koalition
angreifbar. Wenn der Dienstherr das Leck ist und mit Amtsgeheimnissen
freihändig umgeht, wie kann man glaubwürdig gegenüber Polizisten oder
Staatsanwälten ermitteln, die etwas ausplaudern? Gut gemeint ist
nicht gut gemacht. Friedrich wollte nicht Edathy, sondern die SPD
schützen, als er sie informierte. In der Politik, gerade in der CSU,
ist die Amigo-Mentalität verbreitet. Das ist nicht gut, vor allem
darf man sich nicht erwischen lassen. Als es so weit war, hätte er
schneller handeln müssen. Sein Plan, erst abzuwarten, ob die Berliner
Justiz ermitteln würde, war absurd. Erstens wäre Friedrich dann nicht
mehr Herr des Verfahrens gewesen, sondern die Justiz. Zweitens wäre
es für die Große Koalition eine lange Zitterpartie geworden. Im März
stehen in Bayern Kommunalwahlen an, und CSU-Chef Seehofer ordnet
alles dem Erfolg unter. Friedrichs Tage waren gezählt.
Vertrauensbildung stand am Anfang (als Motiv) von Friedrichs Affäre.
Mit zerstörtem Vertrauen endet sie. Denn es war die SPD, genauer
gesagt: ihr Fraktionschef Oppermann, der Friedrich ans Messer
lieferte. Das wirkt über den Tag hinaus. Merkel macht keine gute

Figur: Einige in ihrem Kabinett waren eingeweiht, sie nicht? Als die
Nachricht wie eine Bombe platzte, ist sie abgetaucht. Vielleicht war
ihr Schweigen im Ergebnis - Rücktritt - effektiv. Souveränität sieht
anders aus.

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